| Gegen Hass und Hetze

Rassismus und Menschenfeindlichkeit haben keinen Platz in Rheinland-Pfalz

„Unsere Gesellschaft lebt von Vielfältigkeit, Solidarität und Menschlichkeit. Hass, Hetze, Rassismus und Diskriminierung egal gegen wen haben in unserem Land keinen Platz. Um das deutlich zu machen, brauchen wir das entschlossene Handeln des Staates, aber auch das Engagement jedes Einzelnen. Deshalb finde ich Diskussionsrunden wie die heutige so wichtig, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Talk „Kultur –unterwegs gegen Rassismus in Mainz, zu der das Migrationsbüro Rheinland-Pfalz/Hessen der Malteser Werke eingeladen hatte.

Die Landesregierung sei in dieser Hinsicht ressortübergreifend tätig und habe in allen Ministerien und in der Staatskanzlei seit langem viele Programme zu diesem wichtigen Thema. „Bei unserem Themenschwerpunkt für das Jahr 2020 ‚MiteinanderGutLeben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze‘ geht es darum, sich ausdrücklich gegen jede Form von Extremismus und Gewalt zu stellen, egal ob in der analogen oder in der digitalen Welt“, so die Ministerpräsidentin. Mehr als 70 Institutionen, Vereine und Verbände hätten sich bislang dem Appell der Landesregierung angeschlossen.

Die Kampagne „Für ein buntes Miteinander – Gegen Rassismus und Diskriminierung im Sport“ richte sich explizit gegen Rassismus und (rechts)extremistische Tendenzen im Sport und verurteile darüber hinaus jegliche Form der Diskriminierung wie beispielsweise Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit, Sexismus. Zur Unterstützung erhalten die Vereine einen Betrag von 3.000 Euro und bis zu 1.000 Euro zusätzlich für Trikots, die mit dem Logo der Kampagne bedruckt werden

„Wir laden alle Schulen ein, im Schuljahr einen „Demokratietag gegen Hass und Hetze“ durchzuführen. Der schuleigene Demokratietag wird mit bis zu 250 Euro durch das Land unterstützt“, ergänzte die Ministerpräsidentin und wies in diesem Zusammehang auch auf den landesweiten Demokratietag 2020 am 4. November in Ingelheim hin, der sich diesem Themenschwerpunkt widme.

Neben Prävention und dem verstärkten Aufdecken und Entlarven der Hetzer und Hetzerinnen setze die Landesregierung auf die konsequente Strafverfolgung und habe die Arbeit der Sicherheitsbehörden ausgebaut. „Wir dürfen uns niemals daran gewöhnen, dass Menschen beleidigt oder bedroht werden. Ich danke allen, die sich für ein offenes, demokratisches und tolerantes Rheinland-Pfalz engagieren. Wir brauchen eine starke Allianz aller demokratischen Kräfte gegen den Hass“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. An der Talkrunde nahmen außerdem der Chefredakteur der Allgemeinen Zeitung, Friedrich Roeingh, die Geschäftsführerin des Weltladens, Gifty-Rosetta Amo-Antwi, sowie der Leiter des Migrationsbüros Rheinland-Pfalz/Hessen, Behrouz Asadi, teil. Moderiert wurde die Veranstaltung von Kulturstaatssekretär a.D. Walter Schumacher.

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