Pressemitteilungen
- | Übergabe Jahresbericht der Bürgerbeauftragten
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die starke Stimme der Bürger und Bürgerinnen ist ein Zeichen lebendiger Demokratie
© Staatskanzlei RLP / Schäfer
Weiterlesen„Die Bürgerbeauftragte des Landtags verleiht, analog zum Bürgerbüro der Landesregierung, den Bürgern und Bürgerinnen eine starke Stimme und steht für eine lebendige Demokratie“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Übergabe des Jahresberichtes 2023 der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund in der Staatskanzlei.
© Staatskanzlei RLP / Schäfer
- | 70. Geburtstag von Dr. Josef Schuster
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Monika Fuhr gratulieren Dr. Josef Schuster zum 70. Geburtstag
© dpa
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, der am 20. März 2024 seinen 70. Geburtstag feiert: „Dr. Josef Schuster prägt seit vielen Jahren das bedeutende Amt als Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland mit einem hohen Engagement und großer Hingabe. Für das neue Lebensjahr wünsche ich ihm weiterhin viel Erfolg und Tatendrang.“
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- | Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V.
Wirtschaftsforum 2024: Freiheitliche Demokratie ist wichtiges Fundament für die Zukunft unserer Wirtschaft
WeiterlesenDie Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. und Boehringer Ingelheim Deutschland haben gemeinsam mit der Mainzer Wissenschaftsallianz zum Wirtschaftsforum 2024 eingeladen. Am Abend kamen in Ingelheim mehr als 250 Gäste zusammen, um Teil des jährlichen Wirtschaftsausblicks zu sein.
- | Transformationsrat beschließt Maßnahmenpaket 2024
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam machen wir Rheinland-Pfalz zum Gewinner der Transformation
© Staatskanzlei RLP
Weiterlesen„Das zweite Maßnahmenpaket des Transformationsrates zeigt, dass die Zusammenarbeit von Sozialpartnern und Politik auch in wirtschaftlich angespannten Zeiten möglich ist und wir den Strukturwandel in Rheinland-Pfalz gestalten“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Verabschiedung des zweiten Maßnamenpaketes des Transformationsrates.
© Staatskanzlei RLP
- | Austausch/Landkreistag
Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfängt neu formierte Geschäftsführung des Landkreistages
© Staatskanzlei RLP / Sell
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit der neu formierten Geschäftsführung des Landkreistages ausgetauscht. Seit dem 1. November 2023 bekleidet Heike Arend die Position der Geschäftsführenden Direktorin beim Landkreistag Rheinland-Pfalz. Sie hat das Amt von ihrem Vorgänger Burkhard Müller übernommen.
© Staatskanzlei RLP / Sell
- | Betriebsversammlung Opel Kaiserslautern
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Opel in Kaiserslautern zeigt, wie Transformation gelingen kann
© Staatskanzlei RLP / Voß
Weiterlesen„Wir befinden uns in einem Veränderungsjahrzehnt, einer Zeit, in der sich Leben und Arbeiten grundsätzlich wandeln. Auch für die Automobilindustrie sind die Veränderungen sehr konkret. In der EU sollen ab 2035 nur noch Neuwagen mit Verbrennermotor zugelassen werden, die im Betrieb CO2-emissionsfrei sind“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Betriebsversammlung der Opel Automobile GmbH im Werk Kaiserslautern.
© Staatskanzlei RLP / Voß
- | Eröffnung des 22. Fritz-Walter-Cup
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Fußball lehrt uns Fairplay, Respekt, Gleichberechtigung, Toleranz und Teamgeist
© Fritz-Walter-Stiftung / Sven Weilemann
Weiterlesen„Idole sind unvergesslich. Und nach einem solchen Idol des deutschen Fußballs ist der Fritz-Walter-Cup benannt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der Finalrunde des 22. Fritz-Walter-Cups in der Barbarossahalle Kaiserlautern.
© Fritz-Walter-Stiftung / Sven Weilemann
- | 5. Medienänderungsstaatsvertrag
Heike Raab: Wir stärken die Zusammenarbeit in Europa und die Medienvielfalt in der Region
© Staatskanzlei RLP
Weiterlesen„Mit der Unterzeichnung des Fünften Medienänderungsstaatsvertrages vollziehen die Länder die europäischen Regelungen des so genannten Digital Services Acts der Europäischen Union nach. Nun hoffen wir, dass auch der Bund das Gesetzgebungsverfahren zum Digitale-Dienste-Gesetz bald abschließen wird“, so die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, Medienstaatssekretärin Heike Raab.
© Staatskanzlei RLP
- | Transatlantischer Austausch
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Voneinander lernen und gemeinsam an politischen Lösungen arbeiten
© Landtag RLP
Weiterlesen„Das Programm des Aspen Institute „Laboratories of Democracy“ stärkt den politischen internationalen Austausch und insbesondere unsere transatlantischen Beziehungen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Besuch der transatlantischen Delegation des Aspen Institute „Laboratories of Democracy“.
© Landtag RLP
- | Antisemitismus
Monika Fuhr: Meine Solidarität gilt den Bürgerinnen und Bürgern von Scheuerfeld
© Staatskanzlei RLP / Schäfer
Weiterlesen„Die Nachrichten, die mich gestern Abend aus der Gemeinde Scheuerfeld erreicht haben, machen mich fassungslos. Meine Solidarität gilt allen demokratischen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde sowie den vor Ort politisch Verantwortlichen", so die die Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr.
© Staatskanzlei RLP / Schäfer
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