Integration fördern

Es ist gezielt auf die Gruppe der Flüchtlinge ausgerichtet, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt nach der heutigen Kabinettsitzung mitteilten. Das „Integrationskonzept für Flüchtlinge“ wird bei der Integrationskonferenz am 13. November 2015 in Mainz vorgestellt und dient als Basis für den Dialog mit allen gesellschaftlichen Institutionen und Einrichtungen sowie allen Bürgerinnen und Bürgern des Landes, die in der Flüchtlingsarbeit tätig sind.

„Die Herausforderung für unser Land, die Kommunen und die gesamte Bevölkerung ist gewaltig. Auch Dank der großen Unterstützung durch Ehrenamtliche sowie die Hilfsorganisationen gelingt es uns in einer gemeinsamen Kraftanstrengung, die vielen Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, gut unterzubringen und zu versorgen“, sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei jedoch notwendig, schon jetzt an morgen zu denken: „Wir müssen den Flüchtlingen, die bei uns bleiben werden, den Zugang zu unserer Gesellschaft ermöglichen: Das heißt Zugang zum Arbeitsplatz, zur Kita, zur Schule, zur Berufsschule, zur Hochschule und in unsere Nachbarschaft. Diese große Aufgabe kann nur gemeinsam gelingen. Dafür ist das Integrationskonzept ein wichtiger Schritt“, so die Ministerpräsidentin.

„Um neben der Grundversorgung möglichst früh für das Zusammenleben die besten Voraussetzungen zu schaffen, bedarf es einer verzahnten Integrationspolitik von Anfang an. Wir wollen die Integration in den Kommunen fördern. Dort, wo die Menschen wohnen und arbeiten, wo die Kinder zur Schule gehen, muss die Integration vorangetrieben werden. Dazu brauchen wir die Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen“, so Integrationsministerin Irene Alt, „von der Wirtschaft und den Bildungseinrichtungen bis zu den Kirchen oder den Vereinen.“

Das Integrationskonzept für Flüchtlinge des Landes Rheinland-Pfalz umfasst sieben Abschnitte: Von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, etwa in Sportvereinen, über Bildungsangebote und die Integration in Arbeits- und Ausbildungsprozesse bis hin zu den Themen Familie, Gesundheit und Religion. Die Landesregierung hat konsequent den Schwerpunkt dahin verlagert, die Lebensbedingungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Flüchtlinge zu verbessern und die Alltagswelten besser zu verbinden.

„Der Zugang zur Sprache ist Grundlage der Integration. Schon in den Spielstuben der Erstaufnahmezentren soll deutsch gesprochen werden und mit der Verteilung in die Kommunen soll es flächendeckend Sprachangebote geben“, sagte die Ministerin. Lernpatenprojekte sollen weiterhin – über die Anschubfinanzierung hinaus - gefördert werden. Darüber hinaus entwickelt die Bürgerstiftung Pfalz mit Förderung des Jugendministeriums ein Schulungskonzept für ehrenamtliche Lernpatinnen und Lernpaten. Dabei geht es neben der Sprachförderung auch um interreligiöse Kompetenz, Trauma-Pädagogik oder die Alltagsbewältigung. Bei einem zentralen Lernpatentag im Januar 2016 in Ludwigshafen werden die Themen vorgestellt. Gezielt informiert auch die Polizei über wichtige Verhaltensregeln in Deutschland.

In den Erstaufnahmeeinrichtungen in Ingelheim und Trier bestehen Angebote zur Erhebung der beruflichen Qualifikationen. In zentralen Informationsveranstaltungen erhalten Asylsuchende Informationen zum deutschen Arbeitsmarkt. Im Konzept heißt es: „Arbeit zu haben und den eigenen Lebensunterhalt sichern zu können, ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Menschen, die nach Rheinland-Pfalz kommen, um hier Hilfe zu suchen, sind meist hoch motiviert, schnellstmöglich eine Beschäftigung aufzunehmen.“

Am Ovalen Tisch für Ausbildung und Fachkräftesicherung hat sich die Landesregierung mit den Partnern von Gewerkschaften, Unternehmerverbänden, Kammern und der Bundesagentur für Arbeit auf einen umfangreichen Aktionsplan verständigt. Die Handwerkskammern sind bereit, bis zu 400 Praktikums- und Ausbildungsplätze im Handwerk zur Verfügung zu stellen, die Landesregierung wird ebenfalls bis zu 200 Praktikumsplätze und auch Ausbildungsplätze für junge Flüchtlinge bereitstellen. Die Bundesagentur für Arbeit wird insbesondere die Aufnahme der Einstiegsqualifizierung und des Berufsorientierungspraktikums vereinfachen. Auch viele weitere Arbeitsmarktprogramme und – projekte wurden zielgerichtet für Flüchtlinge erweitert:

Im Rahmen des Aktionsplans des Ovalen Tisches für Ausbildung und Fachkräftesicherung entstand ein 5-Punkte-Programm zum Studienzugang für Flüchtlinge. Das Wissenschaftsministerium bereitet gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Hochschulen vor, dass Flüchtlinge und Asylsuchende möglichst schnell und unkompliziert ihr Studium fortsetzen oder aufnehmen können. In einem ersten Schritt werden an den Studienkollegs Kaiserslautern und Mainz zusätzliche Intensivsprachkurse eingerichtet. Für die Einrichtung zusätzlicher Intensivkurse werden 60.000 Euro aus dem Hochschulpakt 2020 bereitgestellt.

Einen besonderen Bereich stellt die psychosoziale Versorgung dar. Viele der Asylsuchenden sind aufgrund von Verfolgung und Krieg traumatisiert. Das Land hat bereits die Psychosozialen Zentren zur Versorgung traumatisierter Flüchtlinge ausgebaut und mit der Koordinierungsstelle der Caritas in Mayen eine zentrale Anlaufstelle geschaffen.

Das Land wird zudem das Programm KitaPlus erweitern, um dem besonderen Bedarf zu folgen, der sich aus der Integration der Flüchtlingskinder und ihrer Familien ergibt.

Das Integrationskonzept enthält auch Auskünfte über die Ausgangslage und Rahmenbedingungen etwa zum Rückführungsmanagement oder zu aktuellen Bestimmungen im Ausländerrecht.