Pressemitteilungen

„1,5 Millionen ehrenamtlich Engagierte machen Rheinland-Pfalz zu einem starken und lebendigen Land. Mit meiner Ehrenamtsreise möchte ich meine Dankbarkeit und Wertschätzung für dieses Engagement zum Ausdruck bringen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Besuch ehrenamtlicher Initiativen und Projekte im Landkreis Bad Dürkheim sowie in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße.

„Wir sind zusammen das Land der Macherinnen und Macher – und jede und jeder von Ihnen macht einen Unterschied für unser Bundesland und unsere Gesellschaft. Engagement, Ermutigung und Empowerment sind nachhaltig und wirksam“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim diesjährigen Bürgerempfang in der Staatskanzlei.

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller Länder haben die am 12. Dezember 2024 beschlossenen Staatsverträge zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) und zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages unterzeichnet.

„Demokratie fällt nicht vom Himmel – sie will gelebt, gelernt und fortwährend geübt werden. Das gilt umso mehr in Zeiten, in denen unsere demokratischen Grundwerte vor großen Herausforderungen stehen“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Jahrestreffen des rheinland-pfälzischen Bündnisses „Demokratie gewinnt!“.

„Die Vorschläge der Region Grand Est in Wissembourg/Weissenburg ein Bahnbetriebswerk für den grenzüberschreitenden Zugverkehr zu errichten, stellen für die pfälzisch-elsässische Grenzregion eine gute, auch wirtschaftliche Zukunftsperspektive dar“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer zu den in Wissembourg durch den Präsidenten der Région Grand Est, Franck Leroy, vorgestellten Überlegungen für ein Bahnbetriebswerk.

Nach dem Beschluss des Entwurfes des Landesklimaschutzgesetzes durch das Kabinett ist der Gesetzentwurf der Landesregierung dem Landtag übermittelt worden. „Das novellierte Landesklimaschutzgesetz legt den Weg zur Klimaneutralität von Rheinland-Pfalz bis spätestens 2040 fest“, erklärten Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Klimaschutzministerin Katrin Eder und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.

Im März ist die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz gesunken. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 126.642 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 1.503 weniger als im Februar, aber 7.245 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent. Im März des Vorjahres lag sie bei 5,3 Prozent.

„Deutschland braucht, was wir in Rheinland-Pfalz haben: konstruktiven Dialog und innovative Macherinnen und Macher. Wir brauchen Menschen, die gemeinsam anpacken und den Standort Rheinland-Pfalz nach vorn bringen“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei seiner Begrüßung der rund 300 Gäste des diesjährigen ZIRP Wirtschaftsforums im Auditorium des Boehringer Ingelheim Centers.

„Der Tourismus im Ahrtal nimmt knapp vier Jahre nach der Flutkatastrophe wieder deutlich an Fahrt auf. Auf das Erreichte können die Tourismusbetriebe, die Kommunen und alle Akteure zu Recht stolz sein“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Rahmen einer Pressekonferenz der Landesregierung mit Ahrtal-Tourismus.