| Tag des Flüchtlings

Aufruf zu humanitärer Flüchtlingspolitik

Zum Tag des Flüchtlings am Freitag hat Integrationsministerin Irene Alt zu einer humanitären Flüchtlingspolitik und Mitmenschlichkeit aufgerufen: "Ein Mensch, der aus seinem Heimatland flieht und dort seine Familie und Freunde zurücklässt, tut dies in der Regel nicht ohne Not."
Integrationsministerin Irene Alt; Bild: rlp-Archiv
Integrationsministerin Irene Alt; Bild: rlp-Archiv


Für die meisten sei in ihrer Heimat ein Leben in Sicherheit  nicht mehr möglich ist. „Viele dieser Menschen haben viel Leid gesehen und Traumatisches erlebt – sie brauchen Zuflucht. Wir sollten nicht zögern, ihnen diese zu gewähren,“  so die Ministerin weiter.

Wichtig sei es, in der Flüchtlingspolitik die Ziele nicht aus dem Blick zu verlieren und die Bevölkerung auf diesem Weg mitzunehmen. “Wir stehen vor großen Herausforderungen. Die Globalisierung und die Vielfalt unserer Umwelt sind für manche von uns beängstigend. Viele, darunter ich selbst, empfinden es als eine Bereicherung. Wir dürfen uns hilfesuchenden Menschen nicht verschließen. Und deshalb müssen wir deutlich Flagge zeigen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung.“ 

Alt verweist auf die im Integrationsministerium seit Mai 2011 gebündelten Zuständigkeiten sowohl für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, deren aufenthaltsrechtlichen Status und deren Integration in die Gesellschaft. „Damit kann mein Haus in bundesweit in vorbildlicher Form jeden Flüchtling in einer alle Aspekte bedenkenden Art und Weise begleiten“ erklärt Ministerin Alt. Das Integrationsministerium habe bereits zu einer neuen Handschrift in der Ausländer- und Flüchtlingspolitik geführt: Die Landesunterkunft für Ausreisewillige sei geschlossen worden, Duldungsinhaber dürfen sich seit der Aufhebung der Residenzpflicht frei im Land bewegen. Rheinland-Pfalz mache sich für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes stark ebenso wie für den Beitritt Deutschlands zum Resettlement-Programm der Vereinten Nationen und für eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung.

„Wir haben uns mit dem Integrationsministerium im letzten Jahr auf den Weg gemacht“, gibt sich Integrationsministerin Alt kämpferisch. „Und dieser Weg wird nicht immer einfach sein, aber er lohnt sich. Denn die die zu uns kommen, bringen uns auch etwas mit. Wir müssen uns nur trauen, dies anzunehmen.“

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