Pressemitteilungen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer begrüßt die Befassung des Bundesrates mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz als wichtigen ersten Schritt zu mehr Tempo bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten. „Deutschland muss schneller werden – und daran arbeiten wir. Mit dem Sondervermögen „Infrastruktur- und Klimaneutralität“ haben wir im letzten Jahr ein historisches Investitionsprogramm auf den Weg gebracht. Das…

„Die Nachricht vom Tod der langjährigen Bundestagspräsidentin und Vorkämpferin für Frauenrechte, Rita Süssmuth, hat mich sehr bewegt. Sie gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten der deutschen Nachkriegspolitik“, sagte Ministerpräsident Alexander.

Mit der vollständigen Bewilligung aller Anträge im Rahmen des Regionalen Zukunftsprogramms „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ setzt das Land ein starkes Zeichen für die nachhaltige Stärkung von Kommunen mit strukturellen Herausforderungen und schafft die Grundlage für die Umsetzung von rund 3.900 zukunftsgerichteten Maßnahmen.

Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz ist im Januar gestiegen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 133.850 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 8.553 mehr als im Dezember und 5.002 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent. Im Januar des Vorjahres lag sie bei 5,6 Prozent.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat heute das Gesetz zum Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur beschlossen. Damit bringt das Land die größte Investitionsoffensive seiner Geschichte auf den Weg. Insgesamt stehen im Sondervermögen rund 5,45 Milliarden Euro für Investitionen in zentrale Zukunftsbereiche wie Bildung, Klima, Energie, Digitalisierung, Verkehr, Gesundheit und Bevölkerungsschutz zur Verfügung. Davon fließen…

„Die Bekämpfung von Antisemitismus ist und bleibt eine Daueraufgabe. Dabei sind alle Demokratinnen und Demokraten, gesellschaftspolitische Institutionen und politisch Verantwortliche gefragt, dauerhaft entschlossen Haltung zu zeigen und ihren Beitrag zur Bekämpfung von Antisemitismus zu leisten“, sagte die Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Monika Fuhr.

Rheinland-Pfalz kommt seinem Ziel einer flächendeckenden Gigabit-Versorgung näher. Das belegt der 15. Statusbericht Digitale Infrastrukturen. Bereits über 76 Prozent aller Haushalte im Land verfügen über Internetgeschwindigkeiten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde. Auch beim Ausbau der 5G-Mobilfunknetze nimmt das Land bundesweit einen vorderen Platz ein.

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz präsentiert ihren neuen Europaplan, der die europapolitischen Ziele des Landes festlegt. „Mit unserem Europaplan setzen wir ein klares Signal: In Rheinland-Pfalz leben wir im Herzen von Europa. Europa ist mehr als ein politisches Projekt, sondern Alltag, Lebenswirklichkeit und Zukunftsperspektive zugleich“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der Vorstellung des Plans.

„Die Landesregierung Rheinland-Pfalz stellt sich ihrer Verantwortung und handelt entschlossen: Mit dem jetzt im Kabinett beschlossenen Landeskonzept ‚Gemeinsam handeln für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus‘ bekräftigen wir, dass wir die fortwährende Unterstützung des jüdischen Lebens in Rheinland-Pfalz und die konsequente Bekämpfung des Judenhasses als zentrale Regierungsaufgabe begreifen“, erklärte Ministerpräsident Alexander…

„Rheinland‑Pfalz ist Musikland mit lebendigen und vielseitigen Musikszenen. Musik spielt in unserem Land eine herausragende Rolle. Die Landesstiftung Villa Musica nimmt hierbei eine herausragende Stellung ein. Sie verknüpft ein flächendeckendes Konzertangebot mit der Spitzennachwuchsförderung in der klassischen Musik und besitzt damit ein einzigartiges Profil innerhalb Deutschlands“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim…