Pressemitteilungen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat in Neustadt an der Weinstraße den 38. Rheinland-Pfalz-Tag offiziell eröffnet. Auf der Rheinland-Pfalz-Tag Bühne am Kohlplatz gab er gemeinsam mit Oberbürgermeister Marc Weigel den Startschuss für das große Landesfest.

„Demokratiebildung und Jugendbeteiligung“ waren die Schwerpunktthemen beim #Jugendtalk, zu dem Ministerpräsident Alexander Schweitzer auf dem Rheinland‑Pfalz-Tag in Neustadt an der Weinstraße Jugendliche aus dem ganzen Land eingeladen hatte. 120 junge Menschen zwischen 13 und 21 Jahren hatten dabei auch Gelegenheit, mit weiteren Kabinettsmitgliedern zu sprechen.

Anlässlich seiner Wahl in das Zentralkomitee der deutschen Katholiken erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer: „Es ist mir eine große Freude, dass ich heute in das ZdK gewählt wurde. Das ist eine große Ehre für mich und ich möchte mich herzlich für das Vertrauen bedanken.“

„Dass 20 Jahre nach dem Menschheitsverbrechen der Shoa der junge Staat Israel diplomatische Beziehungen mit Deutschland aufgenommen hat, ist ein großes Zeichen von Verzeihen und Vergeben. Seitdem hat die Bundesrepublik Deutschland und auch Rheinland-Pfalz enge Beziehungen mit Israel aufgebaut“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Entschließungsantrags im Bundesrat zu „60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen“.

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Entschließungsantrag „Entschließung des Bundesrates zur notwendigen Überbrückungsfinanzierung zur Stabilisierung der Krankenhauslandschaft im Transformationsprozess der Krankenhausreform“ auch mit den Stimmen aus Rheinland-Pfalz zugestimmt.

Nahezu 1.000 Athletinnen und Athleten mit geistiger oder mehrfacher Beeinträchtigung, begleitet und unterstützt von mehr als 1.000 ehrenamtlich Engagierten, Trainern und Trainerinnen, zahlreichen Gästen und Sponsoren, feiern gemeinsam ein Fest der Inklusion, des Zusammenhalts und des sportlichen Miteinanders.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat den chinesischen Gouverneur Zhao und Delegationsmitglieder aus der Partnerprovinz Fujian sowie Generalkonsul Huang zu einem Gesprächstermin in Mainz empfangen: „Der persönliche Austausch über Wirtschaft, Hochschulen, Kultur, Sport und Gesellschaft ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, die langjährigen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und China weiter zu vertiefen.“

Die Staatskanzlei erklärt zum erneuten Konfrontationsschreiben der CDU Landtagsfraktion, dass die Presseinformation zu den Erwartungen der Landesregierung an die neue Bundesregierung vom 5. Mai und die zugehörigen Veröffentlichungen auf den Social-Media-Kanälen des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei zulässige und verfassungskonforme Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung sind.

„Das was in der vergangenen Woche in Kaiserslautern geschehen ist, ist Antisemitismus und muss als solches auch benannt werden“, sagte die Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr.

„Im Namen der Landesregierung danke ich der Besatzung der Fregatte „Rheinland‑Pfalz“ und der gesamten Marine für ihren engagierten Dienst und ihren Beitrag zur internationalen Sicherheit“, unterstrich Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Besuch einer 20-köpfigen Delegation der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ in der Staatskanzlei.