Pressemitteilungen

„Die Nibelungen-Festspiele haben sich als starke Kultur-Marke etabliert, die weit über Rheinland-Pfalz hinaus ausstrahlt. Spannende, kluge und überraschende Inszenierungen, die einen Dialog zwischen dem mittelalterlichen Epos und aktuellen Fragen gestalten, machen sie zu einem besonderen kulturellen Highlight“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. Juli 2025 dem steuerlichen Investitionssofortprogramm der Bundesregierung zugestimmt. „Im Bundesrat bringen wir heute den ‚Investitionsbooster‘ auf den Weg, der die Voraussetzungen schafft für eine Wirtschaftswende nach drei Jahren Rezession in Folge von Corona-Pandemie, Ukrainekrieg und Energiekrise“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Wer in Rheinland-Pfalz im öffentlichen Dienst arbeitet, muss sich uneingeschränkt zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen – nicht nur mit Worten, sondern durch konsequentes Handeln. Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Verwaltungsvorschrift zur Verfassungstreue von Beamtinnen und Beamten grundlegend überarbeitet und verschärft.

„Prof. Dr. Jürgen Zöllner ist ein prägender Geist der Bildungspolitik – nicht nur in Rheinland‑Pfalz, sondern weit darüber hinaus. Seine mehr als 15‑jährige Amtszeit als Minister für Wissenschaft und Weiterbildung (1991–2001) und später als Minister für Wissenschaft, Forschung und Kultur (2001–2006) unterstreicht seine außerordentliche Hingabe an den Bildungsstandort unseres Landes“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat heute in Berlin die Gewinner des EXIST-Leuchtturmwettbewerbs „Startup Factories“ bekannt gegeben. Zu den Gewinnern zählen „Futury“ aus dem Rhein-Main-Gebiet sowie „The Bridge“, einem Zusammenschluss aus der Region Saarland/Trier und Vallendar.

„Die Loreley ist ein weltbekannter Sehnsuchtsort und für das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal von ganz besonderer Bedeutung. Wenn uns heute das Märchen aus uralten Zeiten in den Sinn kommt, sind wir aber nicht traurig, sondern haben allen Grund zu Freude“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei der Eröffnung der Mythoshalle auf der Loreley.

Die Jüdische Kultur sowie die Bekämpfung von Antisemitismus waren Thema eines Gesprächs zwischen dem Geschäftsführenden Direktor des Landkreistages, Andreas Göbel, der Geschäftsführenden Direktorin des Städtetages, Lisa Diener und der Beauftragten des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr.

„ENGAGEMENT LEBEN, BRÜCKEN BAUEN, INTEGRATION STÄRKEN“ – dafür steht der Brückenpreis des Ministerpräsidenten, der in diesem Jahr zum 18. Mal vergeben wird. Mit der Auszeichnung ehrt Ministerpräsident Ministerpräsident Alexander Schweitzer Projekte, Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, die dieses vielfältige Engagement in der Gesellschaft widerspiegeln.

„Es ist großartig, mit Euch an einem Ort zu sein, an dem kreative Ideen und moderne Medientechnologien aufeinandertreffen. Hier könnt Ihr nicht nur zuschauen, sondern selbst aktiv werden – und genau das brauchen wir: Räume, in denen junge Menschen Zukunft mitgestalten können“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei der Begrüßung der Jugendlichen zu Beginn ihrer Exkursion zu ZDF Digital Medienproduktion GmbH.

Mit breiter Zustimmung hat der rheinland-pfälzische Landtag das Landesgesetz zu dem Zweiten SWR-Änderungsstaatsvertrag beschlossen. Damit ist das förmliche Ratifizierungsverfahren abgeschlossen.