„Dabei wird eine Lösung angestrebt, die einerseits das geänderte Freizeitverhalten der Bevölkerung berücksichtigt, andererseits aber den verfassungsrechtlichen gebotenen Schutz des Sonntags beachtet“, so Wirtschaftsministerin Eveline Lemke.
Hindergrund für das neue Gesetz ist, dass die Verwaltungsgerichte Neustadt an der Weinstraße und Koblenz festgesetzte Floh- und Trödelmärkte an Sonntagen wegen Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz für nicht zulässig erklärt haben. Der Gesetzentwurf der Landesregierung soll nun die Rechtsunsicherheiten beseitigen.
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Landesgesetz über Märkte
Bei Sonntagsflohmärkten Unsicherheiten beseitigen
Das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz arbeitet derzeit an einem neuen Landesgesetz über Messen und Märkte. Mit ihm sollen Flohmärkte in begrenztem Umfang an Sonntagen wieder möglich sein.
