Die Corona-Pandemie stellt das gesamte gesellschaftliche Leben vor ungeahnte, in dieser Form nie dagewesene Herausforderungen. Die Landesregierung handelt in enger Abstimmung mit der Bundesregierung,…

Die Internet-Enquete hatte in ihrer Sitzung am 17. Oktober 2011 den Zwischenbericht zum Thema Netzneutralität beschlossen. Auf gemeinsame Handlungsempfehlungen haben sich die Mitglieder dabei nicht…

Dies solle insbesondere unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen, des Rechts am eigenen Bild, des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Schutzes der Privatsphäre erfolgen. Mit…

An der feierlichen Übergabe in Ingelheim nahm auch die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) Kerstin Claus teil. „Es ist wichtig, dass wir als Landesregierung der…

„Der vorgelegte Leitlinienentwurf enthält gute Ansätze, um die für den Flughafensektor bislang geltenden und kaum praktikablen beihilferechtlichen Regelungen fortzuentwickeln. Allerdings ist der…