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Respekt.Bitte!
MinisterpräsidentinMalu Dreyer, 23.5.2023"In Zeiten, in denen Hass und Hetze auf der Straße und im Netz zunehmen und selbst Einsatzkräfte bei ihrer Arbeit attackiert werden, setzt die Landesregierung mit den Aktionstagen 'Respekt. Bitte!' ein klares Zeichen für Respekt vor Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen im öffentlichen Dienst und wir zeigen unsere Solidarität mit ihnen."
Aktionstage 2023
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Polizei, Rettungskräfte und Feuerwehr setzen sich jeden Tag für die Sicherheit der Menschen in Rheinland-Pfalz ein. Dabei werden Einsatz- und Rettungskräfte immer wieder attackiert und angegriffen. In Zeiten, in denen Hass und Hetze auf der Straße und im Netz zunehmen und selbst Einsatzkräfte bei ihrer Arbeit attackiert werden, setzt die Landesregierung mit den Aktionstagen „Respekt. Bitte!“ ein klares Zeichen für Respekt vor Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen im öffentlichen Dienst und wir zeigen unsere Solidarität mit ihnen.
Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sei Arbeitgeberin für fast 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den unterschiedlichsten Fachgebieten. Diese Menschen im Öffentlichen Dienst sind es, die an vielen Stellen unser Land am Laufen halten. Auch auf ihrem Engagement beruht die Handlungsfähigkeit, die unser Land in den Krisen der vergangenen Jahre bewiesen hat. Dafür danke ich ihnen von Herzen. Aus diesem Grund ist es der Ministerpräsidentin und dem gesamten Kabinett ein großes Anliegen, zu einem friedlichen und respektvollen Umgang mit den Bediensteten des Landes, Einsatz- und Rettungskräften sowie Polizistinnen und Polizisten aufzurufen.
Im Rahmen der diesjährigen Aktionstage „Respekt. Bitte!“ werden Ministerinnen und Minister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre Mitarbeitende besuchen, um über Gewaltprävention, Schutz und Nachsorge zu sprechen und über Angebote zu informieren. Der offizielle Auftakt der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ fand am 23.5.2023 im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik in Mainz statt.
© STK/Stephan Dinges
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Hintergrund
Seit 2019 setzt die Landesregierung mit den Aktionstagen „Respekt. Bitte!“ im Rahmen der Kampagne des Landes „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz Gegen Hass und Hetze“ ein Zeichen Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Öffentlichen Dienst. Im Rahmen der diesjährigen Aktionstage „Respekt. Bitte!“ werden Ministerinnen und Minister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre Mitarbeitende besuchen, um über Gewaltprävention, Schutz und Nachsorge zu sprechen sowie über Angebote zu informieren. Das Land unterstützt darüber hinaus unter anderem Aktionen und Initiativen wie „Helfer sind tabu!" oder „Helfende Hände schlägt man nicht“ und hat die Kampagne „#IMMERDA“ initiiert. Gemeinsames Ziel ist es, die Gesellschaft auf das Thema aufmerksam zu machen. Anfang des Jahres sensibilisierte die Leitstelle Kriminalprävention im Innenministerium die rheinland-pfälzischen Kommunen erneut zum Thema Gewalt gegen Einsatzkräfte.
Nachdem die Gewalt gegen polizeiliche Einsatzkräfte im Jahr 2021 etwas zurückgegangen war, gab es im vergangenen Jahr 2022 einen Anstieg um rund 15 Prozent auf 1.788 Gewaltdelikte gegen Polizeibeamtinnen und -beamte. Das waren rund 11 Prozent mehr als der Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2021. Die Zunahme resultiert insbesondere aus einer Zunahme der Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffe.
Auch die Angriffe gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Rettungsdiensten haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Im Jahr 2022 ist es in 156 Fällen zu Angriffen gekommen, einer Zunahme von 42 Fällen gegenüber dem Vorjahr und rund 44 Prozent mehr als im Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2021. Neben Bedrohungen hat dabei auch im Rettungsdienst die Zahl der tätlichen Angriffe zugenommen. Die Fallzahlen der Gewaltdelikte gegen Angehörige der Feuerwehr unterliegen starken Schwankungen und bewegen sich in Rheinland-Pfalz weiterhin auf einem niedrigen Niveau
Aktionstage 2023: Übersicht
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Dienstag, 23.5.2023
- Austausch von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling mit Polizistinnen und Polizisten bei der Bereitschaftspolizei Mainz-Hechtsheim, Auftakt der Aktionstage
- Austausch von Minister Herbert Mertin bei Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern, Mainz
Mittwoch, 24.5.2023
- Austausch von Ministerialdirektor Daniel Stich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsamtes Mainz
- Besuch von Ministerin Dr. Stefanie Hubig beim Schulpsychologischen Beratungszentrums Mainz
- Besuch von Staatssekretär Dr. Erwin Manz bei der Fortbildung für Forstwirte über Konflikte mit Waldbesuchern, Forstamt Hachenburg
- Besuch von Staatssekretär Janosch Littig bei der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, Neustadt/W.
- Besuch von Ministerin Daniela Schmitt bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesbetriebs Mobilität, B327, Waldesch/ Hünfeld
Donnerstag, 25.5.2023
- Austausch von Minister Clemens Hoch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landeszentrale für politische Bildung, Mainz
- Austausch von Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg mit Vollziehungsbeamtinnen und Vollziehungsbeamten der Steuerverwaltung und Vorstellung der Sicherheitsausrüstung sowie des Sicherheitskonzeptes, Landesamt für Steuern, Koblenz
- Austausch von Staatssekretär Dr. Denis Alt mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsamtes Germersheim,
Freitag, 26.5.2023
- Austausch von Minister Alexander Schweitzer mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Landau
- Austausch von Staatssekretär Fedor Ruhose mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Mainz
- Austausch von Ministerin Doris Ahnen mit Studierenden der Steuerverwaltung zu Konfliktsituationen in den Finanzämtern und Vorstellung von Studieninhalten zur Vorbereitung auf entsprechende Situationen, Hochschule der Finanzen, Edenkoben
- Austausch von Minister Alexander Schweitzer mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jobcenters Ludwigshafen.
Innenminister Michael Ebling fordert "Respekt! Bitte." für Einsatzkräfte
Unter dem Dach der Kampagne „Respekt. Bitte!“ besuchten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling wenige Tage vor der Hochphase der Fastnachtsfeierlichkeiten 2023 eine Rettungswache des Deutschen Roten Kreuzes in Mainz, um sich mit Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern über deren Erfahrungen mit Anfeindungen und Übergriffen im Einsatz auszutauschen. Dabei haben sie sich mit deutlichen Worten gegen Gewalt gegen Einsatzkräfte positioniert.
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