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Bildungsministerin Ahnen begrüßt Bafög-Einigung

Bildungsministerin Doris Ahnen begrüßt die Bund-Länder-Einigung zum Bafög. Dadurch könne die finanzielle Situation der Studierenden verbessert werden, sagte Ahnen als bildungspolitische Sprecherin der SPD-geführten Länder.
Das Bafög soll rückwirkend zum 1.10.2010 angehoben werden.

Sie machte zugleich die Union für das lange Ringen um den Kompromiss verantwortlich. Der Bundesregierung warf Ahnen vor, dem Bafög nur einen "geringen Stellenwert" beizumessen und darum die Studenten finanziell nicht noch stärker unterstützen zu wollen.

Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat war am Dienstag mit einer politischen Einigung die Grundlage geschaffen worden, das Bafög rückwirkend zum 1. Oktober anzuheben. Der formale Beschluss steht noch aus und soll am 14. Oktober in einer weiteren Sitzung des Gremiums fallen. Die Bedarfssätze sollen um zwei Prozent steigen, die Einkommensfreibeträge um drei Prozent. Die Länder hatten sich wegen finanzieller Bedenken zuvor quer gestellt. Der Bund will den Ländern nun aber an anderer Stelle entgegenkommen, nämich bei den Forschungskosten der Universitäten.

 

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