Auf Flüchtlinge vorbereiten

„Wir stützen uns bei dieser Schätzung in erster Linie auf die  in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) erhobenen Zugangszahlen. Die Prognosen des Bundesamtes (BAMF) für Migration und Flüchtlinge liegen in der Regel zu niedrig und sind als Planungsgrundlage zu unsicher“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt. Die von einigen Bundesländern geäußerte Schätzung von bis zu 550.000 Asylbewerberinnen und Asylbewerbern hält das Integrationsministerium aber für zu hoch, da diese Prognose wahrscheinlich auf der Grundlage der außergewöhnlich hohen Zugangszahlen im Januar entstand.  In den ersten beiden Monaten dieses Jahres wurden bereits 2.531 Asylanträge in Rheinland-Pfalz gestellt, 2.163 davon waren Asylerstanträge. Inzwischen sind die monatlichen Zuzugszahlen aber wieder etwas gesunken.

Das BAMF erstellt seine Prognosen auf der Basis der Zahl der registrierten Asylbewerberzahlen. Da viele Asylsuchende aber bereits wochenlang in einer Erstaufnahmeeinrichtung leben, bevor sie ihren Asylantrag stellen können und damit registriert werden, hinkt diese Statistik der tatsächlichen Belegungszahl hinterher. „Es wäre wünschenswert, wenn das BAMF als Prognosegrundlage die Zahl der in den Erstaufnahmeeinrichtungen aufgenommenen Menschen verwenden würde“, fordert Alt. „Die Länder und Kommunen brauchen realistische Schätzzahlen vom BAMF. Denn die Menschen kommen de facto im Land an und müssen von den Ländern und später von den Kommunen untergebracht werden.“

Das Integrationsministerium hat die Kommunen bereits über die neueste Schätzung der Asylbewerberzahl für dieses Jahr informiert, damit diese sich in ihren Planungen hierauf einstellen können. „Es geht ja nicht nur darum, den Menschen ein Dach über dem Kopf zu bieten: Sie müssen auch betreut werden, Sprachkurse, Kitas und Schulen besuchen“, erläutert Alt.  „Die Herausforderungen sind groß und ich fordere den Bund an dieser Stelle erneut auf, sich endlich strukturell an der Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme und -betreuung zu beteiligen. Die Länder und Kommunen können diese Lasten auf Dauer nicht alleine stemmen und es ist auch nicht mit einmaligen Finanzspritzen des Bundes getan.“ Der Bund stellt in diesem Jahr den Bundesländern und Kommunen 500 Millionen Euro zur Verfügung. Rheinland-Pfalz erhält hiervon 24 Millionen Euro. Diese Summe wird vollständig vom Land an die Kommunen weitergeleitet.