Pressemitteilungen
- | Delegiertentagung des Bauern- und Winzerverbandes
Schweitzer/Schmitt: Landwirtschaft und Weinbau sind Zukunftsbranchen – Dialog und Verlässlichkeit bleiben Leitlinie

© Staatskanzlei RLP / Kay
WeiterlesenMinisterpräsident Alexander Schweitzer und Landwirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt haben anlässlich der Delegiertentagung des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd die Bedeutung der Landwirtschaft und des Weinbaus als Produzenten und Ausbildungsbetriebe betont. Beide unterstrichen die Rolle der Betriebe für Wirtschaft, Ernährungssicherheit und den Zusammenhalt im ländlichen Raum.

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- | 80. Geburtstag
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Jeanette Rott-Otte ist Vorreiterin der Gleichstellungspolitik in Rheinland-Pfalz

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WeiterlesenMinisterpräsident Alexander Schweitzer gratuliert der früheren rheinland-pfälzischen Ministerin für die Gleichstellung von Frau und Mann, Jeanette Rott-Otte, zu ihrem 80. Geburtstag am 31. Oktober. „Jeanette Rott-Otte war als erste Gleichstellungsministerin in Rheinland-Pfalz Vorreiterin und Wegbereiterin in diesem Amt. Sie ist dem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern auch nach dem Ende ihrer politischen Laufbahn verbunden geblieben.…

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- | Ovaler Tisch beschließt Monat der Weiterbildung
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Weiterbildung im Fokus „Fachkräfte sichern. Zukunft gestalten“

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WeiterlesenDie Partnerinnen und Partner des Ovalen Tischs Rheinland-Pfalz haben heute den Startschuss für den Monat der Weiterbildung gegeben. Im November 2025 werden Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern sowie die Bundesagentur für Arbeit das Thema Fort- und Weiterbildung mit gemeinsamen Besuchsterminen und inhaltlichen Impulsen landesweit sichtbar machen.

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- | Kulturförderung
Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur fördert Kulturprojekte im Land mit 90.000 Euro

© Staatskanzlei RLP / Kay
WeiterlesenDer Vorstand der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur hat in seiner vergangenen Sitzung beschlossen, sieben ausgewählte Kunst- und Kulturprojekte aus den Sparten Bildende Kunst, Musik, Film und Soziokultur mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 90.000 Euro zu fördern.

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- | Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur
Startschuss für rund 5,45 Milliarden Euro Investitionsoffensive: Ministerrat billigt Gesetzentwurf zum Rheinland-Pfalz-Plan
WeiterlesenDer Ministerrat hat in dieser Woche den Entwurf für das Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur" (LGRP-Plan) im Grundsatz gebilligt – und damit den Startschuss für die Investitionsoffensive gegeben. Nach dem Inkrafttreten des Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) auf Bundesebene in der vergangenen Woche schafft Rheinland-Pfalz frühzeitig…
- | Lösung für Zivilbeschäftigte nach U.S. Shutdown
Ministerpräsident Alexander Schweitzer zu Gast bei Personalversammlung der US Army Garrison (USAG) Wiesbaden

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WeiterlesenAuf Einladung des Vorsitzenden der Betriebsvertretung, Alper Kömür, nahm Ministerpräsident Schweitzer an der heutigen Personalversammlung teil. Die Zivilbeschäftigten bedankten sich ausdrücklich für das Engagement der Landesregierung und die schnelle Unterstützung bei der Sicherstellung ihrer Gehälter. Der Besuch bot zudem Gelegenheit zum persönlichen Austausch und für Gespräche mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der…

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- | Antrittsbesuch/ 30 Jahre Haus Burgund
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Gelebte Partnerschaft mit Burgund-Franche-Comté von unschätzbarem Wert für die Zukunft Europas

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Weiterlesen„Mit unserer ältesten Partnerregion verbindet uns eine enge Freundschaft über Grenzen hinweg. Gerade in Zeiten, in denen Europa vor harte Proben gestellt wird, sind gelebte Partnerschaften zwischen Regionen von unschätzbarem Wert für die Zukunft Europas. Über 150 kommunale Partnerschaften, zahlreiche Austauschprogramme und über 100 Schulkooperationen zeigen, dass unsere Partnerschaft zu einer echten europäischen Freundschaft…

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- | Ehrenamt
Schweitzer/Binz/Schmitt gratulieren rheinhessischem Land Frauen Verband zum 75-jährigen Bestehen: besondere Akteurinnen des Ehrenamtes im ländlichen Raum

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Weiterlesen„Mit mehr als 12.000 Mitgliedern in 100 Ortsvereinen ist der Land Frauen Verband Rheinhessen ein zentraler Akteur des Ehrenamtes in Rheinhessen. Mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit gestalten die Landfrauen seit jetzt 75 Jahren das Zusammen-leben vor Ort. Darüber hinaus gestalten sie auf der Landesebene im Landes-frauenbeirat, im Landesfrauenrat, in der Verbraucherzentrale, der Landeszentrale für Gesundheit oder der Landeszentrale für Umwelt…

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- | Beschlüsse mit großer Einigkeit
Schweitzer: Maßnahmen für eine stärkere Wirtschaft, mehr Sicherheit und einen modernen Staat beschlossen
WeiterlesenVom 23. bis 24. Oktober tagte die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) in Mainz. Unter rheinland-pfälzischem Vorsitz wurden die großen Schwerpunkte Wirtschaft stärken, Sicherheit ausbauen, Staat modernisieren und Kosten gerechter verteilen beraten. „Die Ministerpräsidenten haben parteiübergreifend gezeigt, dass wir Möglichmacher sind, die auch in schwierigen Fragen tragfähige Kompromisse erarbeiten, um…

- | Medienpolitik
Länder beschließen Eckpunkte für Digitale Medien-Staatsvertrag: Medienvielfalt auch im Zeitalter von KI und sozialen Netzwerken

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Weiterlesen„Wir Länder nehmen unsere ureigenste Verantwortung für freie, vielfältige und verlässliche Medien wahr – auch im digitalen Raum. Soziale Medien und neue Technologien wie Künstliche Intelligenz haben die Spielregeln grundlegend verändert. Mit den in der Rundfunkkommission beschlossenen politischen Eckpunkten für einen Digitale Medien-Staatsvertrag gehen wir deshalb erneut mit zukunftsweisenden Ansätzen voran. Ziel ist, die Medienordnung…

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Pressestelle der Landesregierung
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