Pressemitteilungen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Alan Meltzer, den Chargé d‘Affaires der US-Botschaft in Berlin, zu dessen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. „Ich danke Herrn Meltzer ausdrücklich für seinen Einsatz für unsere transatlantischen Beziehungen. In Rheinland-Pfalz pflegen wir seit über 70 Jahren enge transatlantische Verbindungen“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und für Medien, begrüßte die neue irische Botschafterin in Deutschland, I.E. Maeve Collins, Botschafterin Irlands in der Bundesrepublik Deutschland, sowie Generalkonsulin Anne-Marie Flynn zu ihrem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Botschafterin Collins hat ihr Amt im August 2024 in Berlin übernommen.

„In Rheinland-Pfalz wird Europa tagtäglich gelebt: Zehntausende Pendlerinnen und Pendler, Studierende sowie Unternehmen agieren längst grenzüberschreitend. Sie arbeiten, studieren und wirtschaften jenseits und beidseits nationaler Grenzen und gestalten die europäische Zusammenarbeit ganz konkret“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim deutsch-französischen Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ).

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, Staatssekretärin Heike Raab, hat den Generalkonsul der Republik Indien B.S. Mubarak zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Schwerpunkt des Austauschs war die Vertiefung der Beziehungen zwischen Indien und Rheinland-Pfalz und die Anbahnung eines intensiveren Austausches auf regionaler Ebene.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt mit WohnPunkt RLP auch 2026 gezielt wieder ländliche Gemeinden bei der Realisierung von Wohn- und Teilhabeangeboten für ältere Menschen mit und ohne Unterstützungsbedarf. Ab sofort können sich Kommunen mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern erneut beim Landesprogramm für eine professionelle Begleitung bewerben.

„Die Nibelungen-Festspiele haben sich als starke Kultur-Marke etabliert, die weit über Rheinland-Pfalz hinaus ausstrahlt. Spannende, kluge und überraschende Inszenierungen, die einen Dialog zwischen dem mittelalterlichen Epos und aktuellen Fragen gestalten, machen sie zu einem besonderen kulturellen Highlight“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. Juli 2025 dem steuerlichen Investitionssofortprogramm der Bundesregierung zugestimmt. „Im Bundesrat bringen wir heute den ‚Investitionsbooster‘ auf den Weg, der die Voraussetzungen schafft für eine Wirtschaftswende nach drei Jahren Rezession in Folge von Corona-Pandemie, Ukrainekrieg und Energiekrise“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Wer in Rheinland-Pfalz im öffentlichen Dienst arbeitet, muss sich uneingeschränkt zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen – nicht nur mit Worten, sondern durch konsequentes Handeln. Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Verwaltungsvorschrift zur Verfassungstreue von Beamtinnen und Beamten grundlegend überarbeitet und verschärft.

„Prof. Dr. Jürgen Zöllner ist ein prägender Geist der Bildungspolitik – nicht nur in Rheinland‑Pfalz, sondern weit darüber hinaus. Seine mehr als 15‑jährige Amtszeit als Minister für Wissenschaft und Weiterbildung (1991–2001) und später als Minister für Wissenschaft, Forschung und Kultur (2001–2006) unterstreicht seine außerordentliche Hingabe an den Bildungsstandort unseres Landes“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.