Pressemitteilungen

In seiner ersten Regierungserklärung hat Ministerpräsident Gordon Schnieder die Leitlinien der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestellt. Ganz nach dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ stehen das verlässliche Lösen konkreter Probleme und ein neues Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik im Mittelpunkt.

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat die Generalkonsulin von Israel, Talya Lador-Fresher, als erste Repräsentantin eines anderen Staates in der Staatskanzlei zu einem Gespräch empfangen. Staatssekretär Torsten Welling, Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Sport, Ehrenamt und Medien, und Monika Fuhr, Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, nahmen ebenfalls am…

Erstmals haben Ministerpräsident Gordon Schnieder, Marcus Klein, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien sowie Chef der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, und Torsten Welling, Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, an einer Sitzung des Bundesrats teilgenommen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Gesetzesentwurf zur Stabilisierung der…

Ministerpräsident Gordon Schnieder und Staatskanzleichef und Minister Marcus Klein haben den Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Michael Trautermann, zum Antrittsbesuch empfangen.

„Unsere Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter sorgen jeden Tag dafür, dass unser Gemeinwesen funktioniert – in Schulen, bei Polizei und Justiz, in den Finanzämtern, den Verwaltungen und vielen weiteren Bereichen. Sie tragen Verantwortung für Sicherheit, Bildung, Rechtsstaatlichkeit und das Funktionieren unseres Landes. Mit der Übertragung des Tarifergebnisses sorgen wir dafür, dass sie an der allgemeinen…

Anlässlich des Tages der Bundeswehr erklärt Gordon Schnieder: „Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit. Sie braucht Menschen, die Verantwortung übernehmen. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten jeden Tag einen wichtigen Dienst für unser Land. Sie schützen unsere Freiheit, sichern den Frieden und stehen für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ein. Dafür verdienen sie unseren Respekt, unsere Anerkennung und unseren Rückhalt.…

Der Gründer und Geschäftsführer des Jüdisch-Muslimischen Bildungswerks Maimonides in Ingelheim, Mustafa Cimşit, ist mit der Martin-Buber-Plakette 2026 der niederländischen Stiftung Euriade ausgezeichnet worden. Die Ehrung erhielt er gemeinsam mit Rabbiner Aaron Malinsky und dem Benediktinermönch Dom Adriaan J. M. Lenglet. Sie fand im Rahmen des Internationalen Festivals des Dialogs EURIADE in Kerkrade / Niederlande statt.

Zur Ankündigung der beiden Unternehmen Eli Lilly und Boehringer Ingelheim, geplante Investitionen nicht zu tätigen, erklärt Ministerpräsident Schnieder:

Detlef Placzek bleibt Opferbeauftragter der Landesregierung Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat ihn bis zum Ende der Legislaturperiode 2031 wiederberufen. Placzek hat das Amt des Opferbeauftragten bereits in den vergangenen beiden Wahlperioden übernommen und sich als zentrale Anlaufstelle für Opfer und Angehörige im Land etabliert.

Die bisherige ehrenamtliche Beauftragte des Ministerpräsidenten für Jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, wird dieses Amt auch in der neuen Legislaturperiode fortsetzen. Ministerpräsident Gordon Schnieder ernannte Monika Fuhr mit Schreiben vom 18. Mai 2026 zu seiner Beauftragten.