Sondergipfel: Mehr Sicherheit für die Menschen in der Region

Für Rheinland-Pfalz nahmen an dem Treffen Umweltministerin Margit Conrad und der Beauftragte des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammen-arbeit, Clemens Nagel, teil. Sie vertraten Ministerpräsident Kurt Beck, der wegen der in Mainz stattfindenden Koalitionsverhandlungen nicht nach Metz fahren konnte. Die Teilnehmer des Gipfels diskutierten unter der Leitung des Präsidenten des Regionalrats Lothringen, Jean-Pierre Masseret.

Die Teilnehmer sprachen sich dafür aus, dass bei den von der Europäischen Union beschlossenen Stresstests für Atomkraftwerke auch die Konsequenzen von Flugzeugabstürzen, terroristischen Angriffen oder Cyber-Attacken einbezogen werden müssen. Gemeinsam forderten sie, die Ergebnisse der Stresstests offen zu legen und im Falle eines negativen Ergebnisses, das Atomkraftwerk Cattenom abzuschalten. Auch müsse der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden schon bei der Erstellung von Katastrophenschutzplänen und Programmen für regelmäßige Übungen verstärkt werden.

Umweltministerin Conrad wies auf die Diskussion in Deutschland hin, die schon weiter gediehen sei, als bei einigen europäischen Nachbarn. Sie kritisierte, dass es bislang nicht vorgesehen sei, Beauftragte aus allen Teilbereichen der Großregion an der Durchführung und Auswertung der Sicherheitstests des Atomkraftwerks Cattenom zu beteiligen. Sie unterstrich die Bedeutung des Dialogs der Partner innerhalb der Großregion in diesen Fragen. „Auch wenn es heute nicht Konsens war, darüber zu reden, das Thema Restlaufzeit von Cattenom steht nach Fukushima und in Verbindung mit den Sicherheitsanforderungen auf der Tagesordnung“, so die Ministerin in Metz.

Conrad wies auf die Chancen hin, die sich durch eine verlässliche, kostengünstige Energieversorgung ohne Atomkraft ergäben. „Im Herzen Europas können in der Energieversorgung sichere Alternativen entwickelt werden, die auch wirtschaftliche Impulse setzen“, sagte sie.

Bereits Mitte März hatte Ministerpräsident Beck angesichts der Katastrophe im japanischen Kraftwerk Fukushima gefordert, die Sicherheitsstandards der Atomkraftwerke in den europäischen Nachbarländern neu zu bewerten. „Auch Frankreich, das mehr als zwei Drittel seines Stromes aus der Kernkraft gewinnt, muss sich der besonderen Verantwortung stellen, die sich aus dem Unglück in Japan ergibt“, so Beck damals.

Beim Gipfeltreffen in Metz führte der rheinland-pfälzische Beauftragte des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Clemens Nagel, ein Gespräch vor der Präfektur mit demonstrierenden Atomkraftgegnern.