„Ich verspreche mir davon eine deutlich schnellere und bessere Kommunikation zwischen dem Bundesamt und den Gerichten und damit eine weitere Beschleunigung der Asylverfahren“, so Robbers.
Trotz elektronischer Kommunikationsmöglichkeit der rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichte findet derzeit eine elektronische Kommunikation zwischen den beteiligten Behörden nicht oder nur in Ausnahmefällen statt. Die damit einhergehenden Medienbrüche – Ausdrucken der elektronischen Akten auf Seiten des BAMF sowie Einscannen auf Seiten der Verwaltungsgerichte – führen zu Mehraufwänden und Verfahrensverzögerungen, die sich angesichts der großen Zahl von Asylbewerbern und Asylverfahren umso deutlicher auswirken.
Das Verwaltungsgericht Trier – bei dem in Rheinland-Pfalz alle gerichtlichen Asylverfahren konzentriert sind –übersendet gerichtliche Dokumente an das BAMF bereits seit zehn Jahren konsequent elektronisch. Dasselbe gilt für das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz als Rechtsmittelinstanz in Asylsachen. Es handelt sich dabei allerdings um eine rheinland-pfälzische Besonderheit: Die Übermittlung der Nachrichten erfolgt an ein vor Jahren eigens für speziell diese Kommunikation eingerichtetes E-Mail-Postfach.
Bereits jetzt hat das Verwaltungsgericht Trier – bundesweit – die kürzeste Verfahrensdauer bei gerichtlichen Asylverfahren vorzuweisen. Eilverfahren werden dort im Schnitt innerhalb von nur zwei Wochen entschieden. Ein Großteil dieser Zeit verstreicht bislang allein deshalb, weil auf den Eingang der erforderlichen Verwaltungsakten gewartet werden muss.
Sollten nun noch die elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten der außerhalb der Justiz beteiligten Behörden mit dem Verwaltungsgericht optimiert werden, könnte mit der Schaffung einer elektronischen Schnittstelle die Zeit bis zum Vorliegen einer endgültigen Entscheidung im Sinne einer größt- und schnellstmöglichen Rechtsklarheit nochmals verkürzt werden. Auch die bereits jetzt sehr kurzen gerichtlichen Asylverfahren könnten sich noch weiter verkürzen.