| Deutsches Polen-Institut

Gemeinschaftsaufgabe der Länder

Die Finanzminister der Länder haben eine wichtige Entscheidung zur Finanzierung des Deutschen Polen-Instituts (DPI) getroffen. Auf der Finanzministerkonferenz in Berlin erklärten sich die Länder bereit, den Fehlbetrag von 216.000 Euro für das kommende Haushaltsjahr zur Hälfte zu übernehmen. Für die andere Hälfte hatte der Bund bereits seine Bereitschaft zur Übernahme erklärt.
Deutsches Polen-Institut in Darmstadt; Bild: dpa
Deutsches Polen-Institut in Darmstadt; Bild: dpa


„Der Länderanteil wird nach diesem Beschluss im Jahr 2015 von 240.100 auf 348.100 Euro aufgestockt“, sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl.

„Die heutige Entscheidung stützt die Auffassung von Rheinland-Pfalz, dass die Förderung eine Gemeinschaftsaufgabe ist, die auch ihren Wert für die anderen Länder besitzt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Das bundesweit und über die Grenzen Deutschlands hinaus agierende Forschungsinstitut und Informationszentrum hat diese angemessene Förderung verdient, die neben dem Sitzland durch die Gemeinschaft aller Länder und den Bund gewährleistet wird. Wir freuen uns, dass die Finanzminister dies ebenso sehen und die heutige Entscheidung zu Gunsten des Polen-Instituts getroffen haben.“

Es soll zudem eine Konzeption zur langfristigen Finanzierung des Fehlbetrages entworfen werden. Auf dieser Grundlage werde dann über die Neuordnung der Finanzierung des DPI in den Folgejahren im Zuge der offiziellen Beratungen des Haushalts der Kultusministerkonferenz entschieden.

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