| Antrittsbesuch

Dreyer empfängt Botschafter und Generalkonsul der Schweiz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Botschafter der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Tim Guldimann, und Generalkonsul Markus Meli zum Antrittsbesuch empfangen. Gute Kontakte auf vielen Ebenen seien kennzeichnend für die Beziehungen der beiden Länder, so die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gesprächs.
Generalkonsul Meli, Ministerpräsidentin Dreyer, Botschafter Guldimann; Bild: Schäfer
Generalkonsul Meli, Ministerpräsidentin Dreyer, Botschafter Guldimann; Bild: Schäfer

Eines der Elemente der guten Beziehungen ist die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz, die bereits 1975 ins Leben gerufen wurde. Das Gremium hat sich als wichtiges Instrument für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bewährt. Zurzeit hat die Schweiz die Präsidentschaft.

Bei dem Gespräch waren die Belastungen durch den Bahnlärm, besonders an der Rheinstrecke, ein Thema. Botschafter Guldimann erläuterte, dass die Schweiz die Bahn zum Einbau der so genannten Flüsterbremsen gesetzlich verpflichten werde. Dies sei auch in Deutschland erstrebenswert, so Ministerpräsidentin Dreyer. Es wurde vereinbart, eine Veranstaltung der Rheinanlieger-Länder in Rheinland-Pfalz durchzuführen, bei der die Umsetzung auch in Deutschland vorangetrieben werden soll.

Bekanntlich ist der Volksentscheid in einer direkten Demokratie ein wichtiges politisches Instrument. Selbst Finanzentscheidungen, so der Botschafter, könnten mit Hilfe des Volksentscheides herbeigeführt werden. Auch wenn es in einer repräsentativen Demokratie dafür Grenzen gebe, so stimmte Ministerpräsidentin Dreyer mit Botschafter Guldimann überein, auch hierzu in einer Veranstaltung in Rheinland-Pfalz die Möglichkeiten einer stärkeren Umsetzung in Deutschland auszuloten.

Im Rahmen der Lutherdekade ist für das Jahr 2015 das Thema „Reformationen und die Eine Welt“ vorgesehen. Zur Sprache kam, dass das Themenjahr im Oktober 2015 in Straßburg eröffnet werden soll. Diesen Vorschlag unterstützt der Schweizer Botschafter. Er regte außerdem an, zukünftig die Bezeichnung „Reformationsdekade“ zu verwenden, da auch <link http: de.wikipedia.org wiki huldrych_zwingli _blank external-link-new-window>Huldrych Zwingli und <link http: de.wikipedia.org wiki johannes_calvin _blank external-link-new-window>Johannes Calvin wesentliche Beiträge zur Reformation geleitstet haben.

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