Die Partner haben heute entschieden, dass 50 Prozent der Gesamtkosten als Zuschuss gewährt werden.
„Rheinland-Pfalz hat positive Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungsverfahren gemacht, zuletzt im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform. Diese ermutigen die Landesregierung, die Bürgerinnen und Bürger auch bei der Entwicklung der trinationalen Metropolregion am Oberrhein aktiver zu beteiligen“, erläuterte Stadelmaier. Auf Initiative von Rheinland-Pfalz würden drei Bürgerforen entlang des Oberrheins stattfinden. Rund 750 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den deutschen, französischen und schweizerischen Teilregionen bekämen dabei die Möglichkeit, ihre Ideen und Vorstellungen für die Gestaltung der Region einzubringen. „Wir freuen uns, dass unser grenzüberschreitendes Engagement mit der Aufnahme in INTERREG IV auch von der EU anerkannt wird“, so der Staatssekretär.
Mit einer Fläche von über 21.000 Quadratkilometern und fast sechs Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern, mit ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und vielen erfolgreichen grenzüberschreitenden Projekten biete sich die Oberrheinregion besonders an, um neue Kooperationsmodelle zu erproben. „Die Landesregierung verspricht sich von den Bürgerforen konkrete Ergebnisse, wie der Erfahrungsaustausch und der Bürgerdialog bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein vorangebracht werden kann“, so Martin Stadelmaier.
Seitdem des EU-Programm INTERREG IV Oberrhein im Dezember 2007 gestartet wurde, hat es zur Umsetzung von rund 40 grenzüberschreitenden Projekten beigetragen. Diese fördern die Zusammenarbeit in ganz unterschiedlichen Bereichen wie Bildung, Transport, Umwelt, Tourismus und Gesundheit.