„Ich freue mich, dass diese Männer bei uns Schutz und Hilfe erfahren. Und ich bin stolz darauf, dass unser Integrationsministerium den Anstoß dazu gegeben hat, dass die Bundesrepublik endlich dem Resettlement-Programm der Vereinten Nationen beigetreten ist“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt vor der Ankunft der vier ersten Resettlement-Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz. „In Bad Kreuznach, eine der bundesweit 49 Kommunen, die sich „Save-me“- Kommunen nennen, und sich vorgenommen haben, alles zu tun, um diese Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren, weiß ich unsere Flüchtlinge in den besten Händen.“
Die vier Männer lebten jahrelang unter schwierigen Verhältnissen in einem Flüchtlingslager im tunesischen Shousha, bevor sie am 3. September in Deutschland aufgenommen wurden. Die ersten 14 Tage verbrachten sie im Grenzdurchgangslanger Friedland in Niedersachsen, wo sie einen sogenannten Wegweiserkurs zur ersten kulturellen und sprachlichen Orientierung machten. Jetzt werden sie im Landkreis Bad Kreuznach untergebracht. Integrationsministerin Alt wird die Flüchtlinge am Freitag, den 21. September 2012, in der Kreisverwaltung begrüßen.
Das Resettlement-Programm bietet jenen Menschen Schutz, die bereits einmal geflüchtet sind und in ihrem Zufluchtsland etwa wegen politischer Unruhen erneut in Not geraten sind. Da eine Rückkehr in ihr Herkunftsland unmöglich ist, werden sie über das Resettlement-Programm von Drittstaaten aufgenommen. In der Bundesrepublik setzen sich seit 2008 zahlreiche lokale Initiativen unter dem Motto Save me - eine Stadt sagt „ja" für eine dauerhafte Beteiligung Deutschlands am Flüchtlingsaufnahmeprogramm der Vereinten Nationen ein. Mittlerweile haben sich 49 Kommunen durch Ratsbeschluss dazu bereit erklärt, ihren Beitrag zur Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen des Resettlement-Programms zu leisten, indem sie schutzbedürftige Menschen aufnehmen.
Die Kosten für die Unterbringung übernehmen in diesem Jahr das Land und die Kommune. Ab dem kommenden Jahr wird der Europäische Flüchtlingsfonds beziehungsweise ab 2014 der Asyl- und Migrationsfonds für künftige Fälle einen Pauschalbetrag pro Flüchtling übernehmen. Alle Aufgenommenen haben Anspruch auf die Teilnahme an einem Integrationskurs, auf Leistungen nach SGB II oder SGB XII und werden mit dem Ziel einer Integration auf dem Arbeitsmarkt vom jeweils zuständigen Jobcenter betreut. Dies soll den Betroffenen den Weg in den Arbeitsmarkt und unsere Gesellschaft ebnen und eine dauerhafte Integration sicherstellen.