Pressemitteilungen
- | Olympiaentscheidung
Ministerpräsident Schnieder: München zeigt, dass Deutschland bereit ist für Olympia
WeiterlesenDer Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat auf seiner außerordentlichen
Mitgliederversammlung in Baden-Baden München als deutschen Bewerber für die
Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 und 2044 ausgewählt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und DOSB-Präsident Thomas Weikert
haben die Entscheidung gemeinsam verkündet.
- | Wahl der Weinmajestät
Rheinland-Pfalz gratuliert der neuen Weinkönigin

© Staatskanzlei RLP
WeiterlesenAm Freitag wurde im rheinland-pfälzischen Neustadt an der Weinstraße die neue Weinmajestät Deutschlands gewählt. Ministerpräsident Gordon Schnieder war bei der Krönung vor Ort. Zuschauerinnen und Zuschauer konnten die Wahl live im SWR mitverfolgen.

© Staatskanzlei RLP
- | Schwimmbäder
Minister Klein: 11 Millionen Euro aus dem Sondervermögen für Sanierung von Schwimmbädern in Rheinland-Pfalz
WeiterlesenDie Landesregierung begrüßt das Ergebnis des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages über die Verteilung der Mittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS). Im Jahr 2026 unterstützt der Bund 195 Kommunen mit 250 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität bei der nachhaltigen Sanierung ihrer Schwimmbäder. Für
Rheinland-Pfalz stehen über 11 Millionen Euro zur Verfügung.
- | Bundesrat
Einsatz für Kleinbrennereien und Weinbau im Bundesrat ohne Mehrheit: Ministerin Schneider bedauert Ablehnung der Ausschussempfehlungen zum Haushaltsbegleitgesetz 2027

© Bundesrat/ Dirk Deckbar
WeiterlesenDas Land Rheinland-Pfalz hat sich in der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates intensiv, jedoch letztlich ohne die erforderliche Mehrheit dafür eingesetzt, spürbare Mehrbelastungen für die heimische Landwirtschaft, den Weinbau und das Handwerk abzuwenden. Das Land unterstützte dabei nachdrücklich die Empfehlungen der Fachausschüsse, die Erhöhung der Alkoholsteuer sowie der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer aus dem Entwurf des…

© Bundesrat/ Dirk Deckbar
- | MPK
Rheinland-Pfalz führt MPK-Vorsitz um ein weiteres Jahr fort

© Staatskanzlei RLP / Schacht
WeiterlesenDie Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute einstimmig beschlossen, dass Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) um ein weiteres Jahr fortführt. Die weitere Reihenfolge der Vorsitzländer bleibt unberührt. Ab dem 1. Oktober 2027 übernimmt Schleswig-Holstein den Vorsitz.

© Staatskanzlei RLP / Schacht
- | Ministerrat / Bischöfe
Ministerrat im Dialog mit Bischöfen: Es kommt auf diejenigen an, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken

© Staatskanzlei RLP/ Dinges
WeiterlesenDer Ministerrat ist mit den katholischen Bischöfen zu seinem traditionellen Austausch zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen aktuelle politische und gesellschaftliche Fragen sowie die Zusammenarbeit in Krisen- und Notfallsituationen.

© Staatskanzlei RLP/ Dinges
- | 21. Demokratie-Tag
Minister Marcus Klein eröffnet den diesjährigen Demokratie-Tag in Ingelheim unter dem Motto „The Power of Democracy. Macht Demokratie!“

© Staatskanzlei RLP / Sell
WeiterlesenMit über 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor Ort, 62 Ausstellern, 26 Workshops und 14 Volkshochschulen im ganzen Land war der 21. Demokratie-Tag erneut ein Rekord-Tag: Insgesamt engagierten sich rund 3.000 Menschen landesweit für die Demokratie.

© Staatskanzlei RLP / Sell
- | Regionalpartnerschaften
Staatssekretär Torsten Welling: Theaterstück Kvitka bringt ukrainisches Lebensgefühl nach Rheinland-Pfalz
WeiterlesenIm Rahmen der Regionalpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Winnyzja in der Ukraine führt das Landestheater aus Winnyzja am 01. Oktober 2026 das Theaterstück „Kvitka – ein Lied in der Wirklichkeit und in den Träumen“ in Mainz auf. Es ist das erste Kulturprojekt, das im Rahmen der neuen Partnerschaft in Rheinland-Pfalz realisiert wird.
- | Antrittsbesuch
Ministerpräsident Gordon Schnieder empfängt den Bürgerbeauftragten in der Staatskanzlei

© Staatskanzlei RLP / Diestel
WeiterlesenMinisterpräsident Gordon Schnieder hat Martin Haller, den Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragten für die Landespolizei, zu einem ersten Gespräch empfangen. Martin Haller ist seit dem 22. April 2026 der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz. Er wurde vom rheinland-pfälzischen Landtag mit großer Mehrheit für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt.

© Staatskanzlei RLP / Diestel
- | Europäische Zusammenarbeit
Bevollmächtigter Torsten Welling vertritt Landesregierung im Europäischen Ausschuss der Regionen

© Staatskanzlei RLP / Schneider
WeiterlesenStaatssekretär Torsten Welling, Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Sport, Ehrenamt und Medien, wurde durch den Rat der EU am 22. September 2026 zum ordentlichen Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen, kurz AdR, ernannt. Künftig wird er Rheinland-Pfalz als eines von zwei ordentlichen Mitgliedern in dem EU-Gremium vertreten und sich für die Landesinteressen auf europäischer Ebene einsetzen.

© Staatskanzlei RLP / Schneider
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