Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Interview beim ZDF-moma
Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Interview beim ZDF-Morgenmagazin: https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/zdf-morgenmagazin/ahrtal-alexander-schweitzer-100.html
Sendehinweise zum Amtswechsel
Am 10. Juli soll Alexander Schweitzer im Landtag zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland Pfalz gewählt und vereidigt werden. Anschließend wird die bisherige Amtsinhaberin Malu Dreyer im Rahmen einer Feierstunde verabschiedet.
Der SWR überträgt die Wahl von 12:55 Uhr bis 15:00 Uhr live im Fernsehen. Zudem werden Ausschnitte davon bei Phoenix zu sehen sein. Phoenix überträgt zudem Ausschnitte der Verabschiedung von Malu Dreyer, ebenso Tagesschau24.
Von 20:15 Uhr bis 20:30 Uhr gibt es ein SWR Extra: "Der neue Ministerpräsident" als Tageszusammenfassung mit Ausblick auf die zukünftige Arbeit im TV.
Im Internet überträgt der Landtag die Wahl im Live-Stream. Die Verabschiedung von Malu Dreyer wird in einem SWR Extra in der ARD Mediathek sowie auf swr.de gesendet.
Darüber hinaus wird es Live-Streams auf den Social-Media-Kanälen des Landtags und des SWR geben.
Aufarbeitung: Malu Dreyer bei Illner zu Corona
"Ich spreche mich für die Einrichtung eines Bürgerrats zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie aus", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei Maybrit Illner im ZDF. Sendung in der Mediathek
Ihr Moment mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Schicken Sie uns ihr Bild mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus den 11 Jahren ihrer Amtszeit!
Sie haben Malu Dreyer in den vergangenen Jahren bei einer Veranstaltung oder unterwegs in Rheinland-Pfalz getroffen und haben gemeinsam mit der Ministerpräsidentin ein Foto gemacht? Schicken Sie es uns gerne zu! Wir erstellen aus den Bildern eine Collage, die im Rahmen der Amtsübergabe auf den Kanälen der rheinland-pfälzischen Landesregierung veröffentlicht wird.
Schicken Sie uns ihre Bilder über folgende Website: https://www.rlp.de/ministerpraesidentin/ihr-moment-mit-ministerpraesidentin-malu-dreyer
"SWR3 Rheinland-Pfalz Open Air" im Regierungsviertel in Mainz
Das Land Rheinland-Pfalz veranstaltet gemeinsam mit SWR3 und dem Landtag am Samstag, den 29. Juni, wieder gemeinsam das „SWR3 Rheinland-Pfalz Open Air“ auf der „Großen Bleiche“ in Mainz.
Bei diesem besonderen Konzertereignis werden in diesem Jahr Tom Gregory, ClockClock, Alice Merton, Michael Schulte und VIZE auf der Bühne stehen. Moderiert wird die Veranstaltung vom Team der „SWR3 Morningshow“ Anneta Politi und Kemal Goga. Neben den hochkarätigen Music-Acts gibt es zudem ein vielseitiges Rahmenprogramm mit Informationen und Aktionen der Veranstalter und Partner. Die Besucherinnen und Besucher können sich beispielsweise im „Demokratiegarten“ über die Arbeit von Landesregierung und Landtag informieren oder Tipps für Ausbildung und Beruf im „Karrieregarten“ erhalten.
Am Tag des Opens Airs spielt die deutsche Nationalmannschaft im Achtelfinale der UEFA-Fußball-Europameisterschaft. Daher kommen auch Fußballbegeisterte auf ihre Kosten. Die Veranstalter bringen Musikprogramm und Fußballerlebnis in eine einzigartige Kombination. Die Festivalgäste werden in den Umbaupausen des Konzertes, in der Schlussphase der zweiten Halbzeit, einer etwaigen Verlängerung oder dem Elfmeterschießen exklusiv auf eine emotionale Fußballreise mitgenommen. Ein volles Public Viewing wird es nicht geben.
"Wir sind stolz darauf, dass wir gemeinsam mit SWR3 und dem Landtag das bundesweit einzige Open Air-Konzert in einem Regierungsviertel präsentieren können. Es bietet eine gute Gelegenheit, die politischen Institutionen aus nächster Nähe zu erleben. Ich freue mich auf eine tolle Veranstaltung", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Einlass ist ab 15 Uhr, das Musikprogramm eröffnet Tom Gregory um 16:30 Uhr.
Tickets kosten 7 Euro und beinhalten ein Kombiticket im Tarifgebiet des RMV und des RNN für eine kostenfreie An- und Abreise mit dem öffentlichen Personennahverkehr.
Für Elementarpflichtversicherung: Letzte Ministerpräsidentenkonferenz von Malu Dreyer
Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstrich nach ihrer letzten Ministerpräsidentenkonferenz die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden. „Das Thema darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Extremwetterereignisse werden noch weiter zunehmen, und wenn Menschen dann immer wieder vor dem existenziellen Ruin stehen, muss die Solidargemeinschaft einspringen. Dies stößt aber absehbar an Grenzen.“
Nach Vorstellungen der Länder sollen die Unternehmen jedem Hauseigentümer, der sich gegen Elementarschäden versichern will, auch einen Vertrag anbieten müssen. Bisher finden Hausbesitzer für Gebäude in stark hochwassergefährdeten Gebieten häufig keine Versicherung, die das hohe Risiko übernehmen will.
Rheinland-Pfalz unterstützt zudem die Einführung einer Bezahlkarte nach bundeseinheitlichen Standards. Eine starre Festlegung auf einen Bargeldbetrag von 50 Euro sei aber nicht zielführend, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit. Denn: Die Lebens- und Wohnsituation von Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, sei in Rheinland-Pfalz unterschiedlich.
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder waren sich einig, dass die im November 2023 und März 2024 von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration Wirkung zeigten. Damit seien wichtige gemeinsame Fortschritte erzielt worden, so die Ministerpräsidentin. In der Frage der Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten nach dem Vorbild Großbritanniens ist die Ministerpräsidentin skeptisch. „Hier gibt es auch nach Einschätzung vieler Experten erhebliche Zweifel, ob dies rechtlich und tatsächlich umsetzbar ist.“
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Im Video: Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu ihrem Rücktritt
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: "Es fällt mir unendlich schwer, diesen Schritt zu gehen und Ihnen heute mitzuteilen, dass ich von dem wunderbaren Amt als Ministerpräsidentin zurücktreten werde und warum diese Entscheidung für mich notwendig wurde. Die Begegnung mit Menschen, die hat mir immer sehr, sehr viel Kraft gegeben in diesem Amt. Aber leider muss ich für mich einfach feststellen, dass diese Kraft endlich ist."
"Meine Akkus, die laden sich nicht mehr so schnell auf, und das darf ich und muss ich leider auch für mich eingestehen. Ich gehe also mit schwerem Herzen, weil ich nicht amtsmüde bin. Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht, um dem Anspruch und auch dem Anspruch, den die Bürger und Bürgerinnen an mich stellen können, gerecht zu werden," so die Ministerpräsidentin weiter.
"Meine Fraktion hat sich auf meinen Vorschlag hin heute geschlossen für Alexander Schweitzer als meinen Nachfolger ausgesprochen. Die Wahl ist für die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause am 10. Juli vorgesehen," sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Malu Dreyer und Anke Rehlinger zu Besuch bei Bosch
Keine Klimaneutralität ohne Wasserstoff. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlands, haben sich über die Wasserstoffaktivitäten von Bosch informiert und über den Hochlauf von Wasserstoff als Energieträger sowie über die weitere Förderung der Wasserstofftechnologie ausgetauscht.
Mit Sitz im saarländischen Homburg nahe der rheinland-pfälzischen Grenze ist der Standort von Bosch mittlerweile ein Hotspot in Sachen Wasserstoff und hat dies auch eindrucksvoll mit dem Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur bewiesen.
„Hier haben wir echten Pionier-Geist erlebt. Es wird keine Klimaneutralität ohne Wasserstoff geben, er ist ein entscheidender Baustein für die Energiewende. Bosch zeigt hier vorbildlich, wie Unternehmen mit Innovation und bester Ingenieurkunst die Transformation ihrer ganzen Branche anpacken. 1.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Werks kommen dabei aus Rheinland-Pfalz“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält Laudatio: Ottmar Miles-Paul erhält Marburger Leuchtfeuer für soziale Bürgerrechte 2024
„Wir ehren heute einen Menschen, der unermüdlich soziale Bürgerrechte stärkt, der kraftvoll für gelebte Inklusion eintritt und dessen Optimismus kein Ende kennt. Ottmar Miles-Paul hat das Leben vieler Menschen zum Besseren gewendet und weiß, dass Empowerment und Mitbestimmung auf das Engste verbunden sind. Er erinnert uns mit seinem Wirken und seiner zuversichtlichen Grundhaltung daran, dass eine inklusive Gesellschaft eine bessere Gesellschaft ist“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Laudatio.
„Im Moment geht es darum, unsere Demokratie zu schützen und zu verteidigen. Viele haben selbstbewusst und selbstbestimmt dafür gestritten, dass in Artikel 3 unseres Grundgesetzes steht: ‚Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden‘. Bei allem, was uns im Moment bewegt, lassen Sie uns gemeinsame daran festhalten, dass wir eine bessere Zukunft wollen!“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der diesjährigen Verleihung des Marburger Leuchtfeuers mit welchem die Jury den herausragenden Einsatz von Ottmar Miles-Paul für die selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen an allen Bereichen gesellschaftlichen Lebens würdigt.
Zum Abschluss ihrer Laudatio richtete die Ministerpräsidentin noch persönliche Worte an den Preisträger: „Lieber Ottmar, Dein Leuchtfeuer hat eine helle, wegweisende Botschaft: Wir haben viele Zukunftschancen für eine inklusive Gesellschaft. Lasst sie uns nutzen und lasst uns Inklusion überall von Anfang an leben!“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer kennt Ottmar Miles-Paul aus mehrjähriger Zusammenarbeit während seiner Tätigkeit als Behindertenbeauftragter des Landes Rheinland-Pfalz. Weitere Informationen finden Sie hier.
