Bulgarische Justizministerin in Mainz

Ministerpräsident Kurt Beck empfing zusammen mit Justizminister Heinz Georg Bamberger die bulgarische Justizministerin Margarita Popova mit ihrer Delegation in der Mainzer Staatskanzlei. Es ist für sie der Beginn eines viertägigen Besuchs in Rheinland-Pfalz.
Beck und Popova; Bild: Schäfer
Ministerpräsident Beck begrüßt bulgarische Justizministerin Popova.

Im vergangenen Juni war Ministerpräsident Kurt Beck zu politischen Gesprächen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia und traf dort auch Justizministerin Popova. Der Dialog wurde jetzt in Mainz fortgesetzt. Bei ihren weiteren Terminen hier im Land könne sie nun ihr Wissen über die deutsche Justiz weiter vertiefen, so Beck.

Die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Bulgarien im Justizwesen wurde 2006 in Sofia vereinbart. Seither hospitierten über 30 Richterinnen und Richter alleine am Oberverwaltungsgericht und am Verwaltungsgericht in Koblenz. Vergleichbares gilt auch für das Oberlandesgericht Koblenz, die Finanzgerichtsbarkeit und die Generalstaatsanwaltschaft. Im Dezember 2009 hat die Bundesnotarkammer die Notarkammer Koblenz mit der Umsetzung der deutsch-bulgarischen Kooperationsvereinbarung in diesem Bereich beauftragt.

 

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