Am dritten Tag ihrer Reise nach Südamerika traf die Ministerpräsidentin und Präsidentin des Bundesrates Malu Dreyer den argentinischen Staatspräsidenten Mauricio Macri sowie die Vizepräsidentin und Präsidentin des Senats, Marta Gabriela Michetti, zu politischen Gesprächen. „Das Ziel meiner Reise ist es, neue Bündnisse zu stärken und voneinander zu lernen, was erfolgreich macht. Deshalb bin ich heute zum Austausch mit dem Staatspräsidenten und der Senatspräsidentin zusammengekommen“, sagte die Bundesratspräsidentin.
„Staatspräsident Macri steht für die Öffnung seines Landes. Nach 12 Jahren Abschottung vom Weltmarkt in der Ära Kirchner sucht das Land nach neuen Bündnissen. Ich freue mich sehr über das große Interesse an Deutschland und will betonen, dass auch Deutschland von einer engeren Partnerschaft profitieren kann." Wie groß das Interesse am Austausch von Waren und Ideen mit diesem großen Land in Lateinamerika sei, zeigten auch die Gespräche, die die Unternehmer und Unternehmerinnen aus Rheinland-Pfalz führten, die mit Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Malu Dreyer reisen. „Am Tag unseres Treffens, dem 9. Mai, ist der Europa-Tag der Europäischen Union. Welcher Tag könnte besser geeignet sein, um die Beziehungen zu Europa auszubauen“, so die Bundesratspräsidentin weiter. „Staatspräsident Macri und seine Regierung setzen auf Liberalisierung und Weltmarktintegration. Das begrüße ich sehr, denn ich bin fest überzeugt, dass Handelserleichterungen Vorteile für beide Seiten bringen können.“ Die Verhandlungen über ein EU-Mercosur Freihandelsabkommen bekämen durch die aktuelle Politik der Marktabschottung in den USA zusätzliche Bedeutung. Mercosur ist der lateinamerikanische Staatenbund für einen gemeinsamen Markt, ihm gehören Argentinien, Uruguay, Brasilien, Paraguay und Venezuela an.
Argentinien ist zweitwichtigster Handelspartner Deutschlands in Lateinamerika. Dass das Land von wachsender Bedeutung ist, zeigen auch die Besuche des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier und des Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel im letzten Jahr. „Der gemeinsame Handel mit Argentinien ist für Deutschland insgesamt von Bedeutung und natürlich auch für das Exportland Rheinland-Pfalz“, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Lateinamerika und insbesondere Argentinien seien wichtige Außenhandelspartner des Bundeslandes und hätten in den vergangenen Jahren zum Wachstum des Außenhandelsvolumens beigetragen. Neue Impulse erhofften sich von der Reise deshalb auch die Vertreterinnen und Vertreter rheinland-pfälzischer Unternehmen, die die Bundesratspräsidentin begleiten. „Wo immer wir können, möchten wir Argentinien auf seinem Weg unterstützen“, betonte die Bundesratspräsidentin.
Ganz im Sinne der wachsenden guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern lud Bundesratspräsidentin Malu Dreyer die Senatspräsidentin Michetti in ihrem Gespräch zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland und Rheinland-Pfalz ein. „Ich möchte den Besuch nutzen, um Marta Gabriela Michetti als Präsidentin des Senats zu uns nach Deutschland einzuladen. Damit können wir die Beziehungen zwischen argentinischem Senat und deutschem Bundesrat weiter ausbauen“, erklärte die Bundesratspräsidentin. Sie sprach mit Michetti sowie im Anschluss mit Mitgliedern der argentinisch-deutschen Parlamentariergruppe zudem darüber, dass kürzlich die Rolle des argentinischen Parlaments gestärkt wurde und welche Auswirkungen dies im politischen Alltag mit sich bringe.
„Dieser Tag stand ganz im Zeichen politischer Gespräche. Wir hatten einen guten Austausch mit der argentinischen Seite, deswegen danke ich meinen Gesprächspartnern herzlich. Ich bin zuversichtlich, dass wir die Zusammenarbeit mit Argentinien weiter voranbringen konnten“, resümierte Bundesratspräsidentin Malu Dreyer.
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