Pressemitteilungen

Ingelheim, 03. Februar 2026. Trotz erschwerter Anreise durch Schneefall kamen rund 200 Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft im Auditorium des Boehringer Ingelheim Centers zum ZIRP-Wirtschaftsforum 2026 zusammen. Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. und Boehringer Ingelheim Deutschland hatten gemeinsam zum wirtschaftspolitischen Jahresauftakt eingeladen. Im Mittelpunkt standen der Ausblick auf das…

„Ich stehe für einen hundertprozentigen Einsatz für die Industrie und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz - und diesen klaren Kurs vertrete ich auch auf allen politischen Ebenen. Als Landesregierung stellen wir ein Finanzpaket von über 500 Millionen Euro bereit, durch das die Innovationskraft von Unternehmen gestärkt wird und Kommunen bei der Erschließung von Gewerbeflächen unterstützt werden. So kann die Erfolgsgeschichte der…

Der Transformationsrat ist am 3. Februar zu seiner Sitzung zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen die Entwicklung des Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz sowie die Frage, wie sich durch neue Technologien wie künstliche Intelligenz die Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen verändert. Die aktive Arbeitsmarktpolitik mit ihren Instrumenten der Qualifizierung und Weiterbildung ist ein prägendes Element für das Gelingen der…

Aus Anlass des Berichtes des Bundesrechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2025, der auch die Moselschleusen thematisiert, fordern der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer und die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger gemeinsam mit Nachdruck die Fortsetzung des Moselschleusenausbaus. In einem gemeinsamen Schreiben an den Bundes-verkehrsminister betonen beide Regierungschefs die…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer begrüßt die Befassung des Bundesrates mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz als wichtigen ersten Schritt zu mehr Tempo bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten. „Deutschland muss schneller werden – und daran arbeiten wir. Mit dem Sondervermögen „Infrastruktur- und Klimaneutralität“ haben wir im letzten Jahr ein historisches Investitionsprogramm auf den Weg gebracht. Das…

„Die Nachricht vom Tod der langjährigen Bundestagspräsidentin und Vorkämpferin für Frauenrechte, Rita Süssmuth, hat mich sehr bewegt. Sie gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten der deutschen Nachkriegspolitik“, sagte Ministerpräsident Alexander.

Mit der vollständigen Bewilligung aller Anträge im Rahmen des Regionalen Zukunftsprogramms „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ setzt das Land ein starkes Zeichen für die nachhaltige Stärkung von Kommunen mit strukturellen Herausforderungen und schafft die Grundlage für die Umsetzung von rund 3.900 zukunftsgerichteten Maßnahmen.

Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz ist im Januar gestiegen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 133.850 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 8.553 mehr als im Dezember und 5.002 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent. Im Januar des Vorjahres lag sie bei 5,6 Prozent.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat heute das Gesetz zum Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur beschlossen. Damit bringt das Land die größte Investitionsoffensive seiner Geschichte auf den Weg. Insgesamt stehen im Sondervermögen rund 5,45 Milliarden Euro für Investitionen in zentrale Zukunftsbereiche wie Bildung, Klima, Energie, Digitalisierung, Verkehr, Gesundheit und Bevölkerungsschutz zur Verfügung. Davon fließen…

„Die Bekämpfung von Antisemitismus ist und bleibt eine Daueraufgabe. Dabei sind alle Demokratinnen und Demokraten, gesellschaftspolitische Institutionen und politisch Verantwortliche gefragt, dauerhaft entschlossen Haltung zu zeigen und ihren Beitrag zur Bekämpfung von Antisemitismus zu leisten“, sagte die Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Monika Fuhr.