Pressemitteilungen

Bei der Aussprache zur Einbringung des Nachtragshaushalts 2025/2026 betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer, dass Rheinland-Pfalz auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten handlungsfähig bleibe. „Dieser Haushalt ist mehr als ein Zahlenwerk. Er ist kein Krisen-, sondern ein Zukunftshaushalt, der zeigt, dass wir Rheinland-Pfalz in herausfordernden Zeiten aktiv gestalten. Wir stärken unsere Städte, Gemeinden und Landkreise und…

„Der 7. Oktober ist ein Tag der Trauer. Unsere Gedanken sind bei allen noch verbliebenen Geiseln sowie bei allen Menschen, die Angehörige oder ihnen nahestehende Personen verloren haben oder noch immer auf die Rückkehr von Geiseln aus der Gewalt der Hamas hoffen. Unser Mitgefühl gilt auch den unzähligen Zivilistinnen und Zivilisten im Gazastreifen, die in der Folge des 7. Oktober 2023 unter den Folgen von Gewalt, Zerstörung und…

„Die friedlichen Proteste in der DDR waren eine historische Leistung von unermesslicher Größe“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer zum Tag der Deutschen Einheit. Trotz Unterdrückung, trotz der Gefahr für das eigene Leben und trotz der Sorge um mögliche Repressionen für die Familien hätten Menschen damals den Mut gefunden, für Freiheit und Demokratie einzutreten. „Ihr entschlossenes, aber friedliches Handeln hat die Tür zur…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Kulturministerin Katharina Binz, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Innenminister Michael Ebling ziehen eine positive Bilanz nach intensiven Gesprächen in Washington D.C. Höhepunkt war die Ausrichtung des Tags der deutschen Einheit als Co-Gastgeber der Deutschen Botschaft in den USA. Gut drei Tausend Menschen aus Politik, Wirtschaft, Militär, Kultur, Medien und Gesellschaft feierten den 35.…

Zum 1. Oktober 2025 übernimmt Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) und folgt damit turnusgemäß dem Freistaat Sachsen. Zum Auftakt des Vorsitzjahres richtet Rheinland-Pfalz vom 22. bis 24. Oktober die Jahreskonferenz in Mainz aus.

Das Konzept für die Landesgartenschauen in Rheinland-Pfalz soll überarbeitet werden. Darauf hat sich die entsprechende Interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) „Landesgartenschau“, bestehend aus Vertretern von Wirtschaftsministerium, Umweltministerium, Finanzministerium und Innenministerium unter Beteiligung der Staatskanzlei zunächst verständigt. Ein entsprechendes Kabinettsverfahren wird derzeit eingeleitet.

Im Rahmen des diesjährigen Empfangs zum Tag der Deutschen Einheit in der Residenz des deutschen Botschafters in Washington, D.C. präsentiert sich Co Gastgeber Rheinland-Pfalz als starker Standort mit transatlantischem Profil. „Es ist uns eine große Ehre, die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit gemeinsam mit der deutschen Botschaft im Herzen der US-Hauptstadt auszurichten. Rheinland-Pfalz ist ein starkes Exportland und…

Im September ist die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz deutlich zurückgegangen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren im vergangenen Monat 125.013 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 4.559 weniger als im August, aber 3.761 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent. Im Oktober des Vorjahres lag sie bei 5,3 Prozent.

"Herzlichen Glückwunsch an Anna Zenz zur Wahl zur Deutschen Weinkönigin! Sie wird unser Weinland Rheinland-Pfalz und die deutsche Weinkultur mit Herz und Kompetenz repräsentieren."