Pressemitteilungen

„Das Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz ist ein Gesetzesvorhaben, das für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes eine historische Chance bietet. Gemeinsam schaffen wir nun die Voraussetzungen, den bestehenden Investitionsstau aufzulösen. Das ist eine historische Investitionsoffensive, die zeigt: wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen, können wir die großen Herausforderungen meistern“, sagte Ministerpräsident…

„Medienregulierung ist kein Selbstzweck – sie ist wichtig für kommunikative Chancengleichheit und somit auch eine Infrastruktur für die Demokratie. Wir setzen uns dabei für klare Prinzipien ein: Vielfalt sichern, Freiheit schützen, Vertrauen stärken. Denn Public-Value-Angebote, also Angebote, die in besonderem Maß einen Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt leisten, bilden die Grundlage für demokratische Meinungsbildung in Zeiten…

„Für die Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, dass auch in herausfordernden Zeiten Gemeinden nachhaltig in ihre Infrastruktur investieren. Mit der Förderung aus dem Investitionsstock 2025 planen die Stadt Zell und die Ortsgemeinde Bullay Investitionen in Straßenausbauten und Infrastruktur. Ziel ist es, die strukturellen Rahmenbedingungen vor Ort nachhaltig zu verbessern und zukunftsfähig aufzustellen“, sagte Staatssekretärin Heike…

„Ich freue mich sehr, dass wir heute gemeinsam den symbolischen Startschuss für den Baustart der Bahnstreckenreaktivierung der Strecke Homburg-Zweibrücken feiern können. Die Reaktivierung der Bahntrasse zeigt, wir investieren in den Ausbau klimafreundlicher Verkehrsinfrastruktur und für kostengünstige Mobilität im Land. Die Reaktivierung der Strecke Homburg-Zweibrücken ist eines der wichtigsten Reaktivierungsprojekte des Landes…

Große Freude in Rheinland-Pfalz: Der Fernsehfilm „Ein Mann seiner Klasse“, basierend auf dem autobiographischen Roman des Kaiserslauterer Autors Christian Baron, ist beim 41. Robert Geisendörfer Preis ausgezeichnet worden.

„Die Freude, Gastgeberregion des diesjährigen Gipfeltreffens des 4er-Netzwerks Burgund, Oppeln, Mittelböhmen, Rheinland-Pfalz zu sein, ist groß. Der Wert der Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung zum Austausch in Fragen des Katastrophenschutzes und zur Stärkung der regionalen Widerstandsfähigkeit ist weitreichend, denn die von Landesregierung und Landtag gemeinsam mit den Partnerregionen unterzeichnete Erklärung hat eine…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat heute im Plenum über die Ergebnisse seiner Delegationsreise in die USA berichtet. Vom 27. September bis zum 2. Oktober war er gemeinsam mit der Spitze der Koalition – den Ministerinnen Katharina Binz und Daniela Schmitt – sowie dem für die Stationierung der US-Truppen zuständigen Innenminister Michael Ebling zu Gesprächen in der Hauptstadt der Vereinigten Staaten. Neben der Exekutive waren auch…

Bei der Aussprache zur Einbringung des Nachtragshaushalts 2025/2026 betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer, dass Rheinland-Pfalz auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten handlungsfähig bleibe. „Dieser Haushalt ist mehr als ein Zahlenwerk. Er ist kein Krisen-, sondern ein Zukunftshaushalt, der zeigt, dass wir Rheinland-Pfalz in herausfordernden Zeiten aktiv gestalten. Wir stärken unsere Städte, Gemeinden und Landkreise und…

„Der 7. Oktober ist ein Tag der Trauer. Unsere Gedanken sind bei allen noch verbliebenen Geiseln sowie bei allen Menschen, die Angehörige oder ihnen nahestehende Personen verloren haben oder noch immer auf die Rückkehr von Geiseln aus der Gewalt der Hamas hoffen. Unser Mitgefühl gilt auch den unzähligen Zivilistinnen und Zivilisten im Gazastreifen, die in der Folge des 7. Oktober 2023 unter den Folgen von Gewalt, Zerstörung und…

„Die friedlichen Proteste in der DDR waren eine historische Leistung von unermesslicher Größe“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer zum Tag der Deutschen Einheit. Trotz Unterdrückung, trotz der Gefahr für das eigene Leben und trotz der Sorge um mögliche Repressionen für die Familien hätten Menschen damals den Mut gefunden, für Freiheit und Demokratie einzutreten. „Ihr entschlossenes, aber friedliches Handeln hat die Tür zur…