Pressemitteilungen

Mit der TV-Sitzung „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“ findet am 13. Februar 2026 im Kurfürstlichen Schloss in Mainz erneut eines der herausragenden Highlights der politisch-literarischen Fastnacht statt. Rund 600 Gäste werden zu der traditionsreichen Veranstaltung erwartet.

„Ich schätze es sehr, dass der Deutsche Botschafter an unseren Besuch in Washing-ton anknüpft und sich heute in Rheinland-Pfalz selbst einen Eindruck von unserer be-sonderen transatlantischen Freundschaft macht. Rheinland-Pfalz ist das Bundesland mit den engsten Verbindungen zu den USA, die sich insbesondere zwischen den hier stationierten US-Streitkräften und der Bevölkerung in einer gewachsenen und wech-selseitigen Wertschätzung…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratuliert seiner Vorgängerin im Amt, Ministerpräsidentin a.D. Malu Dreyer, herzlich zu ihrem 65. Geburtstag am morgigen 6. Februar und würdigt ihre herausragenden Verdienste für Rheinland-Pfalz.

Die Graswurzelpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda lebt von einem vielseitigen Engagement, das die unmittelbare Zusammenarbeit und Begegnung der Menschen beider Länder fördert. In den kommunalen Partnerschaften pflegen rheinland-pfälzische und ruandische Kommunalverwaltungen, Institutionen der kommunalen Aus- und Weiterbildung und Kommunalverbände einen fachlichen Austausch. Bei einem Treffen in der Staatskanzlei kamen…

Am Montagabend wurde in einem Regionalexpress zwischen Landstuhl und Homburg ein Zugbegleiter bei der Ticketkontrolle von einem Fahrgast angegriffen und tödlich verletzt. „Diese schreckliche Gewalt gegen jemanden, der einfach seinen Job macht, lässt uns wütend und traurig zurück“, so der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer und seine saarländische Kollegin Anke Rehlinger. „Unsere Gedanken sind bei der Familie,…

Ingelheim, 03. Februar 2026. Trotz erschwerter Anreise durch Schneefall kamen rund 200 Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft im Auditorium des Boehringer Ingelheim Centers zum ZIRP-Wirtschaftsforum 2026 zusammen. Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. und Boehringer Ingelheim Deutschland hatten gemeinsam zum wirtschaftspolitischen Jahresauftakt eingeladen. Im Mittelpunkt standen der Ausblick auf das…

„Ich stehe für einen hundertprozentigen Einsatz für die Industrie und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz - und diesen klaren Kurs vertrete ich auch auf allen politischen Ebenen. Als Landesregierung stellen wir ein Finanzpaket von über 500 Millionen Euro bereit, durch das die Innovationskraft von Unternehmen gestärkt wird und Kommunen bei der Erschließung von Gewerbeflächen unterstützt werden. So kann die Erfolgsgeschichte der…

Der Transformationsrat ist am 3. Februar zu seiner Sitzung zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen die Entwicklung des Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz sowie die Frage, wie sich durch neue Technologien wie künstliche Intelligenz die Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen verändert. Die aktive Arbeitsmarktpolitik mit ihren Instrumenten der Qualifizierung und Weiterbildung ist ein prägendes Element für das Gelingen der…

Aus Anlass des Berichtes des Bundesrechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2025, der auch die Moselschleusen thematisiert, fordern der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer und die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger gemeinsam mit Nachdruck die Fortsetzung des Moselschleusenausbaus. In einem gemeinsamen Schreiben an den Bundes-verkehrsminister betonen beide Regierungschefs die…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer begrüßt die Befassung des Bundesrates mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz als wichtigen ersten Schritt zu mehr Tempo bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten. „Deutschland muss schneller werden – und daran arbeiten wir. Mit dem Sondervermögen „Infrastruktur- und Klimaneutralität“ haben wir im letzten Jahr ein historisches Investitionsprogramm auf den Weg gebracht. Das…