Innenpolitik und Sicherheit
Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Dies verdanken wir unseren Polizistinnen und Polizisten und vielen Haupt- und Ehrenamtlichen, die in den Bereichen Brand- und Katastrophenschutz sowie im Rettungsdienst tätig sind. Wir setzen dabei auf eine transparente, vielfältige, bürgernahe und gut ausgestattete Polizei. Mit unserer Politik gewährleisten wir, dass die Bedingungen für die Menschen, die sich jeden Tag für unsere Sicherheit einsetzen, weiterhin so gut bleiben. Polizei, Verfassungsschutz, Brand- und Katastrophenschutz und Rettungsdienste sind zentrale Organisationen, die für die Sicherheit und den Zusammenhalt in unserem Land stehen. Für neue Herausforderungen sind sie hervorragend ausgebildet und ausgestattet.
Uns sind starke Kommunen wichtig, in denen die Bürgerinnen und Bürger umfassenden Zugang zu Bildung, Mobilität, gesundheitlicher und pflegerischer Versorgung, guten Arbeitsplätzen und einer leistungsstarken und verlässlichen digitalen Infrastruktur haben. Wir wollen unsere Kommunen als Orte des sozialen Zusammenhalts, der Lebensqualität und des klimaneutralen Wirtschaftens weiterentwickeln. Hierbei legen wir ein besonderes Augenmerk auf Sicherheit, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklungschancen. Wir sorgen gemeinsam mit unseren Kommunen dafür, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gut leben können. Als bürgernahe und das Lebensumfeld prägende Verwaltungsebene sind den Kommunen die alltäglichen Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft anvertraut. Kreise, Städte und Gemeinden sollen auf einem stabilen Fundament stehen.
Kulturelles Erbe in Rheinland-Pfalz
Das Land Rheinland-Pfalz verfügt über ein reiches historisches und kulturelles Erbe. Dazu gehören unter anderem die UNESCO-Welterbestätten, wie das Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ und die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz. Wir bewahren dieses kulturelle Erbe, machen es für die Öffentlichkeit zugänglich und stärken Präsentation und Vermittlung.
Das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz deckt thematisch vor allem die Bereiche der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, das Recht der Kommunen, das Vermessungs- und Katasterwesen, die Sport- und Freizeitpolitik sowie die Landesplanung ab.
Respekt. Bitte!
Die Landesregierung setzt sich im Rahmen der Aktionstage "Respekt. Bitte!" gegen die zunehmende Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst ein.