9.600 Asylsuchende in diesem Jahr

Hiervon nimmt Rheinland-Pfalz nach dem Königsteiner Schlüssel 4,8 Prozent auf. „Diese Entwicklung ist vor allem den Krisenregionen im Nahen und Mittleren Osten, sowie in Afrika geschuldet. Solange Länder wie Syrien, Irak, Afghanistan oder Somalia nicht zur Ruhe kommen, rechnen wir auch mittelfristig mit hohen Flüchtlingszahlen. Für mich ist es selbstverständlich, dass die Staatengemeinschaft diesen schutzsuchenden Menschen Zuflucht gewährt“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt.

Die steigenden Zugangszahlen bedeuten für das Land, das für die Erstaufnahme der Asylsuchenden zuständig ist, eine große Herausforderung. Obwohl die Kapazität der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) im Haupthaus in Trier und ihren Außenstellen in Ingelheim und Trier mittlerweile auf 1.180 Plätze erweitert und die Verweildauer in der AfA deutlich verkürzt wurde, stößt die Einrichtung an ihre Grenzen. Derzeit wird die AfA-Außenstelle Ingelheim mit ihren derzeit 188 Plätzen ausgebaut. Sie soll mittelfristig zu einer eigenständigen Aufnahmeeinrichtung werden, die 500 Menschen Unterkunft bietet. Die Asylsuchenden ziehen nach derzeit durchschnittlich sechs Wochen in eine Kommune.

Mit den Asylbewerberzahlen steigen die Kosten für deren Aufnahme und die Kostenerstattung des Landes an die Kommunen nach dem Landesaufnahmegesetz, die bei 502 Euro monatlich pro Asylsuchenden liegen. „Die Entwicklung der Flüchtlingszahlen hat in allen Bundesländern massive Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte. Rheinland-Pfalz muss nach den derzeitigen Schätzungen mit Mehrausgaben von rund 45,5 Millionen Euro ausgehen“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt. Das Land Hessen plant aus demselben Grund bereits Mehrausgaben in Höhe von 60 Millionen Euro ein, Bayern geht von 180,5 Millionen Euro aus und Berlin von zusätzlich 40 Millionen Euro.