Über Rheinland-Pfalz hinaus
Neben Rheinland-Pfalz haben oder erarbeiten der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zufolge derzeit zehn weitere Bundesländer Nachhaltigkeitsstrategien. Für Deutschland legt die Bundesregierung die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vor. Die Europäische Union hat keine eigene Nachhaltigkeitsstrategie, sie sieht ihren Beitrag gleichwohl unter dem Dach des Green Deal versammelt. Auf der globalen Ebene der Vereinten Nationen schließlich erfuhr der globale Nachhaltigkeitsprozess mit dem sogenannten Erdgipfel, der UNCED-Konferenz über Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro erstmals breite Aufmerksamkeit. 2015 mündete er in die Verabschiedung der Agenda 2030 mit ihren siebzehn globalen Nachhaltigkeitszielen.
Nachhaltigkeit ist in Deutschland auch eine Aufgabe für die Länder, nicht zuletzt, weil sie in vielen Bereichen zuständig sind und Verantwortung tragen. Der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zufolge haben oder erarbeiten derzeit elf Länder Nachhaltigkeitsstrategien. Dabei hat in den Strategien der Länder – wie dies auch in der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Fall ist – die Umsetzung der Agenda 2030 beziehungsweise der in sie eingebetteten globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) einen zentralen Stellenwert.
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Die Bundesregierung legt seit 2002 eine Nachhaltigkeitsstrategie vor. Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ist der wesentliche Rahmen für die Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen in Deutschland, gleichzeitig ist die Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) Grundlage der Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung. Dabei folgt die Bundesregierung dem Leitprinzip einer nachhaltigen Entwicklung, wonach sowohl den heutigen wie den künftigen Generationen sowohl in Deutschland als auch in allen Teilen der Welt ein Leben in voller Entfaltung ihrer Würde ermöglicht werden soll. Dafür, so die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie, bedarf es einer wirtschaftlich leistungsfähigen, sozial ausgewogenen und ökologisch verträglichen Entwicklung, wobei die planetaren Grenzen zusammen mit der Orientierung an einem Leben in Würde für alle die absolute äußere Beschränkung vorgeben.
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- Die Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2021
- Die Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2021 - Kurzfassung
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Zweimal jährlich treffen sich Bund und Länder zum Erfahrungsaustausch über ihre Nachhaltigkeitspolitik im Allgeneinen und ihre Nachhaltigkeitsstrategien im Besonderen. Der Bund-Länder-Erfahrungsaustausch für nachhaltige Entwicklung dient dazu, neue Entwicklungen zu besprechen, Aktivitäten zu koordinieren und über Best Practices zu informieren, so dass ein Prozess des Voneinanderlernens entstehen kann. Der politische Wille eines gemeinsamen Vorgehens kommt auch in der Erklärung „Gemeinsam für eine nachhaltige Entwicklung – In Verantwortung für eine gute Zukunft in Deutschland, Europa und der Welt“ von Bund und Ländern vom 6. Juni 2019 zum Ausdruck. Darin erklären Bund und Länder, ihr politisches Handeln an den in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie enthaltenen Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung auszurichten. Zudem sprechen sich Bund und Länder dafür aus, nachhaltige Entwicklung als Gemeinschaftswerk zu verstehen.
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Über eine aktuelle Nachhaltigkeitsstrategie verfügt die EU nicht. Der European Green Deal ist der Leitfaden, mit dem der Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft gelingen soll.
Kernelemente des European Green Deal sind die Klimaneutralität bis 2050, eine Entkopplung des Wirtschaftswachstums von der Ressourcennutzung und das Ziel, niemanden zurückzulassen.
Im November 2016 hat die EU-Kommission eine Mitteilung zur Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen durch die EU vorgelegt. Das Reflexionspapier der Kommission vom Januar 2019 mit dem Titel "Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030" enthält eine Analyse der größten Herausforderungen auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa und beschreibt Optionen für das weitere Vorgehen. Die Ratsschlussfolgerungen vom Juli 2021 legen dar, wie die EU im Angesicht der Corona-Krise die Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele beschleunigen will.
Schließlich legt Eurostat, das Statistikamt der EU-Kommission, seit 2017 jährlich einen Bericht zu den Fortschritten bei der Verwirklichung der globalen Nachhaltigkeitsziele im EU-Kontext vor.
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Mit dem Erdgipfel, der UNCED-Konferenz 1992 in Rio de Janeiro, hielt das Nachhaltigkeitsparadigma breiten Einzug in die globale Politik. Wichtigste Ergebnisse von Rio waren die Erklärung von Rio, die Agenda 21 sowie die völkerrechtlich verbindlichen Abkommen, die Klimarahmenkonvention und die Konvention über die biologische Vielfalt.
Die Folgekonferenzen (Rio+5 in New York und Rio+10 in Johannesburg) blieben jeweils hinter den Erwartungen zurück.
2012 kamen die UN-Mitglieder im Rahmen der Rio+20-Konferenz (wiederum in Rio de Janeiro) überein, globale Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) auszuarbeiten. Im September 2015 wurde daraufhin in New York die Agenda 2030 mit ihren siebzehn SDGs beschlossen. Die Agenda 2030 „wird von allen Ländern akzeptiert und ist auf alle anwendbar, unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Realitäten, Kapazitäten und Entwicklungsstufen der einzelnen Länder und unter Beachtung der nationalen Politiken und Prioritäten“ (Abschnitt 5 der Agenda 2030).
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