Erster Todestag von Alexej Nawalny
Am 16. Februar jährt sich der Tod von Alexej Anatoljewitsch Nawalny.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Ein Jahr nach seinem tragischen Tod in russischer Haft gedenken wir eines mutigen Mannes, der sich unermüdlich für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte eingesetzt hat. Nawalnys Engagement für eine gerechtere Welt und sein unerschütterlicher Kampf gegen Korruption und Unterdrückung sind eine Inspiration für viele, die sich weltweit für Gerechtigkeit und Freiheit…
Bundesweiter Klimastreik
Klimaschutz gelingt nur gemeinsam!
In ganz Deutschland gehen viele Menschen beim Klimastreik auf die Straße, um für mehr Klimaschutz einzutreten – auch in sechs Städten in Rheinland-Pfalz. Ihr Engagement beeindruckt Ministerpräsident Alexander Schweitzer! Denn klar ist: Die Klimakrise betrifft uns alle, und wir müssen entschlossen handeln.
Die Landesregierung setzt sich mit Nachdruck für Klimaschutz ein: Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) und…
Ministerpräsident Alexander Schweitzer empfängt neuen LIGA-Vorsitzenden und LIGA-Geschäftsführer zum Antrittsbesuch
„Die Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz e.V. ist von Vertrauen und einem gemeinsamen Verständnis für soziale Verantwortung geprägt. Die LIGA leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur sozialen Stabilität und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Das verdient unser aller Anerkennung. Ich danke den vielen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitenden in der freien Wohlfahrtspflege für ihr Engagement und…
Alle Informationen zur Bundestagswahl 2025
Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Alle wichtigen Informationen dazu findet ihr in den folgenden Beiträgen:
Wir wollen einen friedlichen Wahlkampf!
Parteien dürfen und müssen hart in der Sache streiten und die Gegensätze deutlich hervorheben. Was aber gar nicht geht, ist Gewalt. Bei allen Gegensätzen muss der Wahlkampf friedlich bleiben. Zudem sind viele Wahlplakate zerstört.
In der vergangenen Woche war ein Wahlkampfhelfer der SPD beim Verteilen von Flyern von drei vermummten Männern attackiert worden. Der Wahlhelfer sei gestoßen und gegen eine Hauswand gedrückt worden. Er konnte sich zum Glück in ein Treppenhaus eines…
Rückblende 2024: Die Siegerfotos im Überblick
Der erste Preis für das beste politische Foto geht an Kay Nietfeld!
Sein Bild zeigt eindrucksvoll die andauernden Spannungen in der Bundesregierung: Es fängt einen Moment im März 2024 ein, in dem sich Olaf Scholz und Christian Lindner intensiv hinter dem Plenum austauschen – direkt nach einer Regierungserklärung des Kanzlers. Der Preis ist dotiert mit 7.000 Euro Preisgeld und ist gestiftet von Staatssekretärin Heike Raab.
Der Preis „Scharfes Sehen“ geht an Jacob Schröter!
Sei…
3. Jahrestag des Polizisten-Doppelmords in Kusel
Stilles Gedenken zum 3. Jahrestag des Polizisten-Doppelmords in Kusel.
Am 31. Januar 2022 wurden der damals 29-jährige Polizist Alexander K. und die 24-jährige Polizeianwärterin Yasmin B. bei einer Routinekontrolle kaltblütig ermordet. Diese grausame Tat sorgte bundesweit für großes Entsetzen und sorgte bei der Polizei und den Menschen im ganzen Land für eine Welle großer Betroffenheit und Trauer. Yasmin B. und Alexander K. setzten sich für Recht, Ordnung und unser aller…
Brief der Regierungschefs
"Es ist ein schwerer Fehler, die Tür für eine Zusammenarbeit mit der in Teilen rechtsextremen AfD zu öffnen. Wer Sicherheitsmaßnahmen von der Zustimmung extremer Kräfte abhängig macht, der kommt aus dieser Abhängigkeit nie wieder raus. Der Weg für mehr Sicherheit kann konsequent mit den Parteien der demokratischen Mitte gegangen werden", so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
"Ich habe mich am Montag gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Brandenburg, Bremen,…
IHK-Jahresempfang der Wirtschaft
„Einfacher, schneller, günstiger“: Wie Rheinland-Pfalz Bürokratie abbaut und die Wirtschaft stärkt
Beim IHK-Jahresempfang der Wirtschaft in Mainz am Mittwochabend, mit 2.000 Gästen der größte seiner Art in Deutschland, bewies sich Rheinland-Pfalz als starkes Wirtschafts- und Innovationsland. Während der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Friedrich Merz die Notwendigkeit betonte, die wirtschaftliche Resilienz zu stärken, stellte Ministerpräsident Alexander Schweitzer konkrete…
