„Wir tun alles, was in unserer Kraft steht, um die Flüchtlingspolitik des Landes so human wie möglich zu gestalten. Hierzu gehört auch, die Asylsuchenden angemessen unterzubringen. Dies bedeutet eine enorme finanzielle und organisatorische Herausforderung für Land und Kommunen“, ergänzte Integrationsministerin Irene Alt.
Die Ministerpräsidentin und weitere Regierungsmitglieder werden in den kommenden Tagen Asylbewerberunterkünfte und Hilfsprojekte für Flüchtlinge besuchen, um damit ein Zeichen der Solidarität der Landesregierung mit den Flüchtlingen zu setzen und um sich ein konkretes Bild von der Situation vor Ort zu machen.
Die Landesregierung habe in diesem Jahr erhebliche Anstrengungen unternommen, um angemessen auf den starken Anstieg an Flüchtlingen zu reagieren. So habe man für die Erstaufnahmeeinrichtung in Trier (AfA) allein 16,4 Millionen Euro und für den gesamten Flüchtlingsbereich rund 78 Millionen Euro bereitgestellt. „Wir haben die Aufnahmekapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtung verdoppelt, zur aktuellen Entlastung werden wir ein Hotel in der Nähe von Bitburg mit mehr als 400 Plätzen anmieten und darüber hinaus prüfen wir, ob in der ehemaligen Hochwaldkaserne in Hermeskeil eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung eingerichtet werden kann. Außerdem wurde die Erstattungspauschale für die Kommunen zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbegehrenden seit 2012 um mehr als 60 Prozent erhöht“, bilanzierte Ministerin Irene Alt.
„Für die Landesregierung sind die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb bedanke ich mich ganz herzlich bei den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesregierung, der Kommunalverwaltungen und bei jedem und jeder Einzelnen im Land, der oder die sich für Asylsuchende engagiert, spendet, Nachhilfe oder Sprachunterricht gibt und damit den bei uns Schutz suchenden Menschen das Einleben in Rheinland-Pfalz erleichtert. Ihre Solidarität und Ihr Engagement sind beispielgebend“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mit unseren Besuchen vor Ort wollen wir als Landesregierung zeigen, dass Asylpolitik uns alle angeht.“
Folgende Termine nehmen Mitglieder der Landesregierung wahr:
Freitag, 19.12., 12.30 Uhr Integrationsministerin Irene Alt besucht die Gemeinschaftsunterkunft in der Wilhelm-Quetsch-Straße in Mainz-Bretzenheim. Vorgesehen sind ein Rundgang durch die Einrichtung und kurze Gespräche mit den Bewohner/innen. Weitere Teilnehmer: Kurt Merkator, Sozialdezernent der Stadt Mainz.
Samstag, 20.12., 14 Uhr Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Justizminister Gerhard Robbers besuchen die AfA in Trier, überbringen Fußbälle für die Kinder in der Einrichtung und sprechen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern.
Samstag, 20.12., 14.30 Uhr Umweltministerin Ulrike Höfken besucht gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten Joachim Mertes eine kommunale Flüchtlingseinrichtung in Buch im Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Ministerin wird sich die Unterkunft anschauen und mit den Flüchtlingen und den Bürgerinnen und Bürgern sprechen.
Samstag, 20.12., 9.30 Uhr Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler besucht die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Neuwied (ehemals General-Henke-Kaserne), besichtigt den neuen Sanitätstrakt und überreicht einen Scheck zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit vor Ort.
Montag, 22.12., 9.45 Uhr Bildungsministerin Vera Reiß und Finanzministerin Doris Ahnen besuchen die Gemeinschaftsunterkunft „Alte Ziegelei“ in MZ-Bretzenheim. Sie werden einen Rundgang machen und anschließend mit Bewohnerinnen und Bewohnern Tee trinken und Kuchen essen.
Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat bereits am 11.12. eine Gemeinschaftsunterkunft in Neustadt/Wstr. besucht.