Botschafter zu Gast

Vor dem Hintergrund, dass Deutschland der wichtigste Handelspartner und einer der wichtigsten Investoren in der Slowakei ist, sprachen Staatssekretär Hoch und Botschafter Lizák zunächst über die wirtschaftlichen Beziehungen. Da sowohl die Slowakei als auch Rheinland-Pfalz für Automobilzulieferer ein wichtiger Standort sei, könne in diesem Bereich die Zusammenarbeit intensiviert werden.

Ein weiteres Thema war die Situation der Flüchtlinge in Europa. Staatsekretär Hoch schilderte die Situation in Rheinland-Pfalz. Sie stelle für das Land eine große Herausforderung dar und mit großem Engagement werde sie von vielen Menschen im Land angenommen. Hoch wies auf die Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hin, die dort auch die Chancen beschrieben habe, die sich daraus für das Land ergeben. Auch habe die Ministerpräsidentin dort unterstrichen, dass die Bewältigung der Flüchtlingsfrage eine europäische Frage bleibe.

Ebenfalls zur Sprache kam die Klage der Slowakei beim Europäischen Gerichtshof gegen eine verbindliche Verteilung von Flüchtlingen in Europa. Hoch betonte, die EU sei eine Solidargemeinschaft – auch bei den Fragen der Fluchtaufnahme. Der Botschafter erläuterte, dass europäische Solidarität mehr und gemeinsame Anstrengungen zur Sicherung der Außengrenzen bedeute.

Die Slowakei übernimmt im 2. Halbjahr 2016 die EU-Ratspräsidentschaft. In diesem Zusammenhang wurde über eine gemeinsame Veranstaltung gesprochen.

Schon jetzt gebe es eine gute Zusammenarbeit von rheinland-pfälzischen und slowakischen Universitäten. Sie könne noch intensiviert werden, so Staatssekretär Hoch und Botschafter Lizák.