| Umbau der Bundeswehr

Beck begrüßt soziale Gestaltung des Bundeswehrumbaus

Ministerpräsident Kurt Beck hat begrüßt, dass sich die Tarifvertragsparteien bei der Bundeswehr darauf verständigt haben, weiterhin einen sozialverträglichen Weg zur Umgestaltung der Bundeswehr zu beschreiten. Kurz vor dem Jahresende 2010 hatten sich die Gewerkschaften und die Bundesregierung auf eine Verlängerung des sogenannten "Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr“ (TV UmBw) bis Ende 2017 geeinigt.
Ministerpräsident Kurt Beck; Bild: dpa
Ministerpräsident Kurt Beck

"Angesichts der einschneidenden Veränderungen, die der Bundeswehr bevorstehen, war es dringend erforderlich, Rechtssicherheit für die Beschäftigten zu schaffen. Ich bin froh, dass die Tarifpartner bei der Bundeswehr in dieser wichtigen Frage zueinander gefunden haben“, sagte Beck in Mainz. Der Tarifvertrag sei ein wichtiges Instrument, um Arbeitsverhältnisse zu erhalten und die von der Bundesregierung geplante Reform der Bundeswehr ohne betriebsbedingte Kündigungen umzusetzen.

In einem Brief an Ministerpräsident Beck hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mitgeteilt, dass die neue Vereinbarung voraussichtlich noch im Januar unterzeichnet werden solle. Zugleich dankte Guttenberg dem Ministerpräsidenten für dessen Einsatz beim Zustandekommen des neuen Tarifvertrags.

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