| Europawoche

Enge Zusammenarbeit

„Rheinland-Pfalz ist stark in der grenzüberschreitenden Arbeitsmarktpolitik“, betonte Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Europawoche 2016.
Ministerin Sabine Bätzing Lichtenthäler

„Wir arbeiten mit den Nachbarregionen Saarland, Lothringen, Luxemburg, Wallonie sowie der französisch und deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens seit Jahren in verschiedensten Netzwerken eng zusammen. Davon profitiert die Großregion, die mit mehr als 213.000 Grenzpendlerinnen und Grenzpendlern die größten Grenzgängerströme in Europa aufweist“, so die Ministerin weiter.

Mit multilateralen Abkommen, wie der unter rheinland-pfälzischer Federführung entstandenen Rahmenvereinbarung über grenzüberschreitende Berufsbildung in der Großregion, oder bilateralen Abkommen, wie mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, werden Lösungen für Menschen geschaffen, die im Nachbarland arbeiten wollen. Seit langer Zeit hat sich die Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden „EURES-Netzwerk“ der Großregion bewährt. Zu den Partnern dieses Netzwerkes in der Großregion gehören öffentliche Arbeitsverwaltungen, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände und die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Die Kooperation in diesem Netzwerk hat mit zahlreichen Aktivitäten zur Entstehung eines grenzüberschreitenden integrierten Arbeitsmarkts beigetragen. So finden jährlich die „European Job Days“ in Pirmasens und Trier statt. Die größte Veranstaltung ist die Interregionale Jobmesse der Großregion in Saarbrücken. Die Verwaltungsbehörde des Europäischen Sozialfonds (ESF) Rheinland-Pfalz beteiligt sich auch im Jahr 2016 aktiv mit einem Informationsstand. Weitere Schwerpunkte der Netzwerkarbeit sind die grenzüberschreitende Arbeitsvermittlung und die Information und Beratung von Grenzgängern über das Leben und Arbeiten im Ausland sowie die arbeits- und steuerrechtlichen Bedingungen.

Das Land gewährt zudem der Interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle (IBA) eine jährliche Förderung in Höhe von rund 30.000 Euro. Die Aufgabe der IBA ist es, die Arbeitsmarktdaten der Großregion zusammenzuführen und die Daten vergleichbar und interpretierbar aufzubereiten. Ein weiteres Projekt mit dem Titel „Task Force Grenzgänger 2.0“ befindet sich aktuell in Vorbereitung und soll aus arbeitsmarktpolitischen Fördermitteln des Landes in Höhe von rund 170.000 Euro unterstützt werden. Ziel ist die Verbesserung der grenzüberschreitenden Arbeitsbedingungen durch juristische und politische Lösungsvorschläge für Fragen und Angelegenheiten von Grenzgängern und Unternehmen, die Grenzgänger beschäftigen. „Leider gibt es noch immer eine Reihe rechtlicher Hürden, die ein problemloses Wechseln von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern über nationale Grenzen hinaus behindern. Das Projekt soll auch dazu beitragen, dafür bei den verantwortlichen Stellen ein erhöhtes Bewusstsein zu schaffen“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Auch die Zusammenarbeit auf dem Pflegearbeitsmarkt der Großregion vor dem Hintergrund der Fachkräftesicherung ist ein wichtiger Aspekt. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat eine grenzüberschreitende Expertengruppe einberufen, die sich auch mit der Förderung grenzüberschreitender Ausbildung in den Pflegeberufen befasst.

Die Europawoche in Deutschland ist eine Gemeinschaftsaktion des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, des Bundes und der Bundesländer. Sie findet in diesem Jahr vom 30. April bis 9. Mai 2016 statt.

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