Pressemitteilungen
- | Kabinett trifft Kommunale Spitzenverbände (KSV)
Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände sprechen über Bürokratieabbau und Stärkung der Integration
© Staatskanzlei RLP / Sämmer
WeiterlesenIm Rahmen eines Gesprächs des Kabinetts mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat die Landesregierung über Bürokratieabbau informiert. Nach dem ersten Paket mit 57 Maßnahmen lag diesmal ein Schwerpunkt auf Maßnahmen für Bürokratieabbau mit den Kommunen.
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- | Europaschulen
Bildungsminister Sven Teuber und Staatssekretärin Heike Raab: Die 100 Europaschule in zehn Jahren
© Staatskanzlei RLP / Schäfer
Weiterlesen„Dieses Jahr steht im Zeichen zweier besonderer Jubiläen, die das großartige und stetig wachsende Europa-Engagement unserer Schulen im Land unterstreichen: Wir feiern das zehnjährige Bestehen des Europaschulen-Netzwerks in Rheinland-Pfalz und begrüßen zugleich die 100. Europaschule“, erklärten Bildungsminister Sven Teuber und Staatssekretärin Heike Raab, anlässlich der Zertifizierungsfeier der Europaschulen des Landes Rheinland-Pfalz.
© Staatskanzlei RLP / Schäfer
- | Ehrenamt
Starkes Engagement - Starkes Land: Ministerpräsident Alexander Schweitzer trifft Ehrenamt im Landkreis Birkenfeld
© Staatskanzlei RLP / Pulkowski
Weiterlesen„Rheinland-Pfalz lebt von der Stärke und Vielfalt seines Ehrenamts: Rund 1,5 Millionen Menschen engagieren sich freiwillig und tragen so entscheidend dazu bei, unser Land stark und lebendig zu machen“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Besuch ehrenamtlicher Initiativen und Projekte im Landkreis Birkenfeld.
© Staatskanzlei RLP / Pulkowski
- | Investitionsoffensive
Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände einigen sich auf Eckpunkte zur Umsetzung des Sondervermögens
© Staatskanzlei RLP / Dinges
WeiterlesenDas Ergebnis: 60 Prozent für Kommunen und 40 Prozent für‘s Land. Die Landesregierung legt aus Landesmitteln nochmals 20 Prozent oben drauf. Hinzu kommen die bereits angekündigten 600 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ und 200 Millionen Euro für das „Regionale Zukunftsprogramm“.
© Staatskanzlei RLP / Dinges
- | Gamescom 2025
Staatssekretärin Heike Raab: Politischer Dialog und starke Präsenz rheinland-pfälzischer Akteure
© Staatskanzlei RLP/ Unger
WeiterlesenDie gamescom 2025 ist die größte Messe für Computer- und Videospiele und ein zentraler Treffpunkt für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Rheinland-Pfalz ist in diesem Jahr mit zahlreichen Akteurinnen und Akteuren vertreten – von Entwicklerstudios über Bildungseinrichtungen bis hin zur Landespolitik. Staatssekretärin Heike Raab, nutzt ihren Besuch für politische Gespräche und den direkten Austausch mit Unternehmen.
© Staatskanzlei RLP/ Unger
- | Antrittsbesuch
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Rheinland-Pfalz bleibt wichtiger US-Militärstandort
© Staatskanzlei RLP / Kehm
WeiterlesenMinisterpräsident Alexander Schweitzer hat den Vier-Sterne-General Christopher T. Donahue, Befehlshaber des Kommandos „United States Army Europe and Africa“ und damit ranghöchster Repräsentant der US-Landstreitkräfte auf den beiden Kontinenten, zu dessen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.
© Staatskanzlei RLP / Kehm
- | Entscheidung Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Verfassungsgerichtshof weist Klage der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer zurück
© Staatskanzlei RLP / Kay
Weiterlesen„Wir begrüßen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, nach der die Öffentlichkeitsarbeit anlässlich der Nominierung von zwei neuen rheinland‑pfälzischen Mitgliedern der Bundesregierung mit der Landesverfassung vereinbar war“, erklärte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Fedor Rose.
© Staatskanzlei RLP / Kay
- | Regionenreise
Starke Regionen für ein starkes Rheinland-Pfalz: Menschen, Ideen, Orte – Ministerpräsident auf Regionenreise in Kusel, Pirmasens, Kaiserslautern, Klausen und Trier
© Staatskanzlei RLP / Sell
Weiterlesen„Mit seinen starken Regionen wird Rheinland-Pfalz auch künftig ein lebenswertes und zukunftsfähiges Land bleiben“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Rahmen seiner Reise durch Kusel, Pirmasens, Kaiserslautern, Klausen und Trier am 12. und 13. August 2025.
© Staatskanzlei RLP / Sell
- | 22. Landesweiter Ehrenamtstag
Information, Unterhaltung und Begegnung - Rheinland-Pfalz feiert am 31. August das Ehrenamt in Alzey
© Staatskanzlei RLP
Weiterlesen„Es war eine gute Entscheidung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer, den 22. Landesweiten Ehrenamtstag nach Alzey zu vergeben. In der schönen Volkerstadt tut sich nicht nur sehr viel in Sachen Engagementförderung, sondern es gibt hier auch besonders viele engagierte Bürgerinnen und Bürger“, sagte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Fedor Rose, bei der Vorstellung des Programms.
© Staatskanzlei RLP
- | Bahn-Infrastruktur
Ministerpräsident Alexander Schweitzer lädt zum Bahn-Gipfel ein – für mehr Koordination und einen schnelleren Ausbau der Bahnverbindungen in und nach Rheinland-Pfalz
© Staatskanzlei RLP / Kay
Weiterlesen„Wer starke Mobilität für alle will, muss für verlässlichen Bahnverkehr sorgen. Aus diesem Grund lade ich gemeinsam mit dem Vorstand der DB AG für den 28. Oktober zu einem ‚Bahn-Gipfel‘ ein, der sich mit den anstehenden Investitionen in die Bahninfrastruktur in Rheinland‑Pfalz befassen wird“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
© Staatskanzlei RLP / Kay
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