| Kongress Verband Kommunaler Unternehmen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Kommunale Partner stärken – Transformation gemeinsam gestalten

„Unsere Stadtwerke und Versorger leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag zur Lebensqualität und Versorgungssicherheit. Doch sie sind weit mehr als Dienstleister – sie sind zentrale Akteure der Energiewende. Gemeinsam mit ihnen wollen wir die Transformation zu einer nachhaltigen und bezahlbaren Energieversorgung vorantreiben – für Industrie, Mittelstand und private Haushalte, auch für Menschen mit kleinerem Geldbeutel“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Kongresses des Verbandes kommunaler Unternehmen in Speyer.

Er betonte, dass die Landesregierung die Energiewende dezentral, sozial ausgewogen und wirtschaftlich tragfähig gestalten wolle. „Kommunale Unternehmen sind prädestiniert, diese gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort umzusetzen – mit Innovationsgeist, Know-how, Vertrauen und Nähe.“

„Wir machen Klimapolitik nicht nur dann, wenn sie Konjunktur hat, sondern aus Überzeugung – mit konkreten Maßnahmen wie dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI“, so Schweitzer. Das bundesweit einzigartige Programm stellt 250 Millionen Euro für kommunale Klimaschutzprojekte bereit. Ein weiterer Meilenstein sei zum Beispiel die Förderung eines Leuchtturmprojekts der industriellen Transformation, eines 54-MW-Wasserstoff-Elektrolyseurs der BASF zur Herstellung CO2-freien Wasserstoffs.

Zugleich stärke das Land den Ausbau einer sicheren und unabhängigen Energieversorgung in den Regionen des Landes. „Wir wollen unsere Abhängigkeit von fossilen Importen verringern. Deshalb forcieren wir den dezentralen Ausbau der erneuerbaren Energien – auch Geothermie und Biogas – und schaffen gemeinsam mit dem Bund Rahmenbedingungen für Modernisierung der Netze und Ausbau von Speichertechnologien“, so der Ministerpräsident. Insbesondere auch auf der Verteilnetzebene bestehe Modernisierungsbedarf. Mit der „Datenwerkstatt“ des Umweltministeriums mit den Netzbetreibern werden dafür fundierte Planungsgrundlagen geschaffen. 

„Unsere Stadtwerke sind starke Partner für diese Zukunft“, erklärte der Ministerpräsident weiter. Über 85 Prozent der Kommunen in Rheinland-Pfalz bekennen sich im Kommunalen Klimapakt (KKP) zu den Klimazielen des Landes. „Wir setzen auf regionale Wertschöpfung, neue Geschäftsmodelle und faire Teilhabe.“

Zum Abschluss richtete Schweitzer den Blick auf die Bundespolitik: „Wir erwarten verlässliche Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren, den schnellen Hochlauf von Wasserstoff-Infrastruktur und -Erzeugung und ein bezahlbares Energiesystem. Rheinland-Pfalz ist bereit – gemeinsam mit den kommunalen Unternehmen.“

Teilen

Zurück