Pressemitteilungen

„Die Städtebauförderung wirkt nachhaltig! Seit über fünf Jahrzehnten helfen die Programme der Städtebauförderung den Kommunen bei der Bewältigung städtebaulicher Aufgaben. Dabei wurden große Erfolge erzielt: Kaum eine Innenstadt und kaum eine Altstadt stünde ohne die Unterstützung der Städtebauförderung heute so gut da. Bund, Land und Kommunen arbeiten hierbei Hand in Hand. Auf dieser Erfolgsstory bauen wir mit der Fortsetzung der…

Am 24. Februar 2026 jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine zum vierten Mal. Am 24. Februar 2022 begann die Russische Föderation unter der Führung von Wladimir Putin eine groß angelegte militärische Invasion in das souveräne Staatsgebiet der Ukraine – ein Angriff, der bis heute unermessliches Leid über Millionen von Menschen bringt.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat heute beim Festakt zum 25-jährigen Bestehen des Entwicklungspolitischen Landesnetzwerks Rheinland-Pfalz (ELAN e.V.) die herausragende Bedeutung des Netzwerks für die Nachhaltigkeits- und Entwicklungspolitik des Landes gewürdigt. Rund 220 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft, Kirchen und Bildung feierten das Jubiläum im Festsaal der Staatskanzlei.

„Ich gratuliere Bischof Dr. Heiner Wilmer SCJ sehr herzlich zu seiner Wahl. Mit ihm steht künftig eine profilierte Persönlichkeit an der Spitze der Deutschen Bischofskonferenz, die für die großen anstehenden Aufgaben reiche Erfahrungen mitbringt. Bischof Dr. Heiner Wilmer genießt hohes Ansehen und das Vertrauen, die katholische Kirche in Deutschland in herausfordernden Zeiten verantwortungsvoll in die Zukunft zu führen“, so…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und der Zukunftsrat Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz gratulieren Professor Gerald Haug zu seiner Neuberufung in den Rat für Nachhaltige Entwicklung auf Bundesebene und zur Wahl zum Vorsitzenden dieses Gremiums. Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Rat am 28. Januar 2026 neu berufen. Am 10. Februar kam er zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und wählte Gerald Haug zum Vorsitzenden.

„Der SI STAR Filmpreis ist eine weitere Auszeichnung und Würdigung des eindrucksvollen Generationendramas „In die Sonne schauen“, sagte Ministerpräsident und Schirmherr des Filmpreises Alexander Schweitzer bei der sechsten SI STAR Preisverleihung in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin. Er überreichte den mit 10.000 Euro dotierten SI STAR Filmpreis mit herzlichen Glückwünschen an die Regisseurin Mascha Schilinski. Der…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, hat vom Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Prof. Dr. Martin Detzel, den 25. KEF-Bericht entgegengenommen. „Den Expertinnen und Experten der KEF danke ich für die sorgfältige Erstellung des Berichts. Die deutliche Absenkung der Beitragsempfehlung auf nunmehr 18,64 Euro ab 2027 bestätigt, dass die…

Arbeitszeitflexibilität, Energiekosten, Pflanzenschutz: Über diese zentralen Themen des Gartenbaus tauschte sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit der Präsidentin des Landesverbands Gartenbau Rheinland-Pfalz-Saar e.V., Karoline Heiser, dem Geschäftsführer des Verbands, Hans Schwinn, und dem Kreisgärtnermeister Christian Smedla aus. Anlässlich des Valentinstags brachten sie dem Ministerpräsidenten einen Blumenstrauß mit in die…

Den kongolesischen Friedensnobelpreisträger Dr. Denis Mukwege hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute in der Staatskanzlei empfangen. Für seinen herausragenden Kampf gegen den Einsatz von Vergewaltigung als Kriegswaffe wurde Dr. Mukwege 2018 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Er ist Menschenrechtsaktivist, Gynäkologe, Gründer und Direktor des Panzi-Krankenhauses in Bukavu. „Es ist mir ein großes Anliegen, das Thema…