| Ministerrat trifft LIGA Rheinland-Pfalz

Gemeinsam für gute Lebens- und Arbeitsbedingungen

Der Ministerrat unter Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist in Mainz mit dem Vorstand der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz zusammengekommen. Ministerpräsidentin Dreyer lobte die enge und konstruktive Zusammenarbeit der rheinland-pfälzischen Wohlfahrtsverbände mit der Landesregierung.
Unter der Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer traf sich der rheinland-pfälzische Ministerrat mit dem Vorstand der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Gästehaus der Landesregierung in Mainz; Bild: Stefan Sämmer / ©Staatska
Unter der Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer traf sich der rheinland-pfälzische Ministerrat mit dem Vorstand der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Gästehaus der Landesregierung in Mainz; Bild: Stefan Sämmer / ©Staatskanzlei

„Das gemeinsame Ziel der LIGA Rheinland-Pfalz und der Landesregierung ist es, heute und auch in Zukunft menschenwürdige und gute Lebens- und Arbeitsbedingungen für alle Menschen im Land zu sichern. Dies kann nur gelingen, wenn Politik, gemeinschaftliche Initiativen und Verbände an einem Strang ziehen. Ich setze mich für ein soziales und gerechtes Rheinland-Pfalz, deshalb ist mir das Treffen mit der LIGA sehr wichtig“, so die Ministerpräsidentin. Die Vorsitzende der LIGA Rheinland-Pfalz, Regine Schuster, sagte: „Wir bauen auf verlässliche Kommunikationsstrukturen, um genau dies zu etablieren und so die intensive Zusammenarbeit zu erweitern.“

Das Treffen ist Teil des seit vielen Jahren von der Landesregierung gepflegten Austausches mit Akteuren, die die Gesellschaft und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz prägen. Während des Treffens tauschten sich der Ministerrat und die Vertreter der LIGA Rheinland-Pfalz unter anderem über die Weiterentwicklung der Inklusion im schulischen Bereich aus. Ministerpräsidentin Dreyer betonte: „Mit der Einführung des Wahlrechts der Eltern und der Entwicklung der Förder- und Beratungszentren an Schwerpunktschulen und anderen inklusiven Schulen gelingt uns ein großer Schritt bei der Inklusion im schulischen Bereich. Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung der Novelle ist aber auch hier die Zusammenarbeit und Vernetzung aller beteiligten Partner – seien es die Schulen, schulpsychologische Beratungsstellen, das Jugendamt, Jobcenter, Ärzte, Therapeuten oder Eltern.“

Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens war die Bewältigung von Armut im Land. Die Gesprächspartner stimmten darüber ein, dass es vor allem darum ginge, „verfestigte Armut“ zu reduzieren. Armutsgefährdeten Eltern und ihren Kindern müsse noch besser geholfen werden. Konkret solle den Betroffenen durch die Einführung eines Mindestlohns ein angemessenes Einkommen ermöglicht werden, erklärte Arbeitsminister Alexander Schweitzer. „Die Schere zwischen Armut und Reichtum hat sich in den letzten Jahren weiter geöffnet. Das gemeinsame Ziel der Wohlfahrtsverbände und der Landesregierung ist darum ganz klar: Durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik und faire Löhne wollen wir betroffenen Menschen aus der Armut heraushelfen“, so Schweitzer.

Der Ministerrat und die Vertreter der LIGA Rheinland sprachen zudem über die Herausforderungen des Demografischen Wandels und erörterten Wege, diese gemeinsam zu bewältigen. Die LIGA-Vertreter betonten in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit vergleichbarer Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz: „Infrastruktur und Versorgung müssen sowohl in den Ballungszentren als auch in den ländlichen Regionen dauerhaft gewährleistet sein – hierzu tragen die Wohlfahrtsverbände in einem hohen Maß bei“, so die LIGA-Vorsitzende.

Am Austausch nahmen von Seiten der LIGA Rheinland-Pfalz teil: Regine Schuster (LIGA-Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der LIGA-Kommission Kinder-, Jugend- und Familienhilfe), Norbert Albrecht (stellvertretender LIGA-Vorsitzender), Albrecht Bähr (LIGA-Vorstandsmitglied und Vorsitzender der LIGA-Kommission Alterskulturen und Demografischer Wandel), Winfried Bauer (LIGA-Vorstandsmitglied), Domkapitular Hans-Jürgen Eberhardt (LIGA-Vorstandsmitglied) sowie die Landesgeschäftsführerin der LIGA Rheinland-Pfalz, Sylvia Fink.

Von Seiten der Landesregierung nahmen teil: Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Eveline Lemke (Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung), Roger Lewentz (Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur), Dr. Carsten Kühl (Minister der Finanzen), Jochen Hartloff (Minister der Justiz und für Verbraucherschutz), Alexander Schweitzer (Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie), Doris Ahnen (Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur), Irene Alt (Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen), Thomas Griese (Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten), Jacqueline Kraege (Chefin der Staatskanzlei) sowie die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa Ministerin Margit Conrad.

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