Pressemitteilungen

Im Rahmen der Regionalpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Winnyzja in der Ukraine führt das Landestheater aus Winnyzja am 01. Oktober 2026 das Theaterstück „Kvitka – ein Lied in der Wirklichkeit und in den Träumen“ in Mainz auf. Es ist das erste Kulturprojekt, das im Rahmen der neuen Partnerschaft in Rheinland-Pfalz realisiert wird.

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat Martin Haller, den Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragten für die Landespolizei, zu einem ersten Gespräch empfangen. Martin Haller ist seit dem 22. April 2026 der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz. Er wurde vom rheinland-pfälzischen Landtag mit großer Mehrheit für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt.

Staatssekretär Torsten Welling, Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Sport, Ehrenamt und Medien, wurde durch den Rat der EU am 22. September 2026 zum ordentlichen Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen, kurz AdR, ernannt. Künftig wird er Rheinland-Pfalz als eines von zwei ordentlichen Mitgliedern in dem EU-Gremium vertreten und sich für die Landesinteressen auf europäischer Ebene einsetzen.

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat die ehemalige Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, Dr. Eva Lohse, für ihre langjährigen Verdienste und ihr außerordentliches ehrenamtliches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Ministerpräsident Gordon Schnieder überreichte ihr die hohe Auszeichnung in Mainz.

Bund und Länder haben sich angesichts der hohen Spritpreise auf ein gemeinsames Entlastungspaket für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen verständigt. Ministerpräsident Gordon Schnieder begrüßte als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz die schnelle Einigung.

Die Rundfunkkommission der Länder hat mit dem Digitale Medien-Staatsvertrag, kurz DMStV, ein umfassendes Maßnahmenpaket für die digitale Medienwelt beraten und gleichzeitig beschlossen, dieses nun öffentlich zur Anhörung zu stellen.

Anlässlich des Gipfeltreffens des 4er-Netzwerks im polnischen Oppeln trat Ministerpräsident Gordon Schnieder seine erste Auslandsreise als Regierungschef an. Im sogenannten 4er-Netzwerk pflegen Burgund-Franche-Comté (Frankreich), Mittelböhmen (Tschechien), Oppeln (Polen) und Rheinland-Pfalz eine enge, europäische Zusammenarbeit.

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat gemeinsam mit Staatssekretär Torsten Welling, Bevollmächtigter des Landes beim Bund und für Europa, Sport, Ehrenamt und Medien, zum Landesfest HEIMAT26 in die rheinland-pfälzische Landesvertretung im Herzen Berlins eingeladen. Schwerpunktthema war in diesem Jahr Sport und Ehrenamt.

Das Forschungs- und Think-Tank „Zivilgesellschaft in Zahlen“ (ZiviZ) im Deutschen Stifterverband hat auf Grundlage des Vereinsregisters aktuelle Daten zur Entwicklung von Vereinen für alle Bundesländer erhoben. Demnach waren im März 2026 in Deutschland insgesamt 628.992 Vereine eingetragen – so viele wie noch nie. Rheinland-Pfalz, das traditionell über eine starke Vereinsstruktur verfügt, belegt mit 9,6 Vereinen pro 1.000 Einwohnerinnen…

Der Ministerrat hat sich mit den vier rheinland-pfälzischen Handwerkskammern getroffen. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung des Handwerks, die Sicherung des Fachkräftenachwuchses, Investitionen in die berufliche Bildung sowie die Rahmenbedingungen für die rund 55.000 Handwerksbetriebe im Land. Ministerpräsident Gordon Schnieder, Wirtschaftsminister Michael Ebling und Hans-Jörg…