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Der Tag des Amtswechsels im Video
Der Tag des Amtswechsels im Video.
„Ich werde ein Ministerpräsident für alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sein. Ich will Brücken bauen. Ich will ein zuhörender und ein lernender Ministerpräsident sein. Ich will die Menschen in unserem Land zusammenführen. Ich will gemeinsam mit allen arbeiten, die guten Willens sind, unser Land weiter in eine gute Zukunft zu führen", so Ministerpräsident Alexander Schweitzer nach seiner Wahl im Landtag.
Vor einer Woche, am 10. Juli, wurde Ministerpräsident Alexander Schweitzer neu in das Amt gewählt. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr Amt niedergelegt. Den Tag haben wir per Video begleitet. Das Ergebnis sehr ihr hier.
Schöne und erholsame Sommerferien!
Ferienzeit in Rheinland-Pfalz!
Für über 400.000 Schülerinnen und Schüler sowie für rund 43.000 Lehrkräfte beginnen endlich die langersehnten und wohlverdienten Sommerferien.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: „Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, allen Lehrerinnen und Lehrern, sowie den Eltern eine erholsame und sonnige Zeit.“
3. Jahrestag der Flutkatastrophe
Am 14. und 15. Juli 2021 hat eine zerstörerische Flut das Ahrtal und Teile der Eifel fast völlig verwüstet. Die Flutkatastrophe jährt sich zum dritten Mal.
Vor drei Jahren hat die schwerste Naturkatastrophe in der Geschichte unseres Landes Leid und Zerstörung gebracht. Das Schlimmste: Es gab 136 Tote. Ein Mensch wird noch immer vermisst. Sie alle fehlen.
Rheinland-Pfalz trauert um die Toten, fühlt mit den Angehörigen und steht an der Seite der Betroffenen. Gerade rund um den Jahrestag sind die Trauer und die ungebrochene Anteilnahme besonders stark.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat am dritten Jahrestag der Flutkatastrophe, am Sonntag, einen Gedenkgottesdienste in Bad Neuenahr-Ahrweiler besucht. „Der Wiederaufbau ist und bleibt ein Schwerpunkt dieser Landesregierung. Mir ist es wichtig, diese Botschaft direkt zu Beginn meiner Amtszeit den Menschen im Ahrtal im persönlichen Gespräch zu überbringen“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Während des Gottesdienstes, der unter dem Motto „Brücken bauen“ stand, wurde mit einer Gedenkminute an die Opfer der Katastrophe erinnert. Anschließend kam der Ministerpräsident im Kurpark mit vielen Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch. „Ich möchte allen Mensch die Hand reichen, um gemeinsam über die Brücken des Wiederaufbaus zu gehen“, so der Ministerpräsident.
Das Anzünden von Kerzen, der Besuch von Gottesdiensten oder Gedenkveranstaltungen senden die ganz wichtige Botschaft aus, dass alle Menschen, deren Leben durch die Flut einen tiefen Einschnitt erfahren hat, nicht alleine sind.
Niemand ist und wird vergessen.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer zu Gast im SWR Aktuell Sommerinterview
Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Interview beim ZDF-moma
Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Interview beim ZDF-Morgenmagazin: https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/zdf-morgenmagazin/ahrtal-alexander-schweitzer-100.html
Sendehinweise zum Amtswechsel
Am 10. Juli soll Alexander Schweitzer im Landtag zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland Pfalz gewählt und vereidigt werden. Anschließend wird die bisherige Amtsinhaberin Malu Dreyer im Rahmen einer Feierstunde verabschiedet.
Der SWR überträgt die Wahl von 12:55 Uhr bis 15:00 Uhr live im Fernsehen. Zudem werden Ausschnitte davon bei Phoenix zu sehen sein. Phoenix überträgt zudem Ausschnitte der Verabschiedung von Malu Dreyer, ebenso Tagesschau24.
Von 20:15 Uhr bis 20:30 Uhr gibt es ein SWR Extra: "Der neue Ministerpräsident" als Tageszusammenfassung mit Ausblick auf die zukünftige Arbeit im TV.
Im Internet überträgt der Landtag die Wahl im Live-Stream. Die Verabschiedung von Malu Dreyer wird in einem SWR Extra in der ARD Mediathek sowie auf swr.de gesendet.
Darüber hinaus wird es Live-Streams auf den Social-Media-Kanälen des Landtags und des SWR geben.
Aufarbeitung: Malu Dreyer bei Illner zu Corona
"Ich spreche mich für die Einrichtung eines Bürgerrats zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie aus", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei Maybrit Illner im ZDF. Sendung in der Mediathek
Ihr Moment mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Schicken Sie uns ihr Bild mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus den 11 Jahren ihrer Amtszeit!
Sie haben Malu Dreyer in den vergangenen Jahren bei einer Veranstaltung oder unterwegs in Rheinland-Pfalz getroffen und haben gemeinsam mit der Ministerpräsidentin ein Foto gemacht? Schicken Sie es uns gerne zu! Wir erstellen aus den Bildern eine Collage, die im Rahmen der Amtsübergabe auf den Kanälen der rheinland-pfälzischen Landesregierung veröffentlicht wird.
Schicken Sie uns ihre Bilder über folgende Website: https://www.rlp.de/ministerpraesidentin/ihr-moment-mit-ministerpraesidentin-malu-dreyer
"SWR3 Rheinland-Pfalz Open Air" im Regierungsviertel in Mainz
Das Land Rheinland-Pfalz veranstaltet gemeinsam mit SWR3 und dem Landtag am Samstag, den 29. Juni, wieder gemeinsam das „SWR3 Rheinland-Pfalz Open Air“ auf der „Großen Bleiche“ in Mainz.
Bei diesem besonderen Konzertereignis werden in diesem Jahr Tom Gregory, ClockClock, Alice Merton, Michael Schulte und VIZE auf der Bühne stehen. Moderiert wird die Veranstaltung vom Team der „SWR3 Morningshow“ Anneta Politi und Kemal Goga. Neben den hochkarätigen Music-Acts gibt es zudem ein vielseitiges Rahmenprogramm mit Informationen und Aktionen der Veranstalter und Partner. Die Besucherinnen und Besucher können sich beispielsweise im „Demokratiegarten“ über die Arbeit von Landesregierung und Landtag informieren oder Tipps für Ausbildung und Beruf im „Karrieregarten“ erhalten.
Am Tag des Opens Airs spielt die deutsche Nationalmannschaft im Achtelfinale der UEFA-Fußball-Europameisterschaft. Daher kommen auch Fußballbegeisterte auf ihre Kosten. Die Veranstalter bringen Musikprogramm und Fußballerlebnis in eine einzigartige Kombination. Die Festivalgäste werden in den Umbaupausen des Konzertes, in der Schlussphase der zweiten Halbzeit, einer etwaigen Verlängerung oder dem Elfmeterschießen exklusiv auf eine emotionale Fußballreise mitgenommen. Ein volles Public Viewing wird es nicht geben.
"Wir sind stolz darauf, dass wir gemeinsam mit SWR3 und dem Landtag das bundesweit einzige Open Air-Konzert in einem Regierungsviertel präsentieren können. Es bietet eine gute Gelegenheit, die politischen Institutionen aus nächster Nähe zu erleben. Ich freue mich auf eine tolle Veranstaltung", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Einlass ist ab 15 Uhr, das Musikprogramm eröffnet Tom Gregory um 16:30 Uhr.
Tickets kosten 7 Euro und beinhalten ein Kombiticket im Tarifgebiet des RMV und des RNN für eine kostenfreie An- und Abreise mit dem öffentlichen Personennahverkehr.
Für Elementarpflichtversicherung: Letzte Ministerpräsidentenkonferenz von Malu Dreyer
Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstrich nach ihrer letzten Ministerpräsidentenkonferenz die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden. „Das Thema darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Extremwetterereignisse werden noch weiter zunehmen, und wenn Menschen dann immer wieder vor dem existenziellen Ruin stehen, muss die Solidargemeinschaft einspringen. Dies stößt aber absehbar an Grenzen.“
Nach Vorstellungen der Länder sollen die Unternehmen jedem Hauseigentümer, der sich gegen Elementarschäden versichern will, auch einen Vertrag anbieten müssen. Bisher finden Hausbesitzer für Gebäude in stark hochwassergefährdeten Gebieten häufig keine Versicherung, die das hohe Risiko übernehmen will.
Rheinland-Pfalz unterstützt zudem die Einführung einer Bezahlkarte nach bundeseinheitlichen Standards. Eine starre Festlegung auf einen Bargeldbetrag von 50 Euro sei aber nicht zielführend, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit. Denn: Die Lebens- und Wohnsituation von Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, sei in Rheinland-Pfalz unterschiedlich.
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder waren sich einig, dass die im November 2023 und März 2024 von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration Wirkung zeigten. Damit seien wichtige gemeinsame Fortschritte erzielt worden, so die Ministerpräsidentin. In der Frage der Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten nach dem Vorbild Großbritanniens ist die Ministerpräsidentin skeptisch. „Hier gibt es auch nach Einschätzung vieler Experten erhebliche Zweifel, ob dies rechtlich und tatsächlich umsetzbar ist.“
