| Bad Bergzabern

Erklärung zur Spiegel-Meldung

Zu der Vorab-Meldung des Spiegel von Samstag erklärt die Sprecherin der Landesregierung Monika Fuhr folgendes: "Was dem Spiegel heute eine Vorab-Meldung wert ist, ist eine Selbstverständlichkeit im politischen Alltagsleben. Der Ministerpräsident wird am Rande einer Veranstaltung auf ein Problem angesprochen. Daraufhin bittet er um einen Sachstandsbericht. Das geschah - wie in diesem Fall - bei dem Projekt Bad Bergzabener Hof in Bad Bergzabern, ebenso wie das zum Beispiel bei dem in der vorvergangenen Woche gekenterten Schiff im Rhein geschehen ist oder zum Beispiel bei geplanten Verkehrsprojekten der Fall ist."
Monika Fuhr; Bild: Stk
Monika Fuhr, Sprecherin der Landesregierung

"Diese Art von Sachstandsbericht zu einem Projekt wird zigfach im Monat angefordert. Von einer unstatthaften Intervention des Ministerpräsidenten kann keine Rede sein. Dieser Vorwurf wird zurück gewiesen", so die Sprecherin weiter.   
 

<media>Brief zum Projekt Bad Bergzabener Hof</media>

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