| 40 Jahre KEF

Garant für Freiheit des Rundfunks

Als eine „Garantin für die Freiheit des Rundfunks“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) anlässlich ihres 40-jährigen Bestehens gewürdigt.
Podiumsdiskussion anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF).
Podiumsdiskussion anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF).

Bei einer Festveranstaltung mit Podiumsdiskussion im Deutschlandradio Funkhaus in Berlin tauschte sich die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder mit dem Vorsitzenden der KEF, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, dem ZDF-Intendanten Dr. Thomas Bellut, dem WDR-Intendanten Tom Buhrow, dem Intendanten des Deutschlandradios, Dr. Willi Steul, und dem Verfassungsrechtler und ehemaligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Paul Kirchhof aus. 

„Die KEF steht als unabhängige Prüfungsinstanz für einen starken, öffentlich-rechtlichen Rundfunk“, sagte die Ministerpräsidentin. Diese Stellung sei in der Geschichte der KEF mehrfach durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt worden.

2013 sei das größte Reformprojekt seit Bestehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gelungen: „Die Einführung des Rundfunkbeitrags hat die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zukunftsfest gemacht und die KEF hat diese Umstellung fachkundig begleitet“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Dadurch, dass jeder einen solidarischen Beitrag leiste, könne der öffentlich-rechtliche Rundfunk langfristig seiner wichtigen gesellschaftlichen Aufgabe gerecht werden.

Die Aufgabe der Länder sei es, die Weichen richtig zu stellen, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch im digitalen Zeitalter frei, umfassend und ausgewogen informieren könne. Mögliche Reformen, wie die Begrenzung von Werbung und Sponsoring oder das Einfrieren des Rundfunkbeitrags bis 2020, würden deshalb sorgsam diskutiert. „Es geht uns beim Rundfunkbeitrag um gute und gerechte Rahmenbedingungen“, so die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder. Deshalb hätten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Mitte Juni Erleichterungen etwa für volljährige Kinder, deren Eltern vom Beitrag befreit sind, sowie für Einrichtungen wie Kitas beschlossen. 

Im Jahr 1975 war die KEF von den Ministerpräsidenten ins Leben gerufen worden. Zunächst war sie als Referat im rheinland-pfälzischen Ministerialbereich angesiedelt. Seit 1997 ist die KEF personell und organisatorisch unabhängig und nicht mehr weisungsgebunden. 

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