| Abschiebehaft

Runder Tisch Ingelheim nimmt die Arbeit auf

Am Vormittag ist der Runde Tisch Ingelheim zu seiner konstituierenden Sitzung im Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen zusammengetreten.
Abschiebegefängnis Ingelheim; Bild: dpa
Abschiebegefängnis Ingelheim; Bild: dpa

„Wir sind heute gut vorangekommen: Wir haben drei Arbeitsgruppen gebildet und deren Termine bis Ende des Jahres festgelegt. Im Dezember trifft sich dann der Runde Tisch Ingelheim zum nächsten Mal, um die ersten Ergebnisse der AGs zu diskutieren“, fasst Integrationsministerin Irene Alt die erste, zweistündige Beratung des Rundes Tisches Ingelheim zusammen. „Das Gesprächsklima war von Offenheit geprägt und ich habe den Eindruck, dass wir alle an einem Strang ziehen.“ 

Aufgabe des Rundes Tisches Ingelheim ist es, die Bedingungen und den Vollzug der Abschiebehaft zu prüfen und Vorschläge zu entwickeln, wie die Lebensbedingungen der betroffenen Menschen unter humanitären Gesichtspunkten verbessert werden können.  Dabei sollen auch rechtliche und Sicherheitsaspekte, sowie die Folgekosten berücksichtigt werden.  „Wir haben dieses humanitäre Anliegen im Koalitionsvertrag festgeschrieben und ich bin froh, dass mit dem Runden Tisch Ingelheim heute eine Expertenrunde ihre Arbeit aufgenommen hat, die mit Sicherheit zu einer guten Lösung kommt,“ erklärt Integrationsministerin Irene Alt, die damit rechnet, dass ein Konzept bis Ende 2012 vorliegt. Dieses soll dann zeitnah umgesetzt werden. 

Bei der heutigen konstituierenden Sitzung wurde festgelegt, dass sich der Runde Tisch Ingelheim unter Leitung von Integrationsministerin Irene Alt zu nicht-öffentlichen Beratungen trifft. Deren Inhalt wird vertraulich behandelt. 

Dem Runden Tisch Ingelheim gehören Vertreter der folgenden Institutionen, Verbände und Initiativen an: Die Evangelischen Kirchen im Lande Rheinland-Pfalz, das Katholische Büro Mainz - Kommissariat der Bischöfe Rheinland-Pfalz, die Diakonie in Hessen und Nassau, der Caritasverband für die Diözese Mainz e.V., Amnesty International, der Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz, das Ministerium für Inneres und Europaangelegenheiten des Saarlandes, das Ministerium der Justiz und für Verbrau-cherschutz Rheinland-Pfalz, das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz, der ASB-Kreisverband Bad Kreuznach, das Ministerium für Sozia¬les, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz,  der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, die Arbeits¬gemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz, die Arbeits¬gemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz und der Initiativ¬ausschuss für Migrationspolitik in Rheinland Pfalz.

Zur Zeit leben 16 Menschen in der GfA Ingelheim (Stand: 12. August 2011), was ein historischer Tiefststand im zehnjährigen Bestehen der Einrichtung bedeutet. Insgesamt umfasst die GfA Ingelheim 152 Plätze, wovon Rheinland-Pfalz 50 Plätze dem Saarland zur Verfügung stellt. Dies ist in einem Kooperationsvertrag geregelt.

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