| Atomkraftwerk Biblis

Conrad kritisiert Auswirkung des Atom-Moratoriums

"Wie erwartet entwickelt sich das Atom-Moratorium der Bundesregierung zum Risikounternehmen. Die Pläne von RWE, das Atomkraftwerk Biblis B wieder anzufahren, sind dafür der Beleg", stellte Umweltministerin Margit Conrad fest. "Biblis, und das heißt beide Blöcke, müssen dauerhaft vom Netz."
AKW Biblis; Bild: stk
Ministerin Margit Conrad fordert die Stillegung des Atomkraftwerks Biblis.

Conrad kritisiert die Bundesregierung, die mit ihrem Moratorium die jetzige Situation in Biblis provoziert habe. "Die Bundesregierung hat ein Rechtschaos geschaffen. Dieses kann sie nur mit einem klaren Ausstiegsgesetz beenden. Im Bundesrat liegt bereits seit März ein Gesetzentwurf der SPD-geführten Länder vor. Es zeigt sich, dass das Moratorium  juristisch auf tönernen Füßen steht. Die Bundesregierung wird vorgeführt." Die Bundesregierung habe ohne Not eine Laufzeitverlängerung beschlossen.

Die Ministerin hatte schon früher eine solide juristische Grundlage für die dauerhafte Stilllegung der ältesten und am wenigsten gegen Flugzeugabstürze geschützten Atomkraftwerke gefordert. "Hätten CDU und FDP den Atomausstieg nicht gekippt, dann wären Biblis A schon stillgelegt und Biblis B im Herbst endgültig und unwiderruflich abgeschaltet worden."

In Biblis stünden Altreaktoren ohne Zukunft. Das AKW Biblis habe zum Beispiel keinen sicheren Schutz gegen einen Flugzeugabsturz, schon gar nicht gegen einen gezielt herbeigeführten eines größeren Verkehrsflugzeuges – wie es die Reaktorsicherheitskommission heute in ihrem Bericht bestätigt hat. In Biblis fehle zudem eine für jeden Block eine externe Notstandswarte, wie sie in jüngeren Atomkraftwerken Standard ist.

Rheinland-Pfalz betreibt zusammen mit anderen Ländern eine Verfassungsklage gegen die Laufzeitverlängerung. 

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