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Investitionsoffensive für Kommunen

Sondervermögen: 3,5 Milliarden für starke Kommunen in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz steht in den kommenden Jahren vor einer historischen Investitionsoffensive. Von dem 500 Milliarden Euro-Sondervermögen des Bundes gehen rund 100 Milliarden an Länder und Kommunen. Insgesamt fließen über 12 Jahre rund 4,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes ins Land Rheinland-Pfalz, 3,5 Milliarden davon direkt in die Kommunen. Damit können Gemeinden, Verbandsgemeinden, Städte und Landkreise in ganz Rheinland-Pfalz gezielt investieren – in Bildung, Infrastruktur, Mobilität und Klimaschutz.

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„Die Investitionen werden den Alltag der Menschen konkret und sichtbar verbessern, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft steigern und den Klimaschutz stärken. Die Kommunen wissen am besten, was vor Ort gebraucht wird.“

MinisterpräsidentAlexander Schweitzer

Der Weg

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Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf einen klaren Rahmen geeinigt, wie die Mittel eingesetzt werden. 60 Prozent des Geldes gibt das Land direkt an die Kommunen weiter und stockt diese Mittel zusätzlich um 600 Millionen Euro aus Landesmitteln auf. Die Verteilung erfolgt über regionale Budgets, die sich nach Einwohnerzahl und Finanzkraft richten. Die Kommunen entscheiden selbst, welche Projekte ihre Region am stärksten voranbringen. Innerhalb eines Landkreises gilt als Richtwert: ein Drittel für den Landkreis, zwei Drittel für den kreisangehörigen Raum. Für jede Investition soll ein Mindestvolumen von mindestens 250.000 Euro gelten.

Das schafft Planbarkeit und Zuversicht. Kommunen können größere Projekte angehen, die den Alltag der Menschen konkret verbessern – etwa neue Kitas, sanierte Schulen, bessere Verkehrswege oder Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden. Das Verfahren wird schnell, einfach und digital gestaltet, damit Investitionen rasch wirken.

Auch das Land selbst investiert aus seinem Anteil in Gesundheit, Hochschulen, Verwaltung und klimafreundliche Mobilität. So entsteht der „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“.

Weitere Informationen

Bundesregierung: Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität

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