Pressemitteilungen

Die österreichische Schriftstellerin Monika Helfer erhält die 49. Carl Zuckmayer Medaille des Landes Rheinland-Pfalz. Für ihre Verdienste um die deutsche Sprache und um das künstlerische Wort wird Ministerpräsident Alexander Schweitzer die bedeutende Erzählerin am 18. Januar 2026 im Rahmen einer Feierstunde im Staatstheater Mainz auszeichnen.

In der heutigen 9. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz haben Landesregierung und Netzbetreiber eine erfolgreiche Bilanz zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen gezogen und den Blick auf die Ziele für das kommende Jahrzehnt gerichtet. Zentrale Themen waren der 15. Statusbericht zu digitalen Infrastrukturen sowie die Vorstellung der neuen Gigabit-Strategie und ein Rückblick auf die erste Digitale Netze Konferenz.

Der Ministerrat hat heute den Gesetzentwurf zum Landesgesetz über die Errichtung des Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ beschlossen. Damit wird die größte Investitionsoffensive in der Geschichte des Landes in den Landtag eingebracht. Insgesamt stehen rund 5,45 Milliarden Euro für Investitionen in Bildung, Klima, Energie, Digitalisierung, Verkehr, Gesundheit und Bevölkerungsschutz bereit – davon…

Medienkompetenz ist seit über 20 Jahren ein politisches Schwerpunktthema in Rheinland-Pfalz, das angesichts der neuen digitalen Medienwelt weiterentwickelt wird. Mit einer zentralen Auftaktveranstaltung hat die Landesregierung den offiziellen Startschuss zur Erarbeitung ihrer Medienkompetenzstrategie gegeben. Ministerpräsident Alexander Schweitzer betonte: „Medienkompetenz gehört heute zu den zentralen Fähigkeiten, die Menschen…

Die Ratifikationsurkunden aus allen 16 Ländern liegen vor, somit treten sowohl der novellierte Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (6. MÄStV) und der Reformstaatsvertrag (7. MÄStV) am 1. Dezember 2025 in Kraft. „Dass alle 16 Länderparlamente den Reformen zugestimmt haben, ist ein starkes Signal für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber auch die privaten Medien und somit das duale System insgesamt. Mit dem Reformstaatsvertrag müssen…

Der Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport (BJKS-Rat) der Europäischen Union hat in Brüssel zentrale medienpolitische Themen unter dem Großthema Schutzschild für Demokratie“ beraten. Auf Antrag von Frankreich und Deutschland wurde auch für die Europäisierung von ARTE geworben.

Im November ist die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz erneut leicht zurückgegangen. Den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land zufolge, waren im vergangenen Monat 123.384 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 898 weniger als im Oktober, aber 4.545 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote blieb gegenüber Oktober unverändert bei 5,4 Prozent. Im November des Vorjahres lag sie bei 5,2 Prozent.

In seinen historischen und frisch sanierten Räumlichkeiten in Koblenz unter der Festung Ehrenbreitstein eröffnete das Pädagogische Landesinstitut (PL) heute gemeinsam mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Bildungsminister Sven Teuber das Zukunftslabor.Lernen. Das Zukunftslabor ist zum einen ein beispielhaft gestalteter Raum mit pädagogisch-innovativem Mobiliar, zum anderen steckt dahinter ein pädagogisches Konzept, das sich mit…

„Unsere Landesvertretung in Berlin ist weit mehr als eine Dienststelle. Sie trägt mit starker Stimme die Interessen unseres Landes in den bundespolitischen Diskurs und trägt maßgeblich dazu bei, dass Rheinland-Pfalz in Berlin sichtbar und vertreten ist“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des 25-jährigen Bestehens der rheinland-pfälzischen Landesvertretung. Dieses besondere Jubiläum wurde im Rahmen der…