Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz hat die Zulassung des Ahrtalradios vor kurzem bis zum 2. Januar 2022 verlängert. Grundlage ist eine entsprechende Anwendung des Paragrafen 26 des…

Im Jahr 2016 hatten sich unter anderem Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube in dem sogenannten „CODE OF CONDUCT ON COUNTERING ILLEGAL HATE SPEECH ONLINE“ (Freiwillige Selbstbindung zur Bekämpfung…

„Dieser Haushalt ist nachhaltig, sozial und klar. Er dient dem Zusammenhalt und den Zukunftschancen in Rheinland-Pfalz“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen heute im Landtag…

Die Ministerpräsidentin erinnerte an ihre Regierungserklärung mit dem Titel "Wir sind für alle da." Mit dem Entwurf für den Haushalt 2017/2018 setze die Landesregierung die Ziele des…

Zur Berichterstattung, wonach ihr Name auf einer Liste stehe, die bei einer Durchsuchung eines als rechtsextrem eingestuften Bundeswehr-Reservisten gefunden worden sei, sagte sie weiter: „Das Ziel…