Zur Berichterstattung, wonach ihr Name auf einer Liste stehe, die bei einer Durchsuchung eines als rechtsextrem eingestuften Bundeswehr-Reservisten gefunden worden sei, sagte sie weiter: „Das Ziel…

Justizminister Jochen Hartloff weist in Zusammenhang darauf hin: „Ohne freie Presse und Medien sind Demokratie und Freiheit überhaupt nicht denkbar. Gerade auch vor diesem Hintergrund ist die…

„Damit werden Verbraucherinnen und Verbraucher gestärkt, und der Internetabzocke wird ein wirkungsvoller Hebel entgegengesetzt“, so Hartloff weiter. Leider komme der Gesetzentwurf für Tausende von…

Damit könne auf geänderte rechtsextremistische Erscheinungsformen weiterhin frühzeitig reagiert und das hohe Bekämpfungsniveau der rheinland-pfälzischen Polizei auch zukünftig sichergestellt werden,…

Dabei standen das transatlantische Handelsabkommen TTIP, die Bedeutung der Digitalisierung sowie die Gestaltung der Energiewende im Mittelpunkt des Treffens. „Wir sind uns mit der AmCham einig, dass…