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_06.11.2025

Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände haben Rahmen für Verteilung des Sondervermögens erarbeitet

Das durch den Bund geschaffene 500-Milliarden-Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, von dem 100 Milliarden Euro an Länder und Kommunen fließen, bietet eine historische Chance, in die…

_29.10.2025

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Jeanette Rott-Otte ist Vorreiterin der Gleichstellungspolitik in Rheinland-Pfalz

„Jeanette Rott-Otte hat als erste rheinland-pfälzische Gleichstellungsministerin in den 90er Jahren viel für die Gleichstellung in unserem Land bewirkt und vor allem dazu beigetragen, ein Bewusstsein…

_24.10.2025

Schweitzer: Maßnahmen für eine stärkere Wirtschaft, mehr Sicherheit und einen modernen Staat beschlossen

Wirtschaft stärken Die Ministerpräsidenten haben bereits im sogenannten Kaminformat zum Auftakt der Jahressitzung über das Thema „Industriestandort sichern“ beraten. Dazu waren der…

_21.10.2025

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Als Länderfamilie zusammenzubleiben und die großen Aufgaben gemeinsam anpacken

Zugleich gehe es darum, den Sozialstaat zukunftsfest zu machen. „Für mich ist dabei klar: es geht nicht um Kürzungen, sondern darum, einfacher und effektiver zu werden. Sozialleistungen, die noch in…

_20.10.2025

Schweitzer/Fuhr: Erinnern darf nie aufhören - Demokratie festigen

Für die Landesregierung nimmt die Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, an der Gedenkfeier und der Kranzniederlegung am 19. Oktober 2025 auf…