Deutscher Rekord: 1 819 Investitionsprojekte laufen bereits

„Unser ‚Pakt für Rheinland-Pfalzâ€
Ministerpräsident Kurt Beck

Beck nannte die aktuellen Zahlen: „1 819 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 560 Millionen Euro sind bereits angelaufen bzw. fertig gestellt, das sind 79 Prozent aller Projekte.“ Der Ministerpräsident dankte allen Beteiligten „für die schnelle, effiziente und kompetente Umsetzung des Programms“. Finanzminister Carsten Kühl und LVU-Präsident Gerhard F. Braun verwiesen darauf, dass das Programm auch breite indirekte Wirkungen entfalte: „Es gibt Multiplikationseffekte.“ LVU-Präsident Braun bezeichnete das Programm als erfolgreich: „Die Maßnahmen wirken.“

Die dritte Sitzung des Pakts beschäftigte sich mit der Evaluierung des Konjunkturpakets von Bund und Ländern, das zur Bekämpfung der größten Konjunkturkrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beschlossen worden war. Alle Beteiligten äußerten sich in der Sitzung lobend und zufrieden mit dem aktuellen Stand. Bürgermeister Aloysius Söhngen erklärte für die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände, man sei zufrieden mit der unbürokratischen Umsetzung. Thomas Breuer, Regionalleiter der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, lobte die Arbeitsplatzsicherung, die mit dem Programm gelungen sei.

Ministerpräsident Kurt Beck: „Die schnelle Umsetzung des Programms in Rheinland-Pfalz ist auch ein Ergebnis der frühzeitigen, konsequenten und transparenten Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Kommunen und allen Partnern unseres Pakts.“
Im „Pakt für Rheinland-Pfalz“ sind die Kommunen, die Kammern und die Kirchen, die Unternehmerverbände und die Gewerkschaften, die Hochschulen, die Sparkassen und Banken, die Bundesagentur für Arbeit, Bauindustrie und Baugewerbe, die Liga der Freien Wohlfahrtspflege und die Krankenhausgesellschaft sowie der Behindertenbeauftragte und der Mittelstandslotse der Landesregierung vertreten.

Die erste Sitzung des „Pakts für Rheinland-Pfalz“ fand am 2. März 2009 statt.

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