Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz lag im Juli bei 6,3 Prozent und stieg damit um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vormonat. „Die Unternehmen bemühen sich, ihre Stammbelegschaft stabil zu halten“, stellte der Ministerpräsident fest. Die Kurzarbeit erweise sich als hilfreiches Instrument, Arbeitsplätze zu sichern.
Die angespannte Wirtschaftslage zeige sich beim Ausbildungsplatzangebot. Die Landesregierung sehe aber Chancen, dass bis Herbst wieder eine gute Ausbildungsplatzversorgung erreicht werde, wie es auch in den vergangenen Jahren gelungen sei. Die Konjunkturlage in Rheinland-Pfalz biete ein differenziertes Bild, positive Zeichen gebe es zum Beispiel beim mittelständischen Maschinenbau und in der Chemie.
Das Konjunkturprogramm von Bund, Land und Kommunen werde in Rheinland-Pfalz rascher umgesetzt als in den anderen Ländern: 1.750 Projekte liefen bereits, insgesamt seien 2.299 Projekte geplant. „Das Programm kommt an, und es wird zügig realisiert; es ist das größte Konjunkturprogramm, das es in unserem Land je gab“.
Das Maßnahmenprogramm der Landesregierung zur schnellen Hilfe für Unternehmen und Beschäftigte in der Finanzkrise sei ein gutes Angebot an die Wirtschaft. Von den angebotenen Hilfen machten 70 Unternehmen Gebrauch, 591 Unternehmen nahmen das Beratungsangebot wahr. „Unsere Investitions- und Strukturbank ISB und die Rheinland-Pfälzische Gesellschaft für Immobilien und Projektmanagement RIM haben sich in der Finanzkrise besonders bewährt“, sagte Kurt Beck. Er forderte die Banken und Sparkassen auf, mittelständischen Unternehmen bei temporären Liquiditätsproblemen entschlossener zu helfen.
In der nächsten Ministerratssitzung am 25. August 2009 will das Kabinett die wirtschafts- und finanzpolitischen Themen mit Repräsentanten der Sparkassen, der Volks- und Genossenschaftsbanken und der Privatbanken sowie mit ISB und RIM zu erörtern.
Beck: „Deutliche Anzeichen für wirtschaftliches Wachstum“
„Es gibt in Rheinland-Pfalz deutliche Anzeichen für wirtschaftliches Wachstum. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist stabil, aber angespannt.“ Das erklärte Ministerpräsident Kurt Beck nach der heutigen Ministerratssitzung. Das Kabinett kam in diesem Jahr auch während der Sommerferien zu einer Sitzung zusammen, um über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung und den Stand der Konjunkturmaßnahmen von Land, Bund und Kommunen zu beraten.
