Pressemitteilungen

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat den Vorfall an der Synagoge in Speyer scharf verurteilt und der jüdischen Gemeinschaft in Rheinland-Pfalz die volle Solidarität der Landesregierung zugesichert.

Sportminister und Chef der Staatskanzlei Marcus Klein hat dem Bürgermeister der Stadt Landstuhl, Mattia De Fazio, einen Förderbescheid über 90.900 Euro aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes überreicht. Mit den Fördermitteln unterstützen der Bund und das Land die Stadt Landstuhl beim Ausbau ihrer Radinfrastruktur. Die Mittel sind für die Verbesserung der wichtigen Radverbindung zwischen dem Landstuhler Stadtteil Melkerei und…

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat Uwe Keller für seine Verdienste und sein außerordentliches ehrenamtliches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Ministerpräsident Gordon Schnieder überreichte ihm die hohe Auszeichnung in Mainz.

Ministerpräsident Gordon Schnieder besuchte die Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt an der Weinstraße gemeinsam mit der Beauftragten des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr. Im Rahmen des Besuchs übernahm Gordon Schnieder die Schirmherrschaft. Die Gedenkstätte befindet sich am historischen Ort eines frühen Konzentrationslagers. Im ehemaligen Arrestgebäude der Turenne-Kaserne wurde 1933 ein…

Knapp neun Monate konnten Besucherinnen und Besucher der Ausstellungstournee zur „Rückblende – der deutsche Preis für politische Fotografie mit dem Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen“ aus knapp 80 Fotografien und 50 Karikaturen für den Publikumspreis abstimmen. Nun stehen mit dem Fotografen Krisztián Bócsi und dem Karikaturisten Björn Karnebogen die Publikumspreisträger fest.

Ministerpräsident Gordon Schnieder überreichte der Kultur- und Begegnungsstätte Hamburger Tor e. V. aus Worms als Landessieger aus Rheinland-Pfalz den Deutschen Nachbarschaftspreis 2026. Der Preis wird in diesem Jahr zum zehnten Mal von der nebenan.de Stiftung vergeben. Neben fünf Themenpreisen zeichnet die Stiftung in jedem Bundesland ein herausragendes Nachbarschaftsprojekt mit einem Landespreis aus.

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat den Botschafter des Staates Israel, Ron Prosor, in der Staatskanzlei in Mainz empfangen. An dem Gespräch nahmen auch die israelische Generalkonsulin Talya Lador-Fresher sowie der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien sowie Chef der Staatskanzlei Marcus Klein teil. Im Mittelpunkt standen die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Israel, der…

Mit dem „Global Education Lab Rwanda“ wurde in Rheinland-Pfalz erstmals ein landesweiter Modellversuch gestartet, der Lehramtsanwärterinnen und -anwärtern aller Schularten die Möglichkeit eröffnet, im Rahmen ihrer Ausbildung an einer Studienreise nach Ruanda teilzunehmen. Vom 4. bis 13. Oktober 2026 reisten 15 angehende Lehrkräfte aus Rheinland-Pfalz ins Partnerland. Die Studienreise wurde von der Staatskanzlei in Kooperation mit dem…

Ministerpräsident Gordon Schnieder nimmt am 7. und 8. Oktober 2026 an einem Staatsbesuch in Frankreich teil. Er begleitet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und eine hochrangige deutsche Delegation nach Paris. Zur Delegation gehören unter anderem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, Bundesforschungsministerin Dorothee Bär sowie die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, und der Ministerpräsident von…

Zum dritten Jahrestag des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel äußern sich Ministerpräsident Gordon Schnieder und die Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr.