| Sicherheit

Ausreise von Islamisten verhindern

Innenminister Roger Lewentz hat sich besorgt über die zunehmende Radikalisierung von Islamisten in ganz Europa gezeigt. „Es ist erschreckend, dass eine rücksichtslos mordende Terrororganisation wie der IS so schnell so viele Anhänger auch in Deutschland findet“, sagte Lewentz nach einem Treffen der Innenminister von Bund und Ländern am Freitag in Berlin.
Innenminister Roger Lewentz; Bild: dpa
Innenminister Roger Lewentz; Bild: dpa

Von den mehr als 400 ausgereisten Islamisten wohnten 10 in Rheinland-Pfalz, 8 von diesen seien erst im Jahr 2014 ausgereist. Eine dieser Personen sei inzwischen zurückgekehrt, allerdings nicht nach Rheinland-Pfalz. Als besorgniserregend bezeichnete Lewentz zudem, dass die in die Krisengebiete ausreisenden Personen immer jünger würden. So sei etwa aus Rheinland-Pfalz ein 15 Jahre altes Mädchen innerhalb kürzester Zeit radikalisiert worden und ins Kriegsgebiet gereist. Auch sei in Rheinland-Pfalz innerhalb von wenigen Monaten die Zahl der Salafisten von 70 auf etwa 100 angestiegen.
Diese Zahlen seien gemessen an entsprechenden Entwicklungen in anderen Bundesländern sowie europäischen Staaten relativ gering; gleichwohl gelte es, entschlossen gegen radikalisierte Personen vorzugehen und eine Ausreise in Richtung Syrien und Irak zu verhindern.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass Islamisten aus Deutschland mordend durch andere Länder ziehen oder dort den IS unterstützen“, so der Minister. Unser Augenmerk muss sich auch darauf richten, Radikalisierungen zu erkennen und zu verhindern. Gerade Jugendliche und junge Menschen werden trotz menschenverachtendster Propaganda geblendet und seien damit im besonderen Maß gefährdet, in die Fänge des Terrors zu gelangen.

Der Innenminister unterstrich, dass Deutschland nicht als Bühne für gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Gruppen zur Verfügung stehe.
Friedlich und gewaltfrei zu demonstrieren sei Ausdruck gelebter Demokratie, aber konsequent und mit aller Härte gehen unsere Sicherheitsorgane gegen jede Form von Extremismus vor. „Wir in Deutschland dürfen radikalen Islamisten keinen Nährboden für ihren Terror bieten“, betonte Lewentz abschließend.

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