Der Angriff der Hamas war brutalster Terror und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Israel erlebte am 7. Oktober 2023 das schlimmste Massaker seiner Geschichte. Aus diesem Anlass war ich heute bei der Friedens- und Gedenkveranstaltung im Landesmuseum Mainz.

Killerkommandos der Hamas ermordeten und verstümmelten mit unvorstellbarer Grausamkeit binnen Stunden fast 1.200 Menschen im Süden Israels und nahmen mehr als 240 Personen als Geiseln. Die Mörder feierten ihre menschenverachtenden Taten in Echtzeit und in permanenter Wiederholung in den sozialen Netzwerken. Dieser Angriff ist durch nichts zu rechtfertigen. Mit dem Gedenken an das unermessliche Leid ist der Appell verbunden, die noch immer verschleppten rund 100 Geiseln umgehend freizulassen.

Der 7. Oktober markiert eine Zäsur. In Israel, für Juden und Jüdinnen weltweit und auch in Deutschland. Doch statt Solidarität entfachte der Terror der Hamas weltweit Hass auf Juden und Jüdinnen und auf Israel. Auch in Rheinland-Pfalz hat sich die Zahl antisemitischer Straftaten 2023 gegenüber dem Vorjahr mehr als verdreifacht. Die Landesregierung verstärket weiter die ressortübergreifende Zusammenarbeit zur Stärkung jüdischen Lebens und im Kampf gegen Antisemitismus. Nie wieder wollen wir, das jüdisches Leben in Deutschland bedroht wird.

Aber wir schauen auch auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten. Der Raketenangriff des Iran auf Israel stellt eine neue Stufe der Eskalation dar, die Israel bedroht. Die Verteidigung Israels gegen den Terror der Hamas und der Hisbollah hat auch zu einer humanitären Katastrophe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen und jetzt auch im Libanon geführt. Man kann nur hoffen, dass im Hintergrund die diplomatischen Gespräche intensiv fortgesetzt werden. Mitgefühl und Empathie für Opfer von Gewalt sind ein Gebot der Menschlichkeit und dürfen beiden Seiten gelten. Einen dauerhaften Frieden gibt es nur, wenn das Existenzrecht Israels und das Selbstbestimmungsrecht von Palästinenserinnen und Palästinensern anerkannt werden.

Für mehr als eine halbe Millionen Kinder und Jugendliche beginnt nach den langen Sommerferien wieder die Schule. Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig wünschen den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften in Namen der gesamten Landesregierung einen guten Start ins neue Schuljahr.

In Rheinland-Pfalz hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler im Vergleich zum vorangegangenen Schuljahr um mehr als 10.000 erhöht. Dabei ist die Anzahl an Schülerinnen und Schülern sowohl an allgemeinbildenden Schulen als auch an berufsbildenden Schulen angewachsen.

Die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer hat das Land deutlich erhöht, auch die Zahl der Schulen ist gestiegen. Bei der Zahl handelt es sich um eine Prognose für das neue Schuljahr, nicht mit eingerechnet sind dabei pädagogische Fachkräfte mit unterrichtender Tätigkeit.

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Herausragende Leistungen, spannende Wettkämpfe und emotionale Geschichten - All das brachten uns die Olympischen Spiele 2024 in Paris.

Egal ob Leichtathletik, Triathlon oder Basketball. In den vergangenen zwei Wochen haben uns die Athletinnen und Athleten aus Rheinland-Pfalz begeistert. Wir haben mitgefiebert, gezittert, gelitten und gejubelt.

Danke für diese unvergessliche olympische Zeit. Ihr könnt stolz auf eure Leistungen sein!