Die Wähler können sich damit am 22. September zwischen den Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, Piraten, der Alternative für Deutschland (AfD), den Freien Wählern, der NPD, den Republikanern, der ÖDP, der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), der Bürgerbewegung pro Deutschland sowie der Partei der Vernunft entscheiden.
Damit erhielten alle Parteien eine Zulassung, die fristgerecht bis zum 15. Juli ihre Landeslisten und weitere Unterlagen eingereicht hatten. In allen Fällen fiel die Entscheidung des Ausschusses mit Landeswahlleiter Jörg Berres und acht Beisitzern einstimmig. Für die Bundestagswahl 2009 waren in Rheinland-Pfalz 13 Parteien zugelassen worden. Damals standen neben CDU, SPD, FDP, Grünen, Linken, NPD, Republikanern, ÖDP, MLPD und Piraten auch die Partei Bibeltreuer Christen, die Familien-Partei sowie die DVU auf den Stimmzetteln.
Zu den für die Zulassung nötigen Unterlagen zählen neben den Wahlvorschlägen unter anderem mindestens 2000 Unterschriften von Unterstützern, eine Niederschrift der Aufstellungsversammlung, eine Zustimmung der Bewerber sowie Bescheinigungen zu deren Wählbarkeit. Der erst im April gegründete AfD-Landesverband legte nach Angaben von Landeswahlleiter Berres 2345 Unterstützungsunterschriften vor.
Auf den Listen von ÖDP, Republikanern und der Partei der Vernunft wurde je ein Kandidat gestrichen, da entweder die Zustimmung des jeweiligen Bewerbers oder die Bescheinigung der Wählbarkeit fehlten. Innerhalb von drei Tagen kann Beschwerde beim Bundeswahlausschuss eingelegt werden.
|
Bundestagswahl
14 Parteien treten an
Bei der Bundestagswahl werden 14 Parteien in Rheinland-Pfalz landesweit gegeneinander antreten. Das entschied der Landeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung am Freitag in Mainz.
