„Gemeinsam setzen wir uns als Landesregierung für die nachhaltige, klimaneutrale Transformation und zukunftsfähige Weiterentwicklung des Standorts Rheinland-Pfalz ein, um innovative Märkte zu erschließen und Arbeitsplätze zu sichern – im engen Dialog mit Unternehmen wie der BASF“, sagten Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Umweltministerin Katrin Eder und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt anlässlich des gemeinsamen Treffens des rheinland-pfälzischen Ministerrates mit dem Vorstand der BASF.
„Für die Beschäftigten, die Unternehmen und den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ist es wichtig, den Weg zur Transformation gemeinsam zu beraten und zu gehen. Gerade wenn große Herausforderungen zu bewältigen sind, hat sich der rheinland-pfälzische Weg des stetigen Dialogs zwischen Landesregierung, Unternehmen und Sozialpartnern immer bewährt. Mir ist bewusst, dass die aktuelle Situation für viele Unternehmen alles andere als einfach ist. Das betrifft im besonderen Maße die Chemieindustrie als Schlüsselindustrie für viele weitere Produkte – ob Made in Germany oder weltweit. Sie – aber auch die Industrie im Gesamten – befindet sich in einem umfassenden Transformationsprozess. Sie stehet vor wirtschaftlichen Herausforderungen“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
„Die europäische Chemieindustrie erlebt herausfordernde Zeiten. BASF hat mit der neuen strategischen Ausrichtung den Anspruch, das bevorzugte Chemieunternehmen zu sein, um die grüne Transformation unserer Kunden zu ermöglichen. Wir liefern die chemischen Produkte, die unsere Kunden auf diesem Weg unterstützen. Allerdings brauchen wir weiterhin wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen mit einer nachhaltigen Energie- und Rohstoffversorgung sowie Abbau bürokratischer Hürden. Der Chemie & Pharma Summit am 12. September war ein erster Schritt, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Chemieindustrie voranzutreiben. Und ohne das Engagement der Landesregierung wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen“, sagt Markus Kamieth, Vorstandsvorsitzender der BASF SE.
Die Landesregierung habe ein großes Interesse daran, dass der Standort Ludwigshafen langfristig eine starke Zukunftsperspektive habe. „Dabei ist es uns als Landesregierung wichtig, dass am Ende des Prozesses ein gestärkter Stammsitz Ludwigshafen mit guten und sicheren Arbeitsplätzen steht. Die starke und lebendige Sozialpartnerschaft, die in der BASF seit Jahrzehnten gelebt wird, lässt mich zuversichtlich sein, dass dies gelingen wird“, so der Ministerpräsident weiter.
„Unser Ziel ist es, dass Ludwigshafen ein führender, nachhaltiger Chemiestandort für Europa und ein starker Eckpfeiler für den Erfolg von BASF ist, denn eine erfolgreiche BASF braucht einen starken Standort Ludwigshafen im Industrieland Rheinland-Pfalz. Die Mehrzahl der Anlagen ist in ihren jeweiligen Märkten wettbewerbsfähig, und damit bietet der Verbund sehr gute Voraussetzungen für unsere langfristige Transformation. Der Standort Ludwigshafen wird in Zukunft eine bessere Wettbewerbsposition auf dem europäischen Markt haben und bietet einzigartige Vorteile, den Kunden Lösungen bereitzustellen, die ihre grüne Transformation ermöglichen“, sagt Katja Scharpwinkel, Mitglied des Vorstands und Standortleiterin Ludwigshafen, BASF SE.
Klimaschutzministerin Katrin Eder erklärt: „Die Transformation hin zu einer klimaneutralen Produktion ist sowohl für die chemische Industrie insgesamt als auch für die BASF am weltweit größten Chemiestandort Ludwigshafen die wohl wichtigste Zukunftsaufgabe. Um diese Aufgabe zu bewältigen, sehen wir uns als Partner der BASF, die schon viele Meilensteine auf diesem Weg gesetzt hat.“ Die Ministerin ergänzt: „Unser Ziel ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Energieversorgung der Industrie nachhaltig gestalten und die Transformation energieintensiver Unternehmen wie der BASF unterstützen. Um dieses Ziel zu erreichen, fördern wir beispielsweise gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium den Bau eines 54 MW-Elektrolyseurs im Rahmen des IPCEI-Projekts Hy4Chem am Standort Ludwigshafen. Zudem haben wir eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um den verlässlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie der erforderlichen Energieinfrastruktur zu forcieren. Das schafft Planungs- und Standortsicherheit.“
Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sagte: „Als Landesregierung stehen wir stets im engen Austausch mit der BASF, wie auch der heutige gemeinsame Ministerrat zeigt. Der Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ist geprägt von energieintensiven Industrien. Die Unternehmen stehen derzeit deutschlandweit vor großen Herausforderungen. Gemeinsam mit der BASF und insgesamt rund 50 weiteren energieintensiven Unternehmen aus Rheinland-Pfalz haben wir deshalb einen Maßnahmenkatalog zur Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit formuliert und werden diese Themen zu Beginn des kommenden Jahres in Brüssel bei der neuen Kommission politisch einbringen und für unsere Positionen werben. Unsere Unternehmen benötigen Planbarkeit und entsprechende Rahmenbedingungen, um sich international wettbewerbsfähig aufstellen zu können. Auch auf Bundesebene müssen nach den wichtigen Schritten der Bürokratieentlastungsgesetze und dem Wachstumschancengesetz von Bundesjustiz- und Bundefinanzministerium weitere Entlastungen aus wirtschaftspolitischer Perspektive folge.“
„Für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Ludwigshafen spielt neben anderen Faktoren auch die öffentliche Infrastruktur eine wichtige Rolle. Dazu gehören eine exzellente Anbindung an Straße und Schiene sowie gerade mit Blick auf die Zukunft leistungsstarke Stromnetze und Pipeline-Anbindungen an Wasserstoff- und CO2-Netzwerke. Sanierungs- und Neubauprojekte werden die Metropolregion vor erhebliche Herausforderungen stellen. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass wir im gut etablierten Schulterschluss zwischen Landesregierung, Kommunen und Unternehmen auch zukünftig schnelle und pragmatische Lösungen für unsere Region finden werden. Die jüngste Ankündigung der Landesregierung, im Zuge des Bürokratie-Abbau-Pakets eine zentrale Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde einzurichten, begrüßen wir in diesem Kontext ausdrücklich“, sagt Uwe Liebelt, President European Verbund Sites, BASF SE.
Damit die BASF wie auch die zahlreichen kleinen und mittelständischen Unternehmen künftig in Rheinland-Pfalz zuhause seien, fördere die Landesregierung wichtige Zukunftsinvestitionen. „Wir begrüßen es daher, dass der Vorstand der BASF die grüne Transformation als eine große Chance für den Standort Ludwigshafen sieht. Daneben steht natürlich auch die Biotechnologie als eine der zentralen Technologien des 21. Jahrhunderts. Sie liefert Lösungen für bedeutende gesellschaftliche Herausforderungen der Gegenwart, wie beispielsweise eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft oder den Schutz unserer Umwelt. Aus diesem Grund nimmt sich meine Landesregierung dieses Themas so stark an“, erklärte der Ministerpräsident.