Pressemitteilungen

„Mit mehr als 12.000 Mitgliedern in 100 Ortsvereinen ist der Land Frauen Verband Rheinhessen ein zentraler Akteur des Ehrenamtes in Rheinhessen. Mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit gestalten die Landfrauen seit jetzt 75 Jahren das Zusammen-leben vor Ort. Darüber hinaus gestalten sie auf der Landesebene im Landes-frauenbeirat, im Landesfrauenrat, in der Verbraucherzentrale, der Landeszentrale für Gesundheit oder der Landeszentrale für Umwelt…

„Wir Länder nehmen unsere ureigenste Verantwortung für freie, vielfältige und verlässliche Medien wahr – auch im digitalen Raum. Soziale Medien und neue Technologien wie Künstliche Intelligenz haben die Spielregeln grundlegend verändert. Mit den in der Rundfunkkommission beschlossenen politischen Eckpunkten für einen Digitale Medien-Staatsvertrag gehen wir deshalb erneut mit zukunftsweisenden Ansätzen voran. Ziel ist, die Medienordnung…

Vom 22. bis 24. Oktober 2025 richtet Rheinland-Pfalz in seiner Landeshauptstadt Mainz die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) aus. Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer kommen die Länderchefinnen und Länderchefs in der Rheingoldhalle zusammen, um über wichtige aktuelle Fragestellungen zu beraten. Mainz wird damit für drei Tage im Zentrum des medialen Interesses stehen.

Nach intensiven Gesprächen zwischen Landesregierung und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil konnte eine Lösung für die Lohnfortzahlung der Zivilbeschäftigten an den U.S.-Militärstandorten gefunden werden, die vom U.S.-Shutdown betroffen sind. Die Auszahlung ist sichergestellt.

Für das rheinland-pfälzische Vorsitzjahr der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) setzt Ministerpräsident Alexander Schweitzer besondere Schwerpunkte: Mehr Zusammenarbeit und Ausbau der zivilen Verteidigung, eine Außenhandelsstrategie als Antwort auf den Zollstreit mit den USA, eine modernere und kundenfreundlichere Verwaltung und eine fairere Lastenverteilung bei finanziellen Belastungen, weil die…

„Wir dürfen nie vergessen und müssen das Erinnern wachhalten. Wer verdrängt, verharmlost oder vergisst, erschüttert das Fundament auf dem unsere Demokratie gewachsen ist. Deswegen ist es wichtig, dass wir die Erinnerung an die Deportation der mehr als 6.500 meist jüdischen Bürgerinnen und Bürger aus dem Südwesten Deutschlands nach Südfrankreich am 20. Oktober 1940 wach halten“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweizer anlässlich des…

„Das Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz ist ein Gesetzesvorhaben, das für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes eine historische Chance bietet. Gemeinsam schaffen wir nun die Voraussetzungen, den bestehenden Investitionsstau aufzulösen. Das ist eine historische Investitionsoffensive, die zeigt: wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen, können wir die großen Herausforderungen meistern“, sagte Ministerpräsident…

„Medienregulierung ist kein Selbstzweck – sie ist wichtig für kommunikative Chancengleichheit und somit auch eine Infrastruktur für die Demokratie. Wir setzen uns dabei für klare Prinzipien ein: Vielfalt sichern, Freiheit schützen, Vertrauen stärken. Denn Public-Value-Angebote, also Angebote, die in besonderem Maß einen Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt leisten, bilden die Grundlage für demokratische Meinungsbildung in Zeiten…