Den Nahverkehr ausweiten

„Kernstück zum Wechsel im Dezember wird neben zahlreichen Verbesserungen im Regionalbahn-Bereich die erstmalige Einführung eines landesweiten RegionalExpress-Netzes sein“, sagte Staatssekretär Günter Kern bei der Eröffnung des 10. Deutschen Nahverkehrstages in Koblenz. Gleichzeitig forderte Kern den Bund auf, mittelfristig für eine sichere Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu sorgen. Ansonsten drohten künftig bundesweit schmerzhafte Einschnitte im Angebot des Nahverkehrs.

Mobilität sei nach wie vor unabdingbare Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung und Lebensqualität, so Kern. Dem Nahverkehr komme dabei eine tragende Rolle zu. Er habe in den vergangenen 20 Jahren einen enormen Aufschwung genommen. Bundesweit seien die Verkehrsleistungen auf der Schiene um rund 36 Prozent gestiegen, davon im Nahverkehr um knapp 70 Prozent. Mit dem Aufbau des Rheinland-Pfalz-Taktes stieg die Gesamtleistung im Personennahverkehr auf der Schiene sogar um fast 100 Prozent.

„Ein attraktiver und leistungsfähiger ÖPNV auf Straße und Schiene ist allerdings ohne eine moderne Infrastruktur nicht möglich“, unterstrich der Staatssekretär. Es sei inzwischen unbestritten, dass die Verkehrsinfrastruktur bundesweit Not leide. Experten schätzten den Fehlbetrag für die Verkehrsinfrastruktur auf 7,2 Milliarden Euro pro Jahr, so Kern. Im Eisenbahnbereich allein betrage das Defizit bei den Erhaltungsmitteln zwei Milliarden Euro.

„Die unsichere weitere Finanzierung der Investitionen wird zum entscheidenden Risikofaktor für den Ausbau, aber auch den Erhalt der Leistungen im Nahverkehr“, betonte Kern. Wichtige Entscheidungen beispielsweise über die Anhebung von Regionalisierungsmitteln des Bundes könnten keinesfalls, wie derzeit geplant, auf die Verhandlungen in einer Bund-Länder-Finanzkommission bis zum Jahr 2019 verschoben werden. „Gerade die stetig steigenden Trassen- und Stationspreise können dazu führen, den SPNV als Ganzes zu gefährden“, warnte der Staatssekretär. So seien die Trassenkosten von 2002 bis 2012 um 40 Prozent gestiegen. Diese Steigerungen könne die Branche nicht mehr durch Optimierungen auffangen.

Auch die Busbranche stehe vor massiven Umbrüchen, sagte Kern. Die demografische Entwicklung stelle den gesamten ÖPNV mit Blick auf das Fahrgastverhalten vor neue Herausforderungen. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler nehme vor allem in ländlichen Regionen ab, was sich erheblich auf die Finanzierung auswirke. Insgesamt stelle das Land rund 150 Millionen Euro für den Schülerverkehr zur Verfügung.

„Wir wollen die Mobilität für unsere Schienenkunden sichern und das Busangebot ausbauen“, bekräftigte der Staatsekretär. Mit dem so genannten ÖPNV-Konzept Nord werde ein ähnlicher Weg gegangen wie beim Rheinland-Pfalz Takt 2015. Im Rahmen eines gemeinsamen Projektes von Land, Zweckverband Nord, den beiden Verbünden VRT und VRM sowie allen lokalen Aufgabenträgern sollen rund 500 Linien im Norden des Landes komplett überarbeiten und neu konzipiert werden. Ziel ist es, weiterhin in der Fläche ein wirtschaftliches Netz von Verbindungen zu schaffen, das auf den Hauptlinien auf Angebotsorientierung setzt und im übrigen Netz verstärkt alternative Bedienungsformen mit einbindet.

Zur Sicherung einer Grundversorgung mit ÖPNV auch in ländlich strukturierten Regionen sind die kommunalen Aufgabenträger zunehmend darauf angewiesen, verstärkt auf alternative, flexible Bedienungsformen zu setzen. Das Land unterstützt hierzu verschiedene Modellprojekte von Bügerbussen bis zu Anruf-Taxen, deren Ergebnisse durch die Aufgabenträger auf weitere Regionen übertragen werden können. „Der Nahverkehr ist ein zunehmend herausforderndes Geschäft, das aber erfolgreich betrieben werden kann“, stellte Kern fest.