Pressemitteilungen

„Ich bin beeindruckt vom Innovationsgeist und dem Know-How rund um das Produkt Fahrrad hier bei Canyon in Koblenz.“ Das unterstrich Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei einem Betriebsbesuch der Koblenzer Firma. Für seine Teilnahme bei der diesjährigen Vor-Tour der Hoffnung nutzt der Ministerpräsident ein Fahrrad des Koblenzer Fahrradherstellers Canyon Bicycles GmbH. Im Rahmen des Betriebsbesuches wurde ihm das Fahrrad zur…

„Susanne Wingertszahn vertritt mit großem Engagement, klarem Blick und unermüdlichem Einsatz bereits seit über 20 Jahren die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in verschiedenen Funktionen in Rheinland Pfalz und darüber hinaus. Sie ist Gewerkschafterin durch und durch und leistet als Bezirksvorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland hervorragende Arbeit“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

„Wer die Vergangenheit kennt, weiß, dass Frieden, Freiheit und Demokratie keine Selbstläufer sind. Wir müssen sie jeden Tag verteidigen – besonders heute, wo neue Spannungen in vielen Teilen der Welt aufbrechen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer in seiner Rede im Bundesrat anlässlich der Debatte zur Entschließung „80 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg – Zusammenhalt in Europa stärken“.

Die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterzeichnen am 11. April 2025 den novellierten SWR-Staatsvertrag am Rande des Bundesrats. Der 2. Staatsvertrag zur Novellierung des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk (2. SWR-Änderungsstaatsvertrag) soll am 1. September 2025 in Kraft treten.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Klimaschutzministerin Katrin Eder überreichten heute einen Förderbescheid in Höhe von rund 20,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Wiederaufbau der Kläranlage Dümpelfeld. Diese sollen in die weiteren Bauabschnitte des Wiederaufbaus der Kläranlage fließen.

„Die Bürgerbeauftragte des Landes verleiht, analog zum Bürgerbüro der Landesregierung, den Bürgerinnen und Bürgern eine starke Stimme und steht für eine lebendige Demokratie“, betonte der Chef der Staatskanzlei Fedor Rose anlässlich der Übergabe des Jahresberichtes 2024 der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher‑Rothmund in der Staatskanzlei.

„Innenstädte müssen zukünftig stärker zu Erlebnis- und Begegnungsräumen werden. Das Innenministerium unterstützt daher zahlreiche kommunale Vorhaben, zum Beispiel durch die Städtebauförderung oder die Innenstadt-Impulse. Wir wollen gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren lebens- und liebenswerte Innenstädte schaffen“, so Innenminister Michael Ebling in seinem Grußwort bei der Abschlussveranstaltung „StadtVisionen“ der ZIRP. Die…

„Es ist mir eine große Freude, Botschafter Oleksii Makeiev persönlich kennenzulernen und ihn in Rheinland-Pfalz willkommen zu heißen. Sein Besuch ist ein starkes Zeichen der Freundschaft und Solidarität zwischen unserem Bundesland und der Ukraine“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Antrittsbesuchs des ukrainischen Botschafters.

Im Rahmen eines feierlichen Festakts wurde das sanierte Gemeindehaus der Jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz in Kaiserslautern wiedereröffnet. „Jüdisches Leben ist ein integraler Teil der Geschichte, Kultur und Gegenwart von Rheinland-Pfalz“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer in seinem Grußwort zur Wiedereröffnung des Gemeindehauses.

Mit Trauer hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer auf den Tod des früheren rheinland-pfälzischen Staatsministers Dr. Georg Gölter reagiert. „Dr. Georg Gölter hat die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz über Jahrzehnte mit geprägt“, sagte der Ministerpräsident. Er würdigte die besonderen Verdienste des gebürtigen Kaiserslauterers in der Kulturpolitik.