Pressemitteilungen

Die Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, Dr. Brigitte Mohn, und Ministerpräsident Alexander Schweitzer haben sich am Rande der Preisverleihung des Jugend-Engagement-Wettbewerbs zu einem Kennenlerngespräch in der Staatskanzlei getroffen. Dr. Brigitte Mohn stellte bei ihrem Besuch die aktuellen Vorhaben der Bertelsmann Stiftung vor. Sie ist bereits seit 2012 in das Beteiligungsprojekt "liken, teilen, was bewegen - jugendforum…

Das Gemeinsame Sekretariat der Oberrheinkonferenz feiert am 6. März 2026 sein 30-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung am 6. März 1996 in Kehl unterstützt es die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz am Oberrhein und trägt dazu bei, gemeinsame Vorhaben effizient umzusetzen.

Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer waren unter anderem die Sicherheit im Bahnverkehr, die finanzielle Lage der Kommunen, Auswirkungen des Nahost-Krieges auf Sicherheit und Wirtschaft in Deutschland, ein Paket für mehr Sicherheit und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, die Stärkung der chemischen Industrie und der Bundeswasserstraßen Schwerpunkte der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der…

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein demokratisches Versprechen: freie Information, Bildung und kulturelle Teilhabe für alle. Die von ARD und ZDF geplante Reform der Digitalkanäle ist deshalb im besten Sinne Arbeit auf der Zukunftsbaustelle der Demokratie. Weg von Spartenangeboten, hin zu starken publizistischen Leuchttürmen – das ist das Ziel des Reformstaatsvertrags. Der klare Fokus Information, Nachrichten und…

„Wir sehen in der aktuellen geopolitischen Lage, wie wichtig es ist, dass Deutschland und Europa bei Schlüsseltechnologien nicht von China oder anderen Ländern abhängig sind. Das Thema reicht weit über Rheinland-Pfalz hinaus. Alle Akteure des Runden Tisches sind sich einig, dass die Bundesregierung das Thema als strategische Frage aufnimmt und zeitnah selbst zu einem Runden Tisch einlädt, um gemeinsam den Rückenwind zu organisieren, den…

Zum zwölften Mal wurden in diesem Jahr die Preise des Jugend-Engagement-Wettbewerbs verliehen. „Mit dem Motto: ‚Sich einmischen – was bewegen‘ sind junge Menschen mit unterschiedlichen Perspektiven, Geschichten und Ideen sichtbar und davon lebt unsere Demokratie. Ich wünsche mir, dass Euer Engagement, Eure Kreativität und Euer Optimismus der Gesellschaft Mut macht“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der…

Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz ist im Februar leicht zurück gegangen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 132.967 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 883 weniger als im Januar, aber 4.822 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 5,8 Prozent. Im Februar des Vorjahres lag sie bei 5,6 Prozent. 10,5 Prozent aller Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz…

Nachhaltigkeit hat in Rheinland-Pfalz hohen Stellenwert. Mit dem Zukunftsrat wurde in der aktuellen Legislaturperiode ein wichtiger Baustein zur Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitspolitik der Landesregierung eingesetzt. Bei dessen letzter Klausur in der ersten Amtszeit zogen Zukunftsrat und Landesregierung nun Bilanz. Dabei würdigte Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Expertise des Gremiums und dankte den Ratsmitgliedern für…

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, hat die neue britische Generalkonsulin Roseanna Watson zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei in Mainz empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die langjährige Verbundenheit zwischen Rheinland-Pfalz und dem Vereinigten Königreich sowie die Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen der Hochschul- und Wissenschaftskooperationen, der…

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz nimmt Anteil am Tod von Marlies Krämer. Die Feministin, Autorin und langjährige Kommunalpolitikerin ist Anfang Februar im Alter von 88 Jahren verstorben. Ministerpräsident Alexander Schweitzer betonte: „Marlies Krämer hat eindrucksvoll gezeigt, dass gerechte Sprache und gleiche Rechte untrennbar zusammengehören. Ihr Mut und ihre Beharrlichkeit verpflichten uns, die Sichtbarkeit und Teilhabe von Frauen…