Pressemitteilungen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat den Startschuss für eine neue Runde des Jugend-Engagement-Wettbewerbs „Sich einmischen – was bewegen“ gegeben. „Mit diesem Wettbewerb möchten wir jungen Menschen die Möglichkeit geben, ihre eigenen Projektideen zu verwirklichen. Überall dort, wo sich Menschen aktiv beteiligen, mitgestalten und Verantwortung übernehmen, wird Demokratie erlebbar“, erklärte Schweitzer.

„Die Graswurzelpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda verbindet Menschen als Brücke über geografische und kulturelle Grenzen hinweg. Gemeinsam treten wir großen globalen Herausforderungen mit Projekten wie dem Bau von Schulen, der Förderung nachhaltiger Landwirtschaft oder der Stärkung der Gesundheitssysteme entgegen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Ruanda-Tages.

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, hat die Botschafterin der Republik von Malta, Marlene Bonnici, in der rheinland pfälzischen Landesvertretung in Berlin empfangen. Schwerpunkt des Gesprächs war der Bildungs- und Hochschulbereich. Weiterhin bestand reger Austausch über innovative Ideen, beispielsweise im Bereich der erneuerbaren Energien und des Themenfeldes Tourismus.

„Eine freie Presse ist unverzichtbar für unsere Demokratie. Nur durch unabhängigen und qualitätsvollen Journalismus wird die Gesellschaft verlässlich informiert, Transparenz geschaffen und Pluralismus gelebt.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Alexander Schweitzer das diesjährige Pressefest der Staatskanzlei in Mainz.

„Unsere Stadtwerke und Versorger leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag zur Lebensqualität und Versorgungssicherheit“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Kongresses des Verbandes kommunaler Unternehmen in Speyer.

Nach dem Gespräch des Ministerrates und einer gemeinsamen Wanderung auf dem Rotweinwanderweg mit den kommunal Verantwortlichen des Ahrtals besuchte Ministerpräsident Alexander Schweitzer zwei Projekte. In Ahrbrück informierte er sich zunächst gemeinsam mit Innenminister Michael Ebling über den Baufortschritt auf dem ehemaligen Gelände von Brohl Wellpappe und überreichte einen Förderbescheid über 990.000 Euro.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer begrüßt das Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur gerechten Lastenaufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Das war notwendig geworden, um vorübergehende Steuerausfälle durch den sogenannten Wachstumsbooster fair zu verteilen.

„Mit den Vorschlägen, die wir jetzt in die Anhörung geben, verfolgen wir Länder das Ziel, das europäische Recht und die technischen Entwicklungen in der nationalen Medienregulierung in Einklang zu bringen und damit schlagkräftiger zu werden beim Umgang mit den großen Plattformen und dem sicheren Einsatz von KI“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer, der zugleich Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist.

Im Rahmen eines feierlichen Festakts im Landtag Rheinland-Pfalz wurde heute das 75-jährige Bestehen des ADAC in Rheinland-Pfalz gewürdigt. Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratulierte dem ADAC herzlich zum Jubiläum und sagte: „Der ADAC Mittelrhein e.V. und der ADAC Pfalz e.V. stehen seit 75 Jahren für verlässliche Hilfe, innovative Mobilitätslösungen und engagierte Verkehrssicherheitsarbeit im Land.“