Pressemitteilungen

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat den langjährigen Landrat von Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, zum Beauftragten des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ernannt. In seiner Funktion vertritt und unterstützt er den Ministerpräsidenten bei der Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn aus Belgien, Frankreich und Luxemburg.

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat beim Empfang des Deutsch-Amerikanischen Freundschaftsfestes in Baumholder die enge Verbundenheit zwischen Rheinland-Pfalz und den USA gewürdigt. Anlass des Besuchs war der 250. Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung am 4. Juli 2026 sowie das 75-jährige Bestehen der US-Präsenz in der rheinland-pfälzischen Gemeinde.

Der Kooperationsverbund gegen Antiziganismus kam in Zusammenarbeit mit dem Verband Deutscher Sinti und Roma in Mainz zum Bundeskongress zusammen.

„Wir stehen vor großen Reformen und blicken gleichzeitig auf wirtschaftlich herausfordernde Zeiten. Wir sehen gerade überall, dass es finanziell schwierig wird. Die Menschen erwarten zu Recht von uns, dass wir gemeinsam Lösungen finden. Ich sage aber auch klar: Immer dann, wenn Bund und Länder eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten, gelingt es uns, das Land voranzubringen. Ich bin froh, dass wir gestern genau dieses Signal senden…

Die vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) eingesetzte Expertenkommission hat Empfehlungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt vorgelegt.

Die gesundheitlichen Auswirkungen von Hitzeereignissen nehmen infolge des Klimawandels spürbar zu. Besonders ältere Menschen, chronisch Erkrankte, Kinder, pflegebedürftige Personen sowie Menschen, die beruflich im Freien arbeiten, sind von den Belastungen betroffen.

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat die Generalkonsulin von Israel, Talya Lador-Fresher, als erste Repräsentantin eines anderen Staates in der Staatskanzlei zu einem Gespräch empfangen. Staatssekretär Torsten Welling, Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Sport, Ehrenamt und Medien, und Monika Fuhr, Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, nahmen ebenfalls am…

Erstmals haben Ministerpräsident Gordon Schnieder, Marcus Klein, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien sowie Chef der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, und Torsten Welling, Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, an einer Sitzung des Bundesrats teilgenommen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Gesetzesentwurf zur Stabilisierung der…

Ministerpräsident Gordon Schnieder und Staatskanzleichef und Minister Marcus Klein haben den Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Michael Trautermann, zum Antrittsbesuch empfangen.