| IKT-Gipfel Dresden

Bundesregierung bleibt Ausbaustrategie für Breitband schuldig

Der Breitbandausbau mit einer Kapazität von 50 Mbit in 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 ist das erklärte Ziel der IKT-Strategie der Bundesregierung. Der Investitionsbedarf dafür wird auf 30 bis 50 Milliarden Euro geschätzt. Woher diese kommen sollen und wie diese Investition realisiert werden soll, ist auch nach dem IKT-Gipfel in Dresden offen.
Martin Stadelmaier kritisiert die Pläne der Bundesregierung zum Breitbandausbau.

"Die Bundesregierung hat verbal hochfliegende Pläne, eine Strategie zu ihrer Realisierung hat sie nach wie vor nicht“, so Staatssekretär Martin Stadelmaier, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

Auch die bisherigen Vorschläge für eine Reform des Telekommunikationsgesetzes ließen nicht erkennen, wie eine Umsetzung des Vorhabens bis 2014 gelingen soll.

Stadelmaier kritisierte zudem, dass die Erschließung von Regionen außerhalb der Ballungsgebiete offensichtlich in Dresden keine Rolle gespielt hat. Er sagte: ´"Es darf nicht sein, dass beim Aufbau einer für die Kommunikation und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit so zentralen Infrastruktur ein Viertel der deutschen Bevölkerung von vornherein ausgeblendet wird.“

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