Pressemitteilungen

Das Friedenslicht aus Betlehem ist in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei angekommen. Pfadfinderinnen und Pfadfinder übergaben die brennende Kerze in Anwesenheit von zahlreichen Mitarbeitenden der Staatskanzlei an Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Unter dem Motto „Ein Funke Mut“ setzt das Friedenslicht auch in diesem Jahr ein leuchtendes Zeichen der Verbundenheit. „Mut zu haben, ist eine ganz wichtige Botschaft in einer Zeit,…

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, hat die neue japanische Botschafterin Mitsuko Shino zum Antrittsbesuch in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die langjährige Freundschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Präfektur Iwate sowie Kooperationen in Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Katastrophenschutz.

„Armin Mueller-Stahl ist eine bedeutende Persönlichkeit der deutschen Kultur. Sein Werk genießt sowohl national als auch international großes Ansehen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des 95. Geburtstags von Mueller Stahl am 17. Dezember 2025.

Während der US-Haushaltssperre („Shutdown“) im Oktober und November drohten allein in Rheinland-Pfalz 6.500 Zivilangestellten an US-Militärstützpunkten ein kompletter Lohnausfall. Um das abzuwenden, hatte sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Bundesregierung die Löhne vorstreckt. Für die betroffenen Familien hätte es ein finanzielles Desaster bedeutet, monatelang ohne Einkommen zu sein. „Die…

Rheinland-Pfalz setzt sein langjähriges Engagement in der Partnerschaft mit Ruanda fort und unterstützt die Erweiterung des Krankenhauses Mibilizi im Distrikt Rusizi (Westprovinz Ruanda) mit weiteren 60.000 Euro. Ziel ist die Verbesserung der medizinischen Versorgung schwangerer Frauen durch den Neubau der Geburtshilfestation sowie die Senkung der Mütter- und Kindersterblichkeit. Bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides durch…

„Diese Investitionen sind eine finanzielle Unterstützung und ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit und das Engagement unserer Gemeinden. Wir setzen uns als Landesregierung auch weiterhin dafür ein, dass die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz lebenswert und attraktiv bleiben“, so Staatssekretärin Heike Raab in Düngenheim.

Ab dem 14. Dezember können Fahrgäste wieder die Ahrtalbahn zwischen Remagen und Ahrbrück nutzen. Damit steht der Region erstmals seit 2021 wieder eine durchgehende und leistungsfähige Schienenverbindung zur Verfügung.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat im Rahmen der 15. Mitgliederversammlung der ZukunftsRegion Westpfalz e.V. in Zweibrücken die ersten Machbarkeitsstudien für das Projekt „Turboflächen“ an die rheinland pfälzischen Ortsgemeinden Weselberg, Konken, Schellweiler, Ehweiler und Reichweiler sowie an die Städte Kaiserslautern und Pirmasens übergeben.

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat Biotechnologie in dieser Legislaturperiode zu einem ihrer zentralen Schwerpunkte gemacht. Anlässlich der heutigen Pressekonferenz stellt Ministerpräsident Alexander Schweitzer gemeinsam mit der Vorsitzenden des Biotechnologie-Beirats, Dr. Sabine Nikolaus, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, Wissenschaftsminister Clemens Hoch und dem Landeskoordinator für Biotechnologie, Prof. Dr. Eckhard…

Am Morgen reiste Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen seiner Antrittsbesuche aller Bundesländer nach Rheinland-Pfalz. In Mainz wurde er von Ministerpräsident Alexander Schweitzer empfangen. In einem Vier-Augen-Gespräch erörterten Bundeskanzler Friedrich Merz und Ministerpräsident Alexander Schweitzer Maßnahmen, um aus der aktuellen wirtschaftlichen Rezession in Deutschland zu kommen.