Pressemitteilungen

„Dass 20 Jahre nach dem Menschheitsverbrechen der Shoa der junge Staat Israel diplomatische Beziehungen mit Deutschland aufgenommen hat, ist ein großes Zeichen von Verzeihen und Vergeben. Seitdem hat die Bundesrepublik Deutschland und auch Rheinland-Pfalz enge Beziehungen mit Israel aufgebaut“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Entschließungsantrags im Bundesrat zu „60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen“.

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Entschließungsantrag „Entschließung des Bundesrates zur notwendigen Überbrückungsfinanzierung zur Stabilisierung der Krankenhauslandschaft im Transformationsprozess der Krankenhausreform“ auch mit den Stimmen aus Rheinland-Pfalz zugestimmt.

Nahezu 1.000 Athletinnen und Athleten mit geistiger oder mehrfacher Beeinträchtigung, begleitet und unterstützt von mehr als 1.000 ehrenamtlich Engagierten, Trainern und Trainerinnen, zahlreichen Gästen und Sponsoren, feiern gemeinsam ein Fest der Inklusion, des Zusammenhalts und des sportlichen Miteinanders.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat den chinesischen Gouverneur Zhao und Delegationsmitglieder aus der Partnerprovinz Fujian sowie Generalkonsul Huang zu einem Gesprächstermin in Mainz empfangen: „Der persönliche Austausch über Wirtschaft, Hochschulen, Kultur, Sport und Gesellschaft ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, die langjährigen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und China weiter zu vertiefen.“

Die Staatskanzlei erklärt zum erneuten Konfrontationsschreiben der CDU Landtagsfraktion, dass die Presseinformation zu den Erwartungen der Landesregierung an die neue Bundesregierung vom 5. Mai und die zugehörigen Veröffentlichungen auf den Social-Media-Kanälen des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei zulässige und verfassungskonforme Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung sind.

„Das was in der vergangenen Woche in Kaiserslautern geschehen ist, ist Antisemitismus und muss als solches auch benannt werden“, sagte die Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr.

„Im Namen der Landesregierung danke ich der Besatzung der Fregatte „Rheinland‑Pfalz“ und der gesamten Marine für ihren engagierten Dienst und ihren Beitrag zur internationalen Sicherheit“, unterstrich Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Besuch einer 20-köpfigen Delegation der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ in der Staatskanzlei.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die Kommunalen Spitzenverbände (KSV), Innenministerium, Integrationsministerium und das Justizministerium zu einem Spitzengespräch Sicherheit eingeladen, welches der Startschuss für weitere Spitzengespräche in diesem Format sein wird.

„Ich bin stolz, dass wir mit der BOMAG ein weltweit führendes Unternehmen der Baumaschinenbranche mitten in Rheinland-Pfalz haben“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Besuch des Unternehmens. „BOMAG steht für Innovation, Qualität und eine starke Mitbestimmungskultur.“ Rund 1.600 Menschen arbeiten am Standort Boppard, darunter 80 Auszubildende in acht verschiedenen Berufen, unterstützt von einem engagierten Betriebsrat.

„Unsere Demokratie lebt von einem offenen und freien Austausch von Ideen, der Möglichkeit, unterschiedliche Meinungen zu äußern und sich in öffentlichen Diskussionen zu engagieren“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Mainzer Medieninstituts.